Selbstorganisation und Kampf

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Kasachstan: Die kasachische Revolution

von Neil Faulkner In dem Artikel von Neil Faulkner von der britischen Organisation Anti*Capitalist Resistance werden einige Hintergrundinformationen zum Aufstand in Kasachstan geliefert. Es begann am 2. Januar 2021 in der Ölstadt Schangaösen[i] im Westen Kasachstans. Die hiesigen Ölarbeiter haben ihre eigene Kampferfahrung: Am Wochenende 16./17. Dezember 2011 eröffnete die Polizei des diktatorischen Regimes das Feuer auf eine Demonstration von Ölarbeitern in der Stadt, dabei wurden mindestens 15 Menschen getötet und Hunderte weitere verletzt. Die Verdoppelung des Preises für Flüssiggas – der Grundkraftstoff, auf den die Menschen in diesem riesigen, dünn besiedelten Land angewiesen sind – löste eine neue Runde von Protesten aus. Aber dieses Mal verbreiteten sie sich wie ein Lauffeuer. Bereits am 3. Januar 2021 wurden neue Forderungen erhoben. Angesichts der steigenden Inflation verlangen die Protestierenden Kürzungen der Lebensmittelpreise. Da Trinkwasser knapp ...

2022-01-21T11:59:03+01:0021. Januar 2022|

In Kopenhagen hat die radikale Linke zum ersten Mal die dänische Sozialdemokratie geschlagen

Bei den jüngsten Wahlen in Dänemark konnte das rot-grüne Bündnis einen starken Stimmen­zuwachs verzeichnen und wurde damit zur größten Partei in Kopenhagen. Das Ergebnis zeigt, dass die regierende Sozialdemokratie die dänische Bevölkerung, die Maß­nahmen gegen den Klimawandel und steigende Mieten fordert, nicht länger ignorieren kann.

2021-12-16T16:45:25+01:0010. Dezember 2021|

Bosch will Münchener Werk schließen – kein Bedarf mehr für Benzinpumpen

Umstellung der Produktion auf Umweltprodukte gefordert Interview mit Miyase Erdogan Miyase Erdogan arbeitet seit 34 Jahren bei der Firma Bosch in München. Sie ist Ersatzbetriebsrätin und Vertrauensfrau. Das Gespräch führte Bea ­Sassermann. Du arbeitest seit 34 Jahren bei Bosch. Was ist das Augenfälligste, was sich in der Zeit verändert hat? Wir waren mal 1600, wie ich angefangen habe im Bosch-Werk, jetzt sind wir nur noch 260, 270. Ich habe all die Abbaumaßnahmen mitgemacht. Vor 16 Jahren, im Jahr 2005, hat unser Betriebsrat einen Beschäftigungssicherungsvertrag mit dem Arbeitgeber geschlossen, und die ganze Zeit haben wir dafür von unserem Lohn abgegeben. Das ist heftig. Wir haben gelesen: Bosch beabsichtigt, das Werk zu schließen oder zu verlagern. Wie ist da derzeit die Lage? Die Leute sind sehr besorgt, unruhig, verärgert, wütend, beleidigt. Natürlich haben sie Angst um ...

2021-11-02T00:13:13+01:002. November 2021|

Kommunismus in Graz: Verankerung, Verankerung, Verankerung

von Violetta Bock „Sprechstunde mit Elke Kahr unter der Treppe“ – so steht es auf einem unscheinbaren weißen Zettel am Volkshaus in Graz. Das Volkshaus ist ein großzügiges Gebäude in der Lagergasse 98a im Bezirk Gries. Hier, im Arbeiterstadtteil, befindet sich der Sitz der KPÖ. Direkt nebenan ein Bildungs- und Kulturzentrum. Fast 38 Prozent wählten hier die kommunistische Partei. In ganz Graz wurde die KPÖ mit 28,84 Prozent stärkste Kraft, verglichen mit 2017 legte sie um satte 8,5 Prozent zu und landet damit bei der Gemeinderatswahl am 26. September 2021 vor ÖVP (25,91%), Grünen (17,32%), FPÖ (10,61%) und SPÖ (9,53%). Vor allem in den Innenstadtbezirken hat die KPÖ ihre Mehrheit erhalten, in den äußeren Bezirken ist noch die ÖVP am stärksten. Die Stadt am südöstlichen Alpenrand hat ein junges Flair. Gut 290.000 Menschen wohnen ...

2021-10-27T21:03:00+02:0027. Oktober 2021|

Deutschland: Das Ende der Kanzlerdemokratie

Angela Klein Die Bundestagswahl 2021 hat das alte Parteiengefüge in Deutschland umgekrempelt. An die Stelle der Kanzlerdemokratie, die wir seit 1949 bis dato hatten, in der die Partei, die den Kanzler stellt, mindestens über 30, wenn nicht über 40 Prozent der Stimmen kommt und somit in der Koalition deutlich dominiert (sofern es nicht eine große Koalition ist, die dann im Bundestag eine Zwei­Drittel-Mehrheit hat), tritt nun eher ein Gemischtwarenhaufen. Die Wähleranteile von fünf Parteien liegen nur noch um 10 bis 15 Prozent auseinander. Bei einer Ampelkoalition, und erst recht bei Jamaika, kämen Grüne und FDP zusammen auf mehr Parlamentssitze als die SPD, was sich auch im Selbstbewusstsein der beiden „Königsmacher“ niederschlägt, erst mal unter sich zu reden, bevor sie auf SPD oder Union zugehen. CDU, SPD und Grüne haben derzeit das Potential, in derselben ...

2021-10-12T18:29:25+02:0012. Oktober 2021|

Delegation von Zapatistas beginnt Mitte September Rundreise durch Europa: ‹Wir sind gekommen, um mit denen zu sprechen, die mit uns sprechen wollen›

Ankunft einer Delegation der Zapatistas am Flughafen Wien am 14. Sept. 21 von Moritz Binzer* Eine Delegation von Zapatistas befindet sich derzeit auf einer Rundreise durch Europa. Die Einreise über Paris, ihrem ursprünglichen Zielort, war ihnen verwehrt worden. Am 14. September konnten die über hundert Aktivist:innen endlich in Wien landen. Bereits im Juni hatte eine Vorhut, bestehend aus sieben Delegierten, mit dem Segelschiff Spanien erreicht. Wie die meisten Aktivitäten der zapatistischen Bewegung hatte die Schiffsreise hohen Symbolwert. Die Delegierten wollten am 13.August in Spanien sein, an dem Tag, an dem vor 500 Jahren die Aztekenstadt Tenochtitlán von den Spaniern im heutigen Mexiko unter der Führung von Hernán Cortés eingenommen wurde. Der Tag gilt in der offiziellen Geschichtsschreibung als Jahrestag der Conquista. Die zapatistische Bewegung ist Beweis dafür, das es trotz dieses Genozids ...

2021-10-07T09:16:32+02:007. Oktober 2021|

Wahlsieg der KPÖ in Graz: Interview mit Hans Peter Meister (SOAL), Gemeinderat der KPÖ-Graz bis Sept. 21

Bis September 2021 arbeitete der Arzt und Allgemeinmediziner Hans Peter Meister als Gemeinderat auf einem KPÖ-Mandat in Graz. Wilfried Hanser führte für die SOAL-Website ein Gespräch mit ihm und wollte wissen, wie er sich den Wahlsieg der KPÖ erklärt und was Linke von der kommunalpolitischen Arbeit der KPÖ-Graz lernen können. Link zum Video: https://youtu.be/NMM49St5YeY     Was uns interessiert hat: Wie erklärt sich der fulminante Wahlsieg der KPÖ-Graz und Elke Kahr? Wie die politische Beratungsarbeit bei den Themen Wohnen und Pflege dabei hilft, sich sozial zu verankern. Warum Zuhören und Respekt enorm wichtig sind. Warum grundelt die Sozialdemokratie auf dem Niveau einer Kleinpartei? Wie kommuniziert die KPÖ-Graz mit den Menschen? Aktivist*innen der KPÖ-Graz, welche Rolle spielen sie und was tun sie? Ideologische Schwächen Die (personelle) Herausforderung, eine Stadtregierung zu führen. Welche Ziele verfolgt die ...

