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Kasachstan: Die kasachische Revolution

von Neil Faulkner In dem Artikel von Neil Faulkner von der britischen Organisation Anti*Capitalist Resistance werden einige Hintergrundinformationen zum Aufstand in Kasachstan geliefert. Es begann am 2. Januar 2021 in der Ölstadt Schangaösen[i] im Westen Kasachstans. Die hiesigen Ölarbeiter haben ihre eigene Kampferfahrung: Am Wochenende 16./17. Dezember 2011 eröffnete die Polizei des diktatorischen Regimes das Feuer auf eine Demonstration von Ölarbeitern in der Stadt, dabei wurden mindestens 15 Menschen getötet und Hunderte weitere verletzt. Die Verdoppelung des Preises für Flüssiggas – der Grundkraftstoff, auf den die Menschen in diesem riesigen, dünn besiedelten Land angewiesen sind – löste eine neue Runde von Protesten aus. Aber dieses Mal verbreiteten sie sich wie ein Lauffeuer. Bereits am 3. Januar 2021 wurden neue Forderungen erhoben. Angesichts der steigenden Inflation verlangen die Protestierenden Kürzungen der Lebensmittelpreise. Da Trinkwasser knapp ...

2022-01-21T11:59:03+01:0021. Januar 2022|

Kasachstan: Farbrevolution oder Aufstand der Arbeiter:innenklasse?

Heute sind alle postsowjetischen Massenmedien und Fernsehkanäle auf die Proteste fixiert, die Kasachstan plötzlich überrollt haben. Bei den einen wecken sie Hoffnung, bei den anderen Entsetzen und Ablehnung. Es gibt Widersprüche und unterschiedliche Interpretationen der Geschehnisse: gerechter Protest des Volkes, Clan-Streit, Verschwörung pro-westlicher und pro-türkischer Kräfte oder sogar „islamistische Reaktion“. Doch was geschieht wirklich? Ein Korrespondent von „Zanovo-media“ interviewte Ainur Kurmanow, ein Leitungsmitglied der Sozialistischen Bewegung Kasachstans. Interview mit Ainur Kurmanow; aus lefteast.org Eine Vorzeigerepublik Kasachstan ist eines der grössten postsowjetischen Länder. Im System politischer und wirtschaftlicher Beziehungen, das nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion entstanden ist, rangiert es nur noch hinter der Russischen Föderation selbst. Und das nicht nur, weil Nursultan Nasarbajew [Präsident Kasachstans von 1990 bis 2019, Red.] einer der Architekten der GUS (Gemeinschaft Unabhängiger Staaten) war. Das kasachische Modell der reibungslosen Umwandlung der ...

2022-01-10T16:29:34+01:008. Januar 2022|

Russische Föderation / Kasachstan: Für ein demokratisches und sozialistisches Kasachstan! Stoppt die Intervention, lasst die Inhaftierten frei!

Gemeinsame Erklärung von sozialistischen Organisationen aus Russland 6. Januar 2022 Seit mehreren Tagen finden in Kasachstan Massenproteste statt. Auslöser des Aufstandes war die Erhöhung der Preise für Flüssiggas, aber es ist offensichtlich, dass sich die Widersprüche, die schließlich zu einer sozialen Explosion führten, in Kasachstan seit Jahren aufgestaut haben. