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Zwischen den Stühlen: Zum 100. Geburtstag von Erich Fried (1921-1988)

Es ist schwer, sich Erich Fried als Hundertjährigen vorzustellen. Doch es ist ein Leichtes, die Lücke zu benennen, die Fried seit seinem Tod im Jahr 1988 hinterlassen hat: Da war einer, der zuschärfte, wo andere abschwächten, Zweifel anmeldete, wo andere Gewissheiten vermuteten. «Die Sucht nach dem Besseren bleibt, auch wenn das Bessere noch so lange verhindert wird. Tritt das Gewünschte ein, so überrascht es ohnehin.» Ernst Bloch: Das Prinzip Hoffnung

2021-04-02T19:38:11+02:002. April 2021|

Militarismus und Klimakrise

Im Jänner 2021 erschien der Bericht Nr. 47 des Centre Delàs d'Estudis per la Pau mit dem Titel „Militarismus und Klimakrise. Eine notwendige Betrachtung“. In dem 84 Seiten umfassenden Bericht wird detailliert analysiert, wie Militarismus direkt zur Umweltkrise beiträgt, unter der der Planet leidet. Wir geben im Folgenden die einleitende Kurzzusammenfassung der Ergebnisse (Executive Summary, Seite 5–8) wieder.

2021-04-01T18:52:12+02:001. April 2021|

Transport und Verkehr als Schlüssel zum Klimaschutz

Die Zukunft liegt in einer komplett veränderten Automobilindustrie, die sich im Kampf gegen den Klimawandel den öffentlichen Verkehrsmitteln verschrieben hat. Denn der Individualverkehr ist schlecht fürs Klima. Er bringt aber noch weitere Nachteile. Auch E-Autos stellen keine geeignete Alternative für den Klimaschutz dar – im Gegenteil. Um den Klimawandel wirklich bekämpfen zu können, brauchen wir völlig andere Akzente im Transportwesen als bisher. Und das geht mit dem Kapitalismus nicht, betont das Internationale Komitee der Vierten Internationale in seiner Resolution, die wir hier wiedergeben.

2021-03-29T13:52:40+02:0029. März 2021|

Jetzt sprechen die Zeug*innen! Zur Pfefferspray-Attacke der Polizei in Innsbruck auf die Demo „Grenzen töten“ für eine humanere Flüchtlingspolitik und gegen das EU-Grenzregime vom 30. Jänner 21.

von Wilfried Hanser 19. März 2021 Nun liegen endlich die Videos von Zeug*innen der Demo vor, siehe: https://youtu.be/X-9vY5WONnk youtube-Kanal Solidarisches Innsbruck: https://www.youtube.com/channel/UCXzQdmSpgl0uQZmOyOpzxlA Erklärung besorgter Menschen aus der demokratischen Zivilgesellschaft Wir erleben eine Zeit von Krisen und Konflikten in der Gesellschaft, die sich zuspitzen (Pandemie, Wirtschafts-, Klimakrise und als Folge von Kriegen, Klimawandel und Ausplünderung Flüchtlinge usw.). Die Politik ist viel mehr gefordert, Lösungen zu entwickeln; zeigt sich aber offensichtlich der Situation nicht gewachsen. Die Polizei wird als „Ausputzer“ missbraucht und ist oft überfordert. Konkret im Vorfeld der Demo: Abschiebung von Kindern, die in Österreich aufgewachsen und bestens integriert sind in einer Nacht & Nebel-Aktion mit Spezialeinheiten, Polizeihunden und Brachialgewalt. Flüchtlinge werden in Lagern wie Moria und Kara Tepe in Schlamm und Kälte ihrem Schicksal überlassen. Das entmutigt nicht nur junge Leute, diese aber besonders. ...

2021-03-23T15:00:19+01:0019. März 2021|

Russische Sozialistin von Haft bedroht ‒ Solidarität ist gefordert!

Auf dem Transparent der RSD Ischewsk steht: "Russland ohne Pution! Russland für die Arbeitenden!" Anastasia Ponkina, eine 20-jährige Aktivistin der Russischen Sozialistischen Bewegung (RSD) in Ischewsk (Hauptstadt der Republik Udmurtien in der Russischen Föderation), wurde wegen „Hooliganismus aus politischem Hass“ angeklagt und muss mit bis zu 5 Jahren Gefängnis rechnen. Während der landesweiten Massenkundgebungen gegen Korruption und die Verhaftung von Alexei Nawalny am 23. Januar hat Anastasia an einer Demonstration in ihrer Heimatstadt Ischewsk teilgenommen und ,wie die Polizei behauptet, die Menge auf die Fahrbahn „dirigiert“. In Ischewsk hat die RSD am 23. Januar nicht bloß an der Demonstration teilgenommen, sie kam auf Betreiben der Sozialist*innen zustande. Mit dem Strafverfahren gegen Anastasia Ponkina soll die neue Generation von Jugendlichen eingeschüchtert werden, die gegen die soziale Ungleichheit und politische Entmündigung protestieren. In diesen ...

2021-03-15T12:01:20+01:0013. März 2021|

Weg mit dem Militärregime in Myanmar!

07.03.2021 Nach dem Militärputsch in Myanmar beteiligen sich fast alle sozialen Schichten an den Protesten dagegen. Vorangegangen war ein politischer Konflikt zwischen dem Militär mit der Partei von Aung San Suu Kyi. Die Vierte Internationale hat mehrere Forderungen zum Konflikt aufgestellt. Am Sonntag, den 28. Februar, schossen Bereitschaftspolizei und Soldaten in vielen Teilen des Landes – oft wahllos – auf die Bevölkerung, töteten, laut der burmesischen Tageszeitung The Irrawady, mindestens 13 Menschen und verletzten viele andere schwer – so die vorläufige Bilanz. Mit dieser koordinierten Aktion soll die Bewegung des zivilen Ungehorsams zerschlagen werden. Im Zuge einer neuen Verhaftungswelle wurden bereits mehr als 830 Personen festgenommen oder zur Fahndung ausgeschrieben. Auch am Montag, den 1. März, gab es weitere Verhaftungen, aber anscheinend hält sich die Armee vorläufig mit weiteren schweren Angriffen zurück, während Demonstrant*innen ...

Die Lehren aus dem Kampf der indischen Bäuer*innen

Von Sushovan Dhar[1], 28. Januar 2021 Der Kampf der Bäuer*innen und ihr teilweiser Vormarsch hat uns den Weg gezeigt. Starke Bewegungen von unten können das Potential haben, es mit dem Moloch Hinduvta[2] aufzunehmen, viel mehr als das Zusammenschustern von Wahlbündnissen. Was wird das Schicksal dieser Bewegung in sechs Monaten sein? Wir wissen es nicht, aber es lohnt sich, an das alte chinesische Sprichwort "eine Reise von tausend Meilen muss mit einem ersten Schritt beginnen" zu erinnern. An keinem anderen Tag der Republik wurden wir Zeugen eines solch beispiellosen Ausmaßes an öffentlichen Forderungen an ihre Regierung. Die Straßen von Delhi wurden durch spontane Märsche von Hunderttausenden von Bäuer*innen erfüllt, die ein ernsthaftes Mitspracherecht in der Res Publica oder den öffentlichen Angelegenheiten haben wollten. Unter einem Strauß lahmer Ausreden, die den Marsch der Bäuer*innen stoppen sollten, ...

