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19. Juni 2021
Wut und Trauer: Mord an der 38-jährigen Politikerin der pro-kurdischen HDP in der Türkei
Von Wikipedia
Stoppen wir die Repressionen und Illegalisierungsversuche Erdogans gegen die größte Linkspartei in der Türkei! Am 17. Juni 2021 wurde Deniz Poyraz, ein 38-jähriges Mitglied der Demokratischen Volkspartei (HDP), in der von der Polizei Tag und Nacht observierten HDP-Parteizentrale in Konak, Izmir[1][2] getötet.[3][4][5] Hintergrund Die türkische Regierung warf der HDP oft organisatorische Verbindungen zur PKK vor, der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte die HDP-Politiker als Terroristen bezeichnet.[6] Der Anschlag wurde zur gleichen Zeit ausgeführt, als der HDP-Partei ein Verbotsverfahren drohte.[7] Der Angreifer wollte seit Monaten PKK-Kämpfer töten und erfuhr im Januar 2021 vom Standort des HDP-Hauptquartiers.[8] Im Mai 2021 kaufte er die Ruger-Pistole, die er bei dem Anschlag verwendete. Ermordung Der Angreifer betrat die Parteizentrale in den Morgenstunden,[9][8] das Gouverneursbüro geht davon aus, dass der Angreifer Poyraz gegen 11.05 Uhr erschossen haben soll,[1] während […]
Schlagwörter: Deniz Poyraz, HDP, Mord
9. Juni 2021
Israel in Palästina
Von Helmut Dahmer
von Helmut Dahmer (17.4.2009) I Der asymmetrische Krieg der israelischen Armee gegen das Hamas-Regime im Gaza-Streifen hat im Dezember 2008 und im Januar 2009 mehr als 1.300 Opfer (mindestens ein Viertel davon Zivilisten) gekostet und die ohnehin bescheidene „Infrastruktur“ dieses großen, von Israel seit langem zernierten Flüchtlingslagers demoliert. Eine Verständigung zwischen Israelis und Arabern – denen in Israel, denen in den seit 1967 von Israel besetzten Gebieten und denen in den Nachbarstaaten Israels – scheint unwahrscheinlicher denn je. „Gewinner“ des „Krieges“ sind „Hardliner“ auf beiden Seiten, die nun das große Wort führen. Von einem „Friedensprozeß“ zwischen Palästinensern und Israelis schwafeln nur noch ratlose Politiker, die lieber jahrzehntealte Beschönigungs-Formeln wiederkäuen, als sich mit dem perennierenden Konflikt auseinanderzusetzen, der in den Hamas-Attacken und der darauf folgenden israelischen Strafaktion seinen aktuellen Ausdruck gefunden hat. Alles, was […]
Schlagwörter: Antisemitismus, Apartheid, Gaza, Helmut Dahmer, Palästina
4. Juni 2021
Elemente zur aktuellen Lage in Palästina und zu weiteren Mobilisierungen der Solidarität
Von Julien Salingue
Von Julien Salingue 20.05.2021 Die Ereignisse der letzten Wochen wurden von den meinungsbildenden Medien zu einer bewaffneten Auseinandersetzung zwischen Israel und „der Hamas“ reduziert. Unterschlagen wurde dabei, dass es (wie so oft) eine Geschichte hinter der Geschichte gibt. Der französische Nahostexperte Julien Salingue beschreibt in 25 Punkten die Entwicklung des Konflikts und liefert einige Erklärungen dazu. Weiterlesen unter: https://palaestina-info.ch/wp-content/uploads/2021/05/Julien-Salingue.pdf
Schlagwörter: besetzte Gebiete, Gaza, Jerusalem, Palästina, Palästinenser, Palästinenserinnen, Solidarität, Westbank, Westjordanland
4. Juni 2021
Frauen und Natur – für einen ökosozialistischen Feminismus
Von Jess Spear
