Allgemein

Startseite/Allgemein

Kuba: Für die Freilassung von Frank García Hernández und seinen Genossen

Seit Jahren, ja seit Jahrzehnten, haben wir die von den US-Behörden gegen Kuba verhängte Blockade angeprangert. Wir haben die verschiedenen Politiken und Maßnahmen angeprangert, die seit 1959/1960 von Washington ergriffen wurden, um Kuba zu isolieren, zu destabilisieren und anzugreifen, und tun dies auch weiterhin. Wir sind Antiimperialist:innen und überzeugte Internationalist:innen. Deshalb sind wir sehr besorgt, nachdem wir erfahren haben, dass der kubanische Historiker und Marxist Frank García Hernández, der junge Sozialist Leonardo Romero Negrín, der an der Universität Havanna Physik studiert, Maykel González Vivero, der Direktor von Tremenda Nota [einer Internet-Publikation: https://www.tremendanota.com], und Marcos Antonio Pérez Fernández, Student im Vorstudium, am 11. Juli während eines Protestmarsches in Havanna verhaftet worden sind. Frank García Hernández ist ein bedeutender Wissenschaftler, der durch seine Arbeit zur Aufarbeitung der Geschichte der kubanischen Linken und die Organisation eines internationalen ...

2021-07-15T11:51:54+02:0015. Juli 2021|

Der «grüne Kapitalismus» hält nicht, was er verspricht. Die Rolle der Planung im ökosozialistischen Übergang

von Michael Löwy* Für jeden ernsthaften Prozess des sozial-ökologischen Übergangs ist wirtschaftliche Planung erforderlich, das leuchtet immer mehr Menschen ein Der sozial-ökologische Übergang hin zu einer ökosozialistischen Alternative setzt die öffentliche Kontrolle der wichtigsten Produktionsmittel und eine demokratische Planung voraus. Die Entscheidung über Investitionen und technologischen Wandel muss den Banken und kapitalistischen Unternehmen entzogen werden, wenn wir wollen, dass sie dem Gemeinwohl der Gesellschaft und dem Respekt vor der Umwelt dienen. Wer sollte diese Entscheidungen treffen? Sozialisten haben oft geantwortet: «die Arbeiter». Im dritten Band des Kapitals definiert Marx den Sozialismus als eine Gesellschaft «der assoziierten Produzenten, die ihren Stoffwechsel mit der Natur rationell regeln». Im ersten Band finden wir jedoch einen umfassenderen Ansatz: Der Sozialismus wird als «eine Assoziation freier Menschen, die mit den gemeinschaftlichen Produktionsmitteln arbeiten», aufgefasst. Das ist ein viel passenderes ...

2021-07-09T19:18:15+02:009. Juli 2021|

Video-Doku der Ökosozialistische Konferenz vom 12./13. Juni 2021 im Schiefergebirge (Thüringen)

mit Links zu den Referaten und Dikussionen (siehe unten) 2. Ökosozialistische Konferenz der ISO Der Klimakatastrophe begegnen 29.06.2021 Die 2. Ökosozialistische Konferenz der ISO beschäftigte sich mit den verschiedenen Ursachen für die Klimakatastrophe, wie der Tierindustrie. Außerdem diskutierten die Teilnehmer*innen über mögliche Auswege und wie wir diese erreichen können. Am 12. und 13. Juni fand im Schieferpark Lehesten in Thüringen die zweite Ökosozialistische Konferenz der ISO mit ca. 30 Teilnehmenden statt, davon zwei Drittel Mitglieder der Organisation. Unsere Devise: „Der Katastrophe begegnen“. Wo stehen wir in der sozialistischen Auseinandersetzung mit der Klimakatastrophe? Welche Lücken gilt es dabei zu füllen und wie sollten wir unsere Arbeit ausrichten? Gerahmt von diesen Fragen wurden auf der Konferenz als zentrale Themen die Verkehrspolitik und die Landwirtschaft diskutiert. Faktoren der Klimakatastrophe und der Gegenwehr Zum Auftakt der Konferenz diskutierten ...

2021-07-08T01:35:48+02:001. Juli 2021|

Aufruf Israelischer Juden/Jüdinnen „Stoppen wir Israel’s Apartheid!“ Ein offener Brief an die internationale Gemeinschaft

Wir, jüdische Israelis, lehnen die Handlungen der israelischen Regierung ab und erklären hiermit, dass wir uns verpflichten, gegen sie vorzugehen. Wir weigern uns, das jüdische Vorherrschafts-Regime zu akzeptieren und rufen die internationale Gemeinschaft auf, sofort zur Verteidigung der Palästinenser*innen in Gaza, der Westbank, Jerusalem, Galiläa, dem Negev, al-Lydd, Yafa, Ramleh, Haifa und im gesamten historischen Palästina einzugreifen. Jüdische Vorherrschaft ist der Eckpfeiler des israelischen Regimes, und sein beständiges Ziel ist es, das palästinensische Volk, seine Geschichte und seine nationale Identität zu vertreiben und auszulöschen. Dieses Ziel zeigt sich in fortgesetzten Akten der ethnischen Säuberung durch Vertreibungen und Hauszerstörungen, brutaler militärischer Besatzung, Verweigerung von Bürger- und Menschenrechten und der Gesetzgebung einer Reihe von rassistischen Gesetzen, die im Nationalstaatsgesetz gipfeln, das den Staat als "Nationalstaat des jüdischen Volkes" definiert, und nur dieses Volkes. All das bildet ...