2021-02-26T02:20:31+01:0026. Februar 2021|

Hongkongs Massenverhaftungen sind ein Angriff auf die Basisbewegung

Der Kampf für politische Freiheit und soziale Gerechtigkeit an der Basis sind untrennbar miteinander verbunden Shui-yin Sharon Yam und Hung X.L., 7. Januar 2021 Am 6. Januar 2021 verhaftete die Hongkonger Polizei über 50 pro-demokratische Politiker*innen und Aktivist*innen, weil sie bei den demokratischen Vorwahlen zum Legislativrat (LegCo)[1] unter dem Nationalen Sicherheitsgesetz[2] kandidierten. Die Vorwahl, die im Juli 2020 stattfand, führte zu einer Rekordbeteiligung von über 600.000 Wähler*innen, die ihre Präferenzen für pro-demokratische Politiker aus den traditionellen pan-demokratischen und lokalistischen Lagern ausdrückten. Die Bevölkerung sollte zwei pro-demokratische Kandidaten wählen, die bei den für November 2020 angesetzten Parlamentswahlen am ehesten gewinnen würden, obwohl diese von der Regierung Hongkongs unter dem Vorwand der Sorge vor dem Coronavirus verschoben wurden. Fast alle Kandidat*innen der Vorwahl, darunter sowohl etablierte als auch jüngere Oppositionsfiguren, wurden verhaftet. Ihre Absicht, eine parlamentarische ...

2021-01-22T17:12:00+01:0022. Januar 2021|

Demokratie: Trump, die „Wutbürger“ und die Verteidigung der Demokratie

Was in den USA gerade geschieht, ist eine Warnung für alle westlichen Demokratien. Mathieu von Rohr Seit Jahrzehnten haben linke Soziologen und Politiker in und außerhalb der Vereinigten Staaten nicht nur vor der parlamentarisch nicht kontrollierbaren „Power Elite“ (C. W. Mills), sondern auch vor einem spezifisch amerikanischen „Faschismus“ gewarnt.[1] Seit dem 6. Januar 2021 wissen wir, wie der aussieht. Der seit 2017 regierende, republikanische Präsident Trump hat sich von Anfang an über die ihn favorisierenden „sozialen Medien“ –„Twitter“, kontrolliert von Jack Dorsey, „Facebook“, kontrolliert von Mark Zuckerberg, und der Fernsehsender „Fox News“, kontrolliert von Rupert Murdoch – direkt an die Erniedrigten und Beleidigten unter den weißen Wählern gewandt, denen er sich (ein milliardenschwerer Immobilienmakler und TV-Entertainer) erfolgreich als „einer der Ihren“ zu präsentieren wusste: als ein unwissender, sprachlich armseliger Haudrauf und sexistischer Grobian mit ...

2021-01-20T12:25:19+01:0020. Januar 2021|

Revolution der Frauen in Polen: Proteste nach Angriff auf Reproduktionsrechte

Der oberste Gerichtshof Polens hat Abtreibungen aufgrund der Missbildung eines Fötus für verfassungswidrig erklärt. Und das, obwohl das geltende Gesetz zu Schwangerschaftsabbrüchen bereits eines der restriktivsten in Europa ist. Seitdem demonstrieren Frauen jeden Tag. Die Bewegung weitet ihre Forderungen aus, darunter ist inzwischen nicht zuletzt die Forderung nach dem Rücktritt der Regierung. Die Wut reißt alle Teile der Gesellschaft mit, die dem von der PiS propagierten konservativen Modell ablehnend gegenüberstehen. Am Dienstag, den 22. Oktober 2020, urteilte das polnische Verfassungsgericht, Teile des seit 1993 geltenden Gesetzes zu Schwangerschaftsabbrüchen seien verfassungswidrig. Bis dahin erlaubte das Gesetz Abtreibungen in drei Fällen: Gefährdung der Gesundheit und des Lebens der Schwangeren, bei Verdacht, dass die Schwangerschaft aus einer „verbotenen Handlung“, also einer Vergewaltigung oder einem Inzest, resultiert, sowie bei Feststellung einer unheilbaren Schädigung des Fötus. Das Gericht bewertete ...

2021-01-14T02:06:02+01:0013. Januar 2021|