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14. Oktober 2021

Für Paul – eine Dankrede

Von Angela Klein

Was war Paul für uns? In zwei Worte gefasst: ein Lehrer und ein treuer Weggefährte. Ein Lehrer war er durchaus im Sinne von Bert Brecht: „Er hat gelehrt… Dass das weiche Wasser in Bewegung Mit der Zeit den mächtigen Stein besiegt. Du verstehst, das Harte unterliegt.“ Wer wen besiegt, interessierte damals den Zöllner, dem Brecht in diesem Gedicht ein Denkmal setzt, weil er dem Weisen seine Weisheit entreißt. Es interessiert uns heute immer noch.„ Wer wen besiegt, interessierte damals den Zöllner, dem Brecht in diesem Gedicht ein Denkmal setzt, weil er dem Weisen seine Weisheit entreißt. Es interessiert uns heute immer noch. Paul musste man die Weisheit nicht entreißen, er gab sie ganz freiwillig preis. Ihm war es ein Bedürfnis, sein umfangreiches Wissen mitzuteilen, auch im persönlichen Gespräch, außerhalb von Veranstaltungen. Und es bereitete […]

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12. Oktober 2021

Afghanistan: Die USA haben den Krieg verloren. Der US-Imperialismus wird sich nicht verändern.

Von Gilbert Achcar

Von Gilbert Achcar | 09.10.2021 Die Vereinigten Staaten erlitten im Irak und in Afghanistan ernste Niederlagen, ebenso wie in Vietnam. Aber wir sollten Änderungen der US-Militärstrategie nach katastrophalen Fehlschlägen nicht mit einer Abkehr von den imperialistischen Zielen der USA verwechseln. Voreilige Nachrufe? Das Debakel der von den USA gestützten afghanischen Marionettenregierung hat zu unzähligen Nachrufen auf die imperiale Macht Amerikas inspiriert. Diese Nachrufe sind voreilig. Die Antikriegsbewegung sollte sich nicht der Illusion hingeben, dass mit dem Rückzug der USA aus Afghanistan die Ära der imperialistischen Kriegsführung der USA zu Ende gegangen sei. Was stattfindet, ist nichts anderes als ein Neustart und eine Aktualisierung der Lehren, die aus Vietnam gezogen wurden, um ein intelligenteres Management und eine höhere Kosteneffizienz der US-Militärengagements zu erreichen – es geht nicht darum, von der globalen Dominanz der imperialen Macht […]

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12. Oktober 2021

Deutschland: Das Ende der Kanzlerdemokratie

Von Angela Klein

Angela Klein Die Bundestagswahl 2021 hat das alte Parteiengefüge in Deutschland umgekrempelt. An die Stelle der Kanzlerdemokratie, die wir seit 1949 bis dato hatten, in der die Partei, die den Kanzler stellt, mindestens über 30, wenn nicht über 40 Prozent der Stimmen kommt und somit in der Koalition deutlich dominiert (sofern es nicht eine große Koalition ist, die dann im Bundestag eine Zwei­Drittel-Mehrheit hat), tritt nun eher ein Gemischtwarenhaufen. Die Wähleranteile von fünf Parteien liegen nur noch um 10 bis 15 Prozent auseinander. Bei einer Ampelkoalition, und erst recht bei Jamaika, kämen Grüne und FDP zusammen auf mehr Parlamentssitze als die SPD, was sich auch im Selbstbewusstsein der beiden „Königsmacher“ niederschlägt, erst mal unter sich zu reden, bevor sie auf SPD oder Union zugehen. CDU, SPD und Grüne haben derzeit das Potential, in derselben […]

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12. Oktober 2021

Planung und ökologische und soziale Transformation

Von Michael Löwy

Beitrag zu einem Dossier zu Sozialismus, Märkte, Selbstverwaltung.
Die Auffassung, dass in jedem ernsthaften und radikalen Prozess des sozial-ökologischen Übergangs eine Planung der Wirtschaft notwendig ist, findet zunehmend Zustimmung. Dies steht im Gegensatz zu den traditionellen Positionen der grünen Parteien, sie treten für eine ökologische Variante der „Marktwirtschaft“, d. h. für einen „grünen Kapitalismus“ ein.

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7. Oktober 2021

Delegation von Zapatistas beginnt Mitte September Rundreise durch Europa: ‹Wir sind gekommen, um mit denen zu sprechen, die mit uns sprechen wollen›

Von Moritz Binzer

von Moritz Binzer* Eine Delegation von Zapatistas befindet sich derzeit auf einer Rundreise durch Europa. Die Einreise über Paris, ihrem ursprünglichen Zielort, war ihnen verwehrt worden. Am 14. September konnten die über hundert Aktivist:innen endlich in Wien landen. Bereits im Juni hatte eine Vorhut, bestehend aus sieben Delegierten, mit dem Segelschiff Spanien erreicht. Wie die meisten Aktivitäten der zapatistischen Bewegung hatte die Schiffsreise hohen Symbolwert. Die Delegierten wollten am 13.August in Spanien sein, an dem Tag, an dem vor 500 Jahren die Aztekenstadt Tenochtitlán von den Spaniern im heutigen Mexiko unter der Führung von Hernán Cortés eingenommen wurde. Der Tag gilt in der offiziellen Geschichtsschreibung als Jahrestag der Conquista. Die zapatistische Bewegung ist Beweis dafür, das es trotz dieses Genozids nie gelungen ist, den indigenen Widerstand zu brechen. Sie sehen sich damit in einer […]

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6. Oktober 2021

Wahlsieg der KPÖ in Graz: Interview mit Hans Peter Meister (SOAL), Gemeinderat der KPÖ-Graz bis Sept. 21

Von Interview mit Hans Peter Meister

Bis September 2021 arbeitete der Arzt und Allgemeinmediziner Hans Peter Meister als Gemeinderat auf einem KPÖ-Mandat in Graz. Wilfried Hanser führte für die SOAL-Website ein Gespräch mit ihm und wollte wissen, wie er sich den Wahlsieg der KPÖ erklärt und was Linke von der kommunalpolitischen Arbeit der KPÖ-Graz lernen können. Link zum Video: https://youtu.be/NMM49St5YeY     Was uns interessiert hat: Wie erklärt sich der fulminante Wahlsieg der KPÖ-Graz und Elke Kahr? Wie die politische Beratungsarbeit bei den Themen Wohnen und Pflege dabei hilft, sich sozial zu verankern. Warum Zuhören und Respekt enorm wichtig sind. Warum grundelt die Sozialdemokratie auf dem Niveau einer Kleinpartei? Wie kommuniziert die KPÖ-Graz mit den Menschen? Aktivist*innen der KPÖ-Graz, welche Rolle spielen sie und was tun sie? Ideologische Schwächen Die (personelle) Herausforderung, eine Stadtregierung zu führen. Welche Ziele verfolgt die […]

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30. September 2021

Tod von ISO-Mitglied Paul Kleiser: Ein Tausendsassa ist gegangen

Von Angela Klein im Namen der ISO

von Angela Klein, 27.09.2021 Paul Kleiser In den frühen Morgenstunden des 16. September ist unser Freund und Genosse Paul B. Kleiser nach schwerer Krankheit gestorben. Er ist zu früh gegangen, das hinterlässt bei all denen, die ihn schätzten und sich an ihm orientierten, ein Gefühl der Bitterkeit. Denn Paul war ein treuer und zuverlässiger Familienvater und Genosse, zugleich mit weit überdurchschnittlichen Fähigkeiten ausgestattet, was die Zusammenarbeit mit ihm nicht immer einfach gemacht hat. Diejenigen, die Paul lange gekannt haben, haben vor allem seine Liebe zum Film in Erinnerung – sie hat ihn sein Leben lang begleitet, er hatte da einen enormen Fundus angesammelt, Godard und Tarantino waren solche Meilensteine. Einige seiner schönsten Artikel hat er über Filme geschrieben. Überhaupt war er dem Schönen gegenüber sehr aufgeschlossen, in Kunst und Literatur sehr bewandert. Dazu mag […]

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29. September 2021

KonTra IAA: Videos vom Kongress gegen die Internationale Automobilausstellung in München sind jetzt online

Von Dokumentiert

Die Aufzeichnungen der Hauptveranstaltungen KonTra-IAA vom Gegenkongress zur IAA (Internationale Automobilausstellung) in München sind jetzt online und dürfen gern von euch weiter verbreitet werden! Coole Gelegenheit für alle, die Videos nachschauen wollen, weil sie während des Kongresses z. B. keine Zeit hatten. – auf der KonTra IAA-Programm-Seite nach Klick auf die jeweiligen Programmpunkte: https://kontra-iaa.org/programm/ – auf Youtube: https://www.youtube.com/playlist… Zum Beispiel „Neue Wege in Stadt und Land“

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29. September 2021

Bundestagswahl in Deutschland 2021: Eine bittere Niederlage für DIE LINKE

Von Manuel Kellner

Von Manuel Kellner | 28.09.2021 Bei der Bundestagswahl haben die Union, aber noch viel mehr DIE LINKE eine deutliche Niederlage erlitten. Für DIE LINKE ist es zu einfach die Gründe nur bei dem teils zu angepassten Programm zu suchen. Die Gründe liegen auch außerhalb der Partei. Die Parteien der „Großen Koalition“, die die Regierung von Angela Merkel stützen, die CDU/CSU und die SPD haben jeweils nur ein Viertel der Wähler*innen gewonnen. Mit 24,1 % der Stimmen haben CDU und CSU das schlechteste Ergebnis in ihrer Geschichte erhalten. Die SPD konnte mit ihrem Kanzlerkandidaten Olaf Scholz wieder Boden gewinnen (vor einigen Wochen war sie in den Umfragen auf unter 15 % gerutscht) und mit 25,7 % zur stärksten Partei werden. Damit haben 75 % der Wähler:innen nicht für die Partei Nr. 1 der nächsten Regierung gestimmt, gleich welche das sein […]

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16. September 2021

Hitchhiker to the galaxy

Von Rolf Euler

An den Rand notiert von Rolf Euler Der Sommer der Überschwemmungen und Brände brachte in heftiger und oft tödlicher Art noch mehr Aufklärung über die Probleme, vor denen die Menschheit und die Natur stehen. Im Gegensatz dazu übertrumpfen sich die reichsten Menschen mit «Erfolgsmeldungen» ihrer Fahrt in den nahen Weltraum. Mit Milliarden haben sich der Brite Richard Branson mit seiner Raumfahrtfirma Virgin Galactic und der ehemalige Amazon-Chef Jeff Bezos im Juli eine – nicht mal neue – Sicht auf die Erde erlaubt, mit lobenden Worten über die einmalige Aussicht. Tesla-Chef Elon Musk wird sich anschließen. Das ist kein Spiel «Wer hat den größten», sondern die moderne Form des Bads im Geldspeicher à la Dagobert Duck – wer kann die Milliarden mit großem Aufsehen verpulvern, als Reichster der Welt zeigen, dass man sich das leisten […]

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