Großbritannien und Nordirland: Solidarität und Einheit jetzt!
Erklärung zu den pogromartigen rassistischen Krawallen in Großbritannien und wie der Widerstand dagegen organisiert werden könnte
Erklärung zu den pogromartigen rassistischen Krawallen in Großbritannien und wie der Widerstand dagegen organisiert werden könnte
Naive Leute glauben, die Königswürde stecke im König selbst, in seinem Hermelinmantel und in der Krone, in seinem Fleisch und Bein. Aber die Königswürde ist ein Verhältnis zwischen Menschen. Der König ist nur darum König, weil sich in seiner Person die Interessen und Vorurteile von Millionen Menschen widerspiegeln. Wenn dieses Verhältnis vom Strom der Ereignisse weggespült wird, erweist sich der König bloß als ein verbrauchter Herr mit herabhängender Unterlippe.
Die rechtsextreme Marine Le Pen ist zur beliebtesten Politikerin Frankreichs aufgestiegen. Die Europawahlen wurden für sie zum Triumph. Jetzt kommen die von Macron überraschend ausgerufenen vorgezogenen Parlamentswahlen. Und dann die Präsidentschaftswahlen? Die Brandmauer der traditionellen Parteien gegenüber dem Rassemblement National (RN) ist zusammengebrochen, der Chef der Konservativen hat sich grad an Le Pen angebiedert. Wie war es möglich, dass die französische Linke der rassistischen Hetze der extremen Rechten keine glaubwürdige Alternative entgegensetzen konnte?
Vor 100 Jahren hatten Arbeiter- und Soldatenrevolutionen dem Ersten Weltkrieg und den Monarchien ein Ende gemacht. Der antikapitalistische Flügel dieser Bewegung wurde von reformistisch-nationalistischen Regierungen mit Hilfe von konterrevolutionären Truppen niedergekämpft (aus denen sich dann auch die ersten faschistischen Organisationen rekrutierten). Das Resultat dieser bürgerkriegsartigen Kämpfe waren parlamentarische Demokratien – prekäre politische Überbauten der vordemokratisch organisierten kapitalistischen Wirtschaftsgesellschaft. Als die ökonomische Krise von 1929 diese vorläufige „Stabilisierung“ der Nachkriegs-Verhältnisse ins Wanken brachte, wurde das parlamentarische System durch Präsidialdiktaturen ersetzt, deren letzte 1933 das „Kabinett Hitler“ war.
Chega, die rechtsextreme Partei des ehemaligen TV-Fußballkommentators Andre Ventura, war der große Gewinner des Abends. Sie konnte ihre Stimmenzahl um mehr als zehn Prozentpunkte steigern und ihre Sitzezahl auf 48 vervierfachen. Sie tritt nun als dritte große Partei an und liegt weit vor dem Rest des Feldes. Der größte Verlierer ist die PS (Partida Socialista), die in den letzten beiden Regierungen an der Spitze stand; sie verlor 13 % ihrer Stimmen und 43 Sitze.
Ingrid Strobl ist gestorben, sie war eine mutige Feministin. Peter Nowak hat ihr einen Nachruf gewidmet
Fritz Keller hat uns still und leise verlassen. Er war der Chronist der Anfänge der Linksopposition und trotzkistischen Strömung in der KPÖ, des Wiener Mai 68, Historiker der Arbeiter*innenbewegung, Ausstellungsgestalter, Gewerkschaftsaktivist, kreativer und bienenfleißiger Kämpfer und ...
Es sieht so aus, als könnten es die türkisen Minister Schallenberg und Nehammer nicht erwarten, zu Komplizzen der Taliban werden, indem sie bis zum heutigen Tag (!) afghanische Asylwerber aus Österreich nach Afghanistan abschieben wollen. Sie würden sie ohne Weiteres direkt oder indirekt in die Hände der Taliban schicken, zusätzlich gebrandmarkt mit dem Zeichen des "Verbrechens". Bekanntlich hat Nehammer die Fortsetzung seiner Abschiebepolitik nach Afghanistan - trotz der Bitte der afghanischen Regierung und deren Botschafterin um Aussetzung der Abschiebungen - öffentlich damit gerechtfertigt, es würde sich bei den Abzuschiebenden ohnehin nur um verurteilte Straftäter handeln. Dies, obwohl inzwischen zugegeben werden musste, dass das, jetzt mal unabhängig von der Art des Delikts, nur auf einen Teil der Abgeschobenen bzw. Abzuschiebenden zutrifft. Alle wissen, dass in Staaten, die nach der Scharia strafen, mit Sanktionen von Auspeitschen, ...
«Dort, wo wir stehen, leben, arbeiten und wohnen, wollen wir die Gesellschaft ein Stück gerechter und rebellischer machen» von Violetta Bock Im Juli 2014 taten sich ein paar Menschen zusammen, um aus eigener Kraft die Rothe Ecke zu gründen und damit eine gemeinsame Vision umzusetzen. Die Rothe Ecke ist ein Eckladen mit Schaufensterfronten zu beiden Seiten mitten im Stadtteil Rothenditmold in Kassel. Daher hat sie auch ihren Namen. Das Rot passt aber auch ganz gut zum Inhalt. Es ging eben nicht darum den xten linken Szeneladen aufzubauen, sondern einen Ort zu schaffen, an dem sich Nachbar:innen wohl fühlen und Infrastruktur vorhanden ist für gemeinsame Organisierung. Das ist in Rothenditmold dringend nötig. Nicht umsonst ist in dem Stadtteil mit etwa 7000 Einwohner:innen die Wahlbeteiligung traditionell am niedrigsten. Bei der letzten Kommunalwahl schenkten gerade mal 23 ...
von Elfriede Müller* Für den schwarzen Schriftsteller und Aktivisten aus Trinidad waren Sklavinnen und Bauern eine revolutionäre Kraft. Cyril Lionel Robert James (1901–1989) war einer der originellsten linken Denker des 20.Jahrhunderts. Als Sohn eines Lehrers in Trinidad unter britischer Herrschaft geboren, politisierte sich James in England. Er stieß zur trotzkistischen Bewegung und wurde britischer Delegierter bei der Gründung der IV. Internationale 1938 in Paris. Während des Abessinienkriegs 1935 war er Sprecher der englischen Solidaritätsbewegung mit Äthiopien. 1938 verfasste James die erste antistalinistische Studie zur Komintern, World Revolution, die den Stalinismus zum Hauptschuldigen für das Ausbleiben der Weltrevolution erklärte. Er emigrierte in die USA und «bildete dort die Dritte Welt in der trotzkistischen Partei». Die Socialist Workers Party (SWP) schuf eine Abteilung für «Negro Work», eine offizielle Erklärung definierte die Schwarzen als Avantgarde der proletarischen ...