Frauen – weltweit an der Spitze im Kampf gegen die Umweltzerstörung von Jess Spear* Wo immer die Kräfte der Zerstörung versuchen, Bäume zu fällen, unsere Luft und unser Wasser zu verschmutzen und die Erde für Mineralien abzureißen, führen Frauen den Widerstand an. Natürlich sind auch viele Männer erbitterte Kämpfer gegen die kapitalistische Zerstörung und organisieren Massenbewegungen zur Verteidigung der Wälder und des Landes – wie Chico Mendes im Amazonasgebiet und Ken Saro-Wiwa im Nigerdelta, die beide für ihren Aktivismus ermordet wurden. Die bekanntesten Umweltaktivist*innen heute sind jedoch zweifellos Frauen: Vanessa Nakate und Greta Thunberg, Alexandria Ocasio-Cortez, Naomi Klein und Vandana Shiva. Der Aufstieg der «neuen Frauenbewegung» zusammen mit den Umweltbewegungen in den 1970er Jahren führte zur Entstehung einer ökofeministischen Politik, die einen Zusammenhang zwischen der Ausbeutung und Degradierung der natürlichen Welt und der Unterordnung […]
Schlagwörter: Feminismus, Frauen und Natur, ökosozialistisch
3. Juni 2021
Klimakrise und Klassenpolitik gehören zusammen
Von Violetta Bock spricht mit Nora Bräcklein und Michael Heldt
Ist die Herausforderung durch den Klimawandel ein Nebenwiderspruch? Ist das der neue Hauptwiderspruch? Und löst ein Green New Deal unsere Probleme? Gespräch mit Nora Bräcklein und Michael Heldt Michael Heldt ist gelernter Werkzeugmacher, arbeitet für die ISO und ist lokal in einer Nahverkehrsinitiative aktiv, sowie Teil von OKG (Organisieren–Kämpfen–Gewinnen) Nora Bräcklein hat Sonderpädagogik studiert. Sie ist aktiv in der ISO und in flüchtlingssolidarischen Zusammenhängen. Das Gespräch führte Violetta Bock. Weitere Infos zur Konferenz unter https://intersoz.org/. Am 12. und 13.Juni findet die zweite Ökosozialistische Konferenz der ISO (Internationale Sozialistische Organisation) in Thüringen statt. Die SoZ hat dies zum Anlass genommen, mit Nora und Michael aus dem Vorbereitungskreis über die Konferenz, Ökosozialismus und linke Strategien zu sprechen – angesichts der absehbaren Umwälzungen, vor denen wir stehen. Es gibt viele Klimacamps und Klimakonferenzen. Was ist das Besondere […]
Schlagwörter: Klimakrise, Nebenwiderspruch, soziale kämpfe, Soziales, verbinden
3. Juni 2021
Die Entsorgung der deutschen Schuld
Von Angela Klein
Antisemitische Angriffe sind zu verurteilen – seien sie verbal oder tätlich. Selbst wenn sie eine Reaktion auf israelischen Terror gegen die palästinensische Bevölkerung sind von Angela Klein Sie wiederholen spiegelbildlich die nationalistischen Denkmuster, die der Zionismus vorlebt. Jeder dieser antisemitischen Angriffe setzt die zionistische Politik der israelischen Führung mit «den Juden» gleich – statt den Schulterschluss mit den Teilen der jüdischen Bevölkerung wo auch immer auf der Welt zu suchen, die von der Politik Israels angewidert, empört und entsetzt sind. Neben Protesten, die hauptsächlich von türkischstämmigen Menschen angeführt wurden, gab es hierzulande in diesem Mai auch gemeinsame palästinensisch-jüdische Proteste. Nationalismus ist ein mächtiges Spaltungsinstrument in den Händen der Herrschenden. Seine Überwindung ist der Schlüssel zur Lösung des Konflikts. Es macht eben einen großen Unterschied, ob gerufen wird «Juden sind Mörder» oder «Netanyahu – ein […]
Schlagwörter: Antisemitismus, aufarbeiten, Nazi-Vergangenheit, Neuer Antisemitismus, verdrängen
2. Juni 2021
Israel: „…bis sie auf allen Vieren kriechen“
Von Yanis Iqbal
Im Jerusalemer Stadtteil Sheikh Jarrah leben palästinensische Flüchtlinge seit ihrer Vertreibung von Grund und Boden im Jahr 1948. Nun werden sie ein weiteres Mal terrorisiert und vertrieben von Yanis Iqbal Im Jahr 1983 sagte Rafael Eitan, Stabschef der israelischen Streitkräfte: «Wir erklären offen, dass die Araber kein Recht haben, sich auf auch nur einem Zentimeter von Eretz Israel niederzulassen … Gewalt ist alles, was sie tun oder jemals verstehen werden. Wir werden die ultimative Gewalt anwenden, bis die Palästinenser auf allen Vieren zu uns angekrochen kommen.» Heute sehen wir die Anwendung solcher Gewalt in Sheikh Jarrah – einem Gebiet im besetzten und illegal annektierten Ost-Jerusalem. Am 2.Mai 2021 hat Israel begonnen, 26 palästinensische Familien gewaltsam aus ihren Häusern in Sheikh Jarrah zu vertreiben. Bei diesen Familien handelt es sich um Flüchtlinge seit der Nakba […]
Schlagwörter: Jerusalem, Sheikh Sharakk, Siedlerpolitik, Vertreibung, Zionismus
2. Juni 2021
Indiens Covid-Katastrophe
Von Hassan Jan
Das Gesundheitssystem kollabiert und die Massen zahlen für die Kaltschnäuzigkeit des Modi-Regimes von Hassan Jan Am 1.Mai hat Indien als erstes Land der Welt die Schwelle von 400.000 täglichen Neuerkrankungen mit 3.689 Todesfällen überschritten. Das düstere Bild einer älteren Frau mit einer Sauerstoffflasche auf der Straße vor einem mit Covid-Patienten überfüllten Krankenhaus, in dem keine Betten mehr zur Verfügung stehen, entlarvt den durch und durch kriminellen Charakter der herrschenden Klassen, unabhängig von ihrer Parteizugehörigkeit. Die katastrophale zweite Welle von Covid-19 hat die Prahlerei von Premierminister Narendra Modi zunichte gemacht, der sich im Januar dieses Jahres damit brüstete, das Coronavirus nicht nur besiegt, sondern auch die Welt gerettet zu haben. Im September letzten Jahres veröffentlichte ein von der indischen Regierung eingesetztes Komitee zur Bekämpfung der Pandemie einen Bericht, wonach die indische Bevölkerung die Herdenimmunität bereits […]
WEITERLESEN2. Juni 2021
Zum Rücktritt des FPÖ-Obmannes Norbert Gerwald Hofer und seinem voraussichtlichen Nachfolger Herbert Kickl
Von Wilfried Hanser
von Wilfried Hanser, 2. Juni 2021 Kickl darf ruhig so klein oder groß sein, wie er eben mag oder ist. Das stört mich überhaupt nicht. Was mir Sorge bereitet, ist sein Instinkt für die Macht und seine demagogischen Fähigkeiten und dass er seine zweifellos vorhandene Intelligenz für das Falsche, für die Beförderung von Ressentiments, Hass und die Mobilisierung der niedersten Instinkte nutzt. Mehr als alles andere macht mir Sorge, dass es ihm gelingt, den erbärmlich tiefen Zustand des Bewusstseins in Österreich auszunutzen, um anknüpfend an dem Frust und Ärger der Menschen eine reaktionäre politische Kraft zu formen, die die Menschen gegeneinander aufhetzt und letztlich in die Sackgasse führt, obwohl sie sich davon eine Rehabilitierung ihrer gekränkten Seelen und eine Verbesserung ihrer Situation erhoffen. Warum führt die Politik der FPÖ in die Sackgasse? Weil kein […]
Schlagwörter: FPÖ-Parteiobmann, Herbert Kickl, Kickl, Norbert Gerwald Hofer, Norbert Hofer, Rücktritt Hofer
1. Juni 2021
Impfstoffe für das Volk, nicht für den Profit!
Von Frank Cantaloup
Joe Biden hat beschlossen, „die Forderung nach der vorübergehenden Aufhebung des Schutzes geistigen Eigentums für Impfstoffe gegen Coronaviren“ zu unterstützen. Eine Forderung, die seit Oktober 2020 von Südafrika und Indien vor der Welthandelsorganisation erhoben wird und der sich Hunderte von Regierungen armer Länder und zivilgesellschaftliche Organisationen angeschlossen haben.
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