2021-06-19T14:04:11+02:0019. Juni 2021|

Wut und Trauer: Mord an der 38-jährigen Politikerin der pro-kurdischen HDP in der Türkei

Stoppen wir die Repressionen und Illegalisierungsversuche Erdogans gegen die größte Linkspartei in der Türkei! Am 17. Juni 2021 wurde Deniz Poyraz, ein 38-jähriges Mitglied der Demokratischen Volkspartei (HDP), in der von der Polizei Tag und Nacht observierten HDP-Parteizentrale in Konak, Izmir[1][2] getötet.[3][4][5] Hintergrund Die türkische Regierung warf der HDP oft organisatorische Verbindungen zur PKK vor, der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte die HDP-Politiker als Terroristen bezeichnet.[6] Der Anschlag wurde zur gleichen Zeit ausgeführt, als der HDP-Partei ein Verbotsverfahren drohte.[7] Der Angreifer wollte seit Monaten PKK-Kämpfer töten und erfuhr im Januar 2021 vom Standort des HDP-Hauptquartiers.[8] Im Mai 2021 kaufte er die Ruger-Pistole, die er bei dem Anschlag verwendete. Ermordung Der Angreifer betrat die Parteizentrale in den Morgenstunden,[9][8] das Gouverneursbüro geht davon aus, dass der Angreifer Poyraz gegen 11.05 Uhr erschossen haben soll,[1] während ...

2021-06-19T14:03:03+02:0019. Juni 2021|

Elemente zur aktuellen Lage in Palästina und zu weiteren Mobilisierungen der Solidarität

Von Julien Salingue 20.05.2021 Die Ereignisse der letzten Wochen wurden von den meinungsbildenden Medien zu einer bewaffneten Auseinandersetzung zwischen Israel und „der Hamas“ reduziert. Unterschlagen wurde dabei, dass es (wie so oft) eine Geschichte hinter der Geschichte gibt. Der französische Nahostexperte Julien Salingue beschreibt in 25 Punkten die Entwicklung des Konflikts und liefert einige Erklärungen dazu. Weiterlesen unter: https://palaestina-info.ch/wp-content/uploads/2021/05/Julien-Salingue.pdf

2021-06-09T21:38:57+02:004. Juni 2021|

Impfstoffe für das Volk, nicht für den Profit!

Joe Biden hat beschlossen, „die Forderung nach der vorübergehenden Aufhebung des Schutzes geistigen Eigentums für Impfstoffe gegen Coronaviren“ zu unterstützen. Eine Forderung, die seit Oktober 2020 von Südafrika und Indien vor der Welthandelsorganisation erhoben wird und der sich Hunderte von Regierungen armer Länder und zivilgesellschaftliche Organisationen angeschlossen haben.

2021-06-03T14:27:33+02:001. Juni 2021|

Antipalästinensische Gewalt: Israels Rassismus

Von Gilbert Achcar | 26.05.2021 Anti-arabischer Rassismus ist ein wichtiger Teil von Israel. Doch dieser spielt in der öffentlichen Debatte Israels eine viel geringere Rolle als der anti-schwarze Rassismus in den USA. George Floyd wurde vor fast genau einem Jahr, am 25. Mai, in Minneapolis kaltblütig, wenn auch unbeabsichtigt, durch „felony assault“ (einen strafbaren Angriff) ermordet. Nachdem die Nachricht und das Video von seiner Ermordung viral gegangen waren, erlebte das Gebiet Minneapolis-Saint Paul Tage mit gewalttätiger Randale und Plünderungen https://en.wikipedia.org/wiki/George_Floyd_protests_in_Minneapolis%E2%80%93Saint_Paul. Das Ergebnis war die „zweitgrößte zerstörerische Periode lokaler Unruhen in der Geschichte der Vereinigten Staaten nach den Unruhen in Los Angeles 1992“. Man stelle sich vor, der Bürgermeister von Minneapolis hätte den Aufruhr der schwarzen Bevölkerung mit dem Kristallnacht-Pogrom der Nazis 1938 verglichen… Am 28. Mai sagte Jacob Frey, der Bürgermeister von Minneapolis, vor Reporter*innen ...

2021-06-03T14:28:29+02:0027. Mai 2021|

Israel/Palästina: Solidarität mit den Palästinenser*innen gegen die neokoloniale Aggression

In den letzten Wochen haben sich Palästinenser*innen in Jerusalem massenhaft mobilisiert, um ihr Grundrecht ‒ in ihren eigenen Häusern zu leben, in denen ihre Familien seit mehreren Gene-rationen wohnen ‒ gegen die Versuche der israelischen Regierung und extremistischer Siedleror-ganisationen zu verteidigen, sie zu vertreiben und durch jüdische Siedler*innen zu ersetzen ‒ Teil einer Politik, die man nur als ethnische Säuberung bezeichnen kann.

2021-06-03T14:30:23+02:0020. Mai 2021|

Die USA mahnen zur Ruhe – In Palästina eskaliert die ethnische Säuberung

Die Geschichte wiederholt sich: Die erste palästinensische Intifada begann im Dezember 1987, als Tagelöhner aus Gaza bei einem Verkehrsunfall an einem israelischen Grenzübergang getötet wurden. Die zweite brach im September 2000 aus, nachdem Ariel Sharon, der sich um das Amt des israelischen Premierministers bewarb, in Begleitung von 1000 schwer bewaffneten Polizisten einen absichtlich provokativen Marsch zum „Tempelberg“ in Jerusalem inszenierte.

2021-06-03T14:30:52+02:0014. Mai 2021|