Page 23 of 32
8. August 2021
20 Jahre Genua: Kampfansage gegen den Kapitalismus
Von Anja
von Anja Heute vor 20 Jahren fanden in Genua die Proteste gegen den G8-Gipfel statt. Ich war damals mit 250.000 anderen Menschen auf der Straße und habe gegen den Kapitalismus gekämpft. Die Proteste markierten nur den Endpunkt einer langen, intensiven Vorbereitungs- und Mobilisierungsarbeit. „Genua“ bedeutete das Ende des unwidersprochenen Neoliberalismus, es brachte die politische Linke zurück in die Arena. Wir wollten zeigen, dass der Kapitalismus nicht das „Ende der Geschichte“ ist, dass es Widerstand und Widerspruch und schlussendlich auch Alternativen zum gegenwärtigen Wirtschaftssystem gibt. Dazu war es wichtig, linken Protest, linkes Gedankengut in die Massenmedien zu transportieren, um den neoliberalen Konsens, der die öffentliche Debatte vollkommen dominierte, zu zerstören. Aus der Erfahrung heraus, stets totgeschwiegen zu werden, folgerten wir, dass wir den Gipfel eine Weise stören mussten, die es unmöglich machte, uns zu ignorieren. […]
Schlagwörter: europäisches Sozialforum, Generalstreik, Genua, Italien, Polizeirepression, Sozialforum
1. August 2021
Zuspitzung der Klimakrise weltweit: Klimawandel ‒ ein großer Umschwung
Von John Molyneux
Die extremen Wetterereignisse dieses Sommers deuten darauf hin, dass ein großer Umschwung des Klimawandels stattgefunden hat und noch andauert, während ich diese Zeilen schreibe.
Zuerst kam die außergewöhnliche Hitzewelle, die den Westen Nordamerikas von Ende Juni bis Mitte Juli heimgesucht hat ‒ oder zumindest kam sie in der Berichterstattung der Mainstream-Medien zuerst vor.
Schlagwörter: Hitzewellen, Kipppunkte, Klimakrise, Klimawandel, Starkregen, Überschwemmungen, Waldbrände
26. Juli 2021
Zu den Mobilisierungen der Bevölkerung auf Kuba und den imperialistischen Aggressionen
Von Büro der IV. Internationale
Erklärung des Büros der Vierten Internationale
Sofortige Beendigung der imperialistischen Wirtschaftsblockade gegen Kuba! / Für ein freies und souveränes Kuba! / Nieder mit der imperialistischen Einmischung in Kuba! / Für eine sozialistische Demokratie auf Kuba!
Schlagwörter: Boykott, Engpässe, Kuba, Massenproteste, perioda especial, Proteste, USA
19. Juli 2021
Das ist keine Naturkatastrophe: Überschwemmungen in Belgien, Deutschland und den Niederlanden
Von Daniel Tanuro
Zum Zeitpunkt der Erstellung dieses Artikels haben die schrecklichen Überschwemmungen in Belgien, Teilen von Deutschland und den Niederlanden mehr als 200 Menschen getötet. Zehntausende haben ihr Heim, haben alles verloren und werden für immer traumatisiert bleiben.
Es ist fast sicher, dass diese Katastrophe ein Ausdruck des Klimawandels ist, der durch Treibhausgasemissionen (hauptsächlich durch die Verbrennung fossiler Brennstoffe) verursacht wird. Wenn es sich um einen Einzelfall handeln würde, könnte man daran zweifeln. Aber es ist kein Einzelereignis, ganz im Gegenteil.
Schlagwörter: Flutkatastrophe, Hochwasser, Klima, Klimawandel, Naturkatastrophe, Überschwemmungen, Umwelt, Wetter
15. Juli 2021
Kuba: Für die Freilassung von Frank García Hernández und seinen Genossen
Von Petition
Seit Jahren, ja seit Jahrzehnten, haben wir die von den US-Behörden gegen Kuba verhängte Blockade angeprangert. Wir haben die verschiedenen Politiken und Maßnahmen angeprangert, die seit 1959/1960 von Washington ergriffen wurden, um Kuba zu isolieren, zu destabilisieren und anzugreifen, und tun dies auch weiterhin. Wir sind Antiimperialist:innen und überzeugte Internationalist:innen.
Deshalb sind wir sehr besorgt, nachdem wir erfahren haben, dass viele kubanische Linke am 11. Juli während eines Protestmarsches in Havanna verhaftet worden sind.
9. Juli 2021
Der «grüne Kapitalismus» hält nicht, was er verspricht. Die Rolle der Planung im ökosozialistischen Übergang
Von Michael Löwy
Für jeden ernsthaften Prozess des sozial-ökologischen Übergangs ist wirtschaftliche Planung erforderlich, das leuchtet immer mehr Menschen ein.
Der sozial-ökologische Übergang hin zu einer ökosozialistischen Alternative setzt die öffentliche Kontrolle der wichtigsten Produktionsmittel und eine demokratische Planung voraus. Die Entscheidung über Investitionen und technologischen Wandel muss den Banken und kapitalistischen Unternehmen entzogen werden, wenn wir wollen, dass sie dem Gemeinwohl der Gesellschaft und dem Respekt vor der Umwelt dienen. Wer sollte diese Entscheidungen treffen?
9. Juli 2021
Der lange Marsch der Grünen
Von Gerhard Klas
Nicht einmal für den Kampf gegen rechts sind die Grünen heute noch brauchbar – so weit sind sie selber nach rechts gerückt von Gerhard Klas Schutz gegen Polizeigewalt? Klimapass für Geflüchtete? Autobahnbau stop? Aufklärungsarbeit bei den NSU-Morden? Mit den Grünen nicht zu machen. 18. Mai 1983, die grüne Jugend gab es noch nicht. Die Stationierung der US-Mittelstreckenraketen, Immobilienspekulation in den Großstädten und Jugendarbeitslosigkeit waren politische Top-Themen. Der Bundestag tagte damals noch in Bonn. Er veranstaltete eine Jugend-Fragestunde mit anschließender Debatte über «Jugendprotest im demokratischen Staat». Die Grünen, zwei Monate zuvor erstmals im Bundestag, hatten Besetzer von zwei Häusern in Berlin nach Bonn eingeladen. «Die Jugend» kam kaum zu Wort kam, vor allem die Besetzer:innen protestierten mit Flugblättern und Parolen, der Bundesadler wurde mit Farbbeuteln etwas bunter gestaltet. Nach kleineren Rangeleien landeten die Besetzer:innen anschließend […]
Schlagwörter: Anpassung, Grüne, Grüne und Widerstand
9. Juli 2021
Mit zivilem Ungehorsam gegen den Ökozid
Von Mark Kortjan
Wie an Hand von Ende Gelände, mit zivilem Ungehorsam der Kapitalismus in Frage gestellt werden kann von Mark Kortjan* Auch beim Klima nehmen die Herrschenden nur Rücksicht auf die Profite, nicht auf das Leben der Bevölkerungsmehrheit. Mit massenhaften entschlossenen Regelübertretungen gelingt es dennoch, die Öffentlichkeit zu mobilisieren. Im Sommer 2015 reisten viele tausend Menschen zur Aktion Ende Gelände ins Rheinische Braunkohlerevier, um zum erstenmal massenhaft einen Braunkohletagebau zu blockieren. In fünf Demonstrationszügen, sog. Fingern, hatten sie am Morgen das Klimacamp verlassen. Einer der Finger war bereits einige Stunden unterwegs und hatte es bis zu diesem Zeitpunkt noch nicht geschafft, die Autobahn zu kreuzen, die den Demonstrationszug von seinem Blockadeziel, dem Tagebau Garzweiler, trennte. An einer Unterführung tat sich dann schlussendlich eine Gelegenheit auf. Ein schnell zusammengezogener Trupp von etwa 30 behelmten Polizisten versuchte, den […]
Schlagwörter: blockade, Ende Gelände, Extinction Rebellion, Mark Kortjan, XR, ziviler Ungehorsam
9. Juli 2021
Das Gespenst der unerhörten Klassen: Der Kampf um die Wut der unerhörten Klassen ist die entscheidende politische Frage unserer Zeit
Von Slave Cubela
von Slave Cubela Ein Gespenst geht um in der Welt. Es ist nicht das Gespenst des Kommunismus und es erschreckt keineswegs nur die herrschenden Klassen. Wenn es erscheint, taucht es plötzlich auf. Immer wieder ist auch die politische Linke irritiert von seiner Wucht. Es kennt viele Erscheinungsformen. Manchmal betritt es die Bühne in kleinen Gruppen, manchmal in großen Massen. Manchmal ist es voll nihilistischer Brutalität, manchmal wiederum gibt es den Lebenden mit seiner Militanz echte Hoffnung. Und immer dann, wenn es langsam wieder in Vergessenheit gerät, taucht es wieder an einem neuen Ort der Welt auf, ruhelos, suchend, verwirrend. Das Gespenst, das ich meine, ist das Gespenst der eruptiven, politischen Gewalt. Seit der Finanzkrise 2008/2009 hat ein Zyklus gewaltsamer Kämpfe und Phänomene begonnen, der bis heute anhält. Zu ihm zählen neben anderem islamistische Attentate, […]
Schlagwörter: Aggreession, Gelbwesten, olin Crouch, Organisation, Pankaj Mishra, Solidarität, strukturelle Gewalt, Widerstand
9. Juli 2021
Strukturelle und ohnmächtige Gewalt
Von Gerhard Klas
Hinter der formal-demokratischen Fassade versteckt sich ein Klassenkrieg von Gerhard Klas Wo keine politischen Alternativen greifbar sind, entlädt sich die Wut in Aufständen. Für Linke eine Herausforderung. Gewalt zieht sich wie ein roter Faden durch die politische Geschichte der Menschheit und hat Gesellschaften erschüttert und verändert. Kriege, Terrorregime und Revolutionen sind dabei nur der sichtbarste Teil. Aber es gibt auch die «strukturelle» Gewalt, die im bürgerlichen Staat kaum hinterfragt und in der Regel nicht sanktioniert wird, die zwar unmoralisch ist, aber in einem formal legalen Rahmen stattfindet. In seinem Lied «Die Söhne Stammheims» über das Ende der Roten Armee Fraktion stellt etwa der Hamburger Musiker Jan Delay den Zusammenhang zwischen revolutionärer und struktureller Gewalt her: «Endlich sind die Terroristen weg und es herrscht Ordnung, Ruhe und Frieden … Endlich haben sie keine Angst mehr, […]
Schlagwörter: eruptive Gewalt, strukturelle Gewalt, Widerstand, Wut, ziviler Ungehorsam