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27. Mai 2021

Antipalästinensische Gewalt: Israels Rassismus

Von Gilbert Achcar

Von Gilbert Achcar | 26.05.2021 Anti-arabischer Rassismus ist ein wichtiger Teil von Israel. Doch dieser spielt in der öffentlichen Debatte Israels eine viel geringere Rolle als der anti-schwarze Rassismus in den USA. George Floyd wurde vor fast genau einem Jahr, am 25. Mai, in Minneapolis kaltblütig, wenn auch unbeabsichtigt, durch „felony assault“ (einen strafbaren Angriff) ermordet. Nachdem die Nachricht und das Video von seiner Ermordung viral gegangen waren, erlebte das Gebiet Minneapolis-Saint Paul Tage mit gewalttätiger Randale und Plünderungen https://en.wikipedia.org/wiki/George_Floyd_protests_in_Minneapolis%E2%80%93Saint_Paul. Das Ergebnis war die „zweitgrößte zerstörerische Periode lokaler Unruhen in der Geschichte der Vereinigten Staaten nach den Unruhen in Los Angeles 1992“. Man stelle sich vor, der Bürgermeister von Minneapolis hätte den Aufruhr der schwarzen Bevölkerung mit dem Kristallnacht-Pogrom der Nazis 1938 verglichen… Am 28. Mai sagte Jacob Frey, der Bürgermeister von Minneapolis, vor Reporter*innen […]

20. Mai 2021

Aus dem Tod einen Gewinn machen – Corona-Pandemie im neoliberalen Indien

Von Tithi Bhattacharya

Lassen Sie uns von Anfang an klar sein: Was gerade in Indien passiert, ist Massenmord. Und es wird von einem Mann organisiert, der in solchen Dingen geübt ist.

20. Mai 2021

Israel/Palästina: Solidarität mit den Palästinenser*innen gegen die neokoloniale Aggression

Von Büro der Vierten Internationale

In den letzten Wochen haben sich Palästinenser*innen in Jerusalem massenhaft mobilisiert, um ihr Grundrecht ‒ in ihren eigenen Häusern zu leben, in denen ihre Familien seit mehreren Gene-rationen wohnen ‒ gegen die Versuche der israelischen Regierung und extremistischer Siedleror-ganisationen zu verteidigen, sie zu vertreiben und durch jüdische Siedler*innen zu ersetzen ‒ Teil einer Politik, die man nur als ethnische Säuberung bezeichnen kann.

14. Mai 2021

Die USA mahnen zur Ruhe – In Palästina eskaliert die ethnische Säuberung

Von David Finkel, Solidarity

Die Geschichte wiederholt sich: Die erste palästinensische Intifada begann im Dezember 1987, als Tagelöhner aus Gaza bei einem Verkehrsunfall an einem israelischen Grenzübergang getötet wurden. Die zweite brach im September 2000 aus, nachdem Ariel Sharon, der sich um das Amt des israelischen Premierministers bewarb, in Begleitung von 1000 schwer bewaffneten Polizisten einen absichtlich provokativen Marsch zum „Tempelberg“ in Jerusalem inszenierte.

2. Mai 2021

Kommune von Paris, 18. März bis 28. Mai 1871: „Die Kommune ist eine Ode auf die Emanzipation“

Von Olivier Besancenot

von Olivier Besancenot Unsere Genossen Olivier Besancenot und Michael Löwy haben aus Anlass des 150. Jahrestags der Pariser Kommune das Buch „Marx in Paris 1871: Jennys blaues Heft“[i] veröffentlicht. Julien Salingue, Redakteur von L’Anticapitaliste, der Wochenzeitung der NPA, hat sich hierüber mit Olivier Besancenot unterhalten. Ihr habt für dieses Buch ein recht originelles „Format“ gewählt, denn es ist eine politische Fiktion, die davon handelt, Marx habe sich 1871 während der Kommune in Paris aufgehalten. Warum habt ihr euch dafür entschieden? Das geht auf eine Diskussion mit Michael zurück, ich glaube, Michael hatte als erster die Idee, mit dem Ziel, etwas anderes zu machen als das, was bereits gemacht wurde und zum 150. Jahrestag der Kommune wieder gemacht werden wird. Im Grunde ging es darum, etwas Sinnvolles, Originelles zu finden, um Marxʼ Überlegungen zur Pariser […]

28. April 2021

JERUSALEMER ERKLÄRUNG ZUM ANTISEMITISMUS

Von Dokument

Definition und Leitlinien dokumentiert Wir, die Unterzeichnenden, legen die „Jerusalemer Erklärung zum Antisemitismus“ vor. Sie ist das Ergebnis einer Initiative, die ihren Ursprung in Jerusalem hat. Zu den Unterzeichner:innen zählen internationale Wissenschaftler:innen, die in der Antisemitismusforschung und in verwandten Bereichen arbeiten, darunter Jüdische Studien, Holocaust-, Israel-, Palästina- sowie Nahoststudien. Die Erklärung profitierte auch von der Ein-bindung von Rechtswissenschaftler:innen und Vertreter:innen der Zivilgesellschaft. Im Geiste der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte von 1948, des Internationalen Übereinkommens zur Beseitigung jeder Form von Rassendiskriminierung von 1969, der Erklärung des Stockholmer Internationalen Forums über den Holocaust aus dem Jahr 2000 und des Beschlusses der Vereinten Nationen zum Gedenken an den Holocaust aus dem Jahr 2005 vertreten wir die Auffassung, dass Antisemitismus einige spezifische Besonderheiten aufweist, der Kampf gegen ihn jedoch untrennbar mit dem allgemeinen Kampf gegen alle Formen rassistischer, […]

24. April 2021

Gesundheit ist Gemeingut – Für die Aufhebung des Patentschutzes auf alle unentbehrlichen Medikamente

Von Sozialistische Alternative - SOAL

Auch jene Regierungen, die versprechen, die Gesundheit gegen Profitinteressen verteidigen zu wollen, weigern sich, eines der größten globalen Hindernisse bei der Versorgung der Menschen mit lebensrettenden Impfstoffen und Medikamenten zu beseitigen: Das globale Patentsystem mit seinen immer weiter voranschreitenden Verflechtungen.

12. April 2021

Türkei verbietet größte Linkspartei

Von Phil Hearse und Sarah Parker

Phil Hearse und Sarah Parker berichten über die neueste demokratiefeindliche Aktion des türkischen Staates (25. März 2021) Die führende linke Formation der Türkei, die kurdisch geführte Demokratische Volkspartei (HDP), die drittgrößte Partei im Parlament, wurde am 17. März vom türkischen Verfassungsgericht verboten, zweifellos auf Anweisung von Präsident Recep Tayyip Erdoğan. Gleichzeitig wurden in einem Versuch, die Partei zu enthaupten, 687 ihrer führenden Köpfe formell für fünf Jahre von der Ausübung öffentlicher Ämter ausgeschlossen, darunter viele unter den Tausenden von Parteianhängern, die bereits im Gefängnis sitzen. Einigen von ihnen drohen lebenslange Haftstrafen. Die Journalistin Frederike Geerdink, eine genaue Beobachterin der türkischen politischen Szene, sagt, dass „jede relevante Person, die man sich vorstellen kann, auf dieser Liste steht. Gleichzeitig wurde der führende HDP-Parlamentsabgeordnete Ömer Faruk Gergerlioğlu aus dem Parlament ausgeschlossen und ihm die parlamentarische Immunität entzogen, […]

2. April 2021

6. April 1941: Deutscher Überfall auf Jugoslawien

Von Paul Michel

Am Morgen des 6.April 1941, dem Palmsonntag, attackierten 500 deutsche Kampfflugzeuge ohne jede Vorankündigung in mehreren Wellen die jugoslawische Hauptstadt Belgrad. Große Teile Belgrads versanken in Schutt und Asche. Zwischen 1500 und 3000 Menschen verloren ihr Leben. Es war das Gernika des Balkans. Die deutsche Propaganda feierte den barbarischen Akt als verdientes «Strafgericht».

2. April 2021

Zwischen den Stühlen: Zum 100. Geburtstag von Erich Fried (1921-1988)

Von Kurt Hofmann

Es ist schwer, sich Erich Fried als Hundertjährigen vorzustellen. Doch es ist ein Leichtes, die Lücke zu benennen, die Fried seit seinem Tod im Jahr 1988 hinterlassen hat: Da war einer, der zuschärfte, wo andere abschwächten, Zweifel anmeldete, wo andere Gewissheiten vermuteten.

«Die Sucht nach dem Besseren bleibt, auch wenn das Bessere noch so lange verhindert wird. Tritt das Gewünschte ein, so überrascht es ohnehin.»
Ernst Bloch: Das Prinzip Hoffnung