2021-10-06T17:28:17+02:006. Oktober 2021|

20 Jahre Genua: Kampfansage gegen den Kapitalismus

von Anja Heute vor 20 Jahren fanden in Genua die Proteste gegen den G8-Gipfel statt. Ich war damals mit 250.000 anderen Menschen auf der Straße und habe gegen den Kapitalismus gekämpft. Die Proteste markierten nur den Endpunkt einer langen, intensiven Vorbereitungs- und Mobilisierungsarbeit. „Genua“ bedeutete das Ende des unwidersprochenen Neoliberalismus, es brachte die politische Linke zurück in die Arena. Wir wollten zeigen, dass der Kapitalismus nicht das „Ende der Geschichte“ ist, dass es Widerstand und Widerspruch und schlussendlich auch Alternativen zum gegenwärtigen Wirtschaftssystem gibt. Dazu war es wichtig, linken Protest, linkes Gedankengut in die Massenmedien zu transportieren, um den neoliberalen Konsens, der die öffentliche Debatte vollkommen dominierte, zu zerstören. Aus der Erfahrung heraus, stets totgeschwiegen zu werden, folgerten wir, dass wir den Gipfel eine Weise stören mussten, die es unmöglich machte, uns zu ignorieren. ...

2021-08-08T20:43:13+02:008. August 2021|

Der lange Marsch der Grünen

Nicht einmal für den Kampf gegen rechts sind die Grünen heute noch brauchbar – so weit sind sie selber nach rechts gerückt von Gerhard Klas Schutz gegen Polizeigewalt? Klimapass für Geflüchtete? Autobahnbau stop? Aufklärungsarbeit bei den NSU-Morden? Mit den Grünen nicht zu machen. 18. Mai 1983, die grüne Jugend gab es noch nicht. Die Stationierung der US-Mittelstreckenraketen, Immobilienspekulation in den Großstädten und Jugendarbeitslosigkeit waren politische Top-Themen. Der Bundestag tagte damals noch in Bonn. Er veranstaltete eine Jugend-Fragestunde mit anschließender Debatte über «Jugendprotest im demokratischen Staat». Die Grünen, zwei Monate zuvor erstmals im Bundestag, hatten Besetzer von zwei Häusern in Berlin nach Bonn eingeladen. «Die Jugend» kam kaum zu Wort kam, vor allem die Beset­zer:innen protestierten mit Flugblättern und Parolen, der Bundesadler wurde mit Farbbeuteln etwas bunter gestaltet. Nach kleineren Rangeleien landeten die Besetzer:innen anschließend ...

2021-07-09T19:13:10+02:009. Juli 2021|

Mit zivilem Ungehorsam gegen den Ökozid

Wie an Hand von Ende Gelände, mit zivilem Ungehorsam der Kapitalismus in Frage gestellt werden kann von Mark Kortjan* Auch beim Klima nehmen die Herrschenden nur Rücksicht auf die Profite, nicht auf das Leben der Bevölkerungsmehrheit. Mit massenhaften entschlossenen Regelübertretungen gelingt es dennoch, die Öffentlichkeit zu mobilisieren. Im Sommer 2015 reisten viele tausend Menschen zur Aktion Ende Gelände ins Rheinische Braunkohlerevier, um zum erstenmal massenhaft einen Braunkohletagebau zu blockieren. In fünf Demonstrationszügen, sog. Fingern, hatten sie am Morgen das Klimacamp verlassen. Einer der Finger war bereits einige Stunden unterwegs und hatte es bis zu diesem Zeitpunkt noch nicht geschafft, die Autobahn zu kreuzen, die den Demonstrationszug von seinem Blockadeziel, dem Tagebau Garzweiler, trennte. An einer Unterführung tat sich dann schlussendlich eine Gelegenheit auf. Ein schnell zusammengezogener Trupp von etwa 30 behelmten Polizisten versuchte, den ...

2021-07-09T01:06:24+02:009. Juli 2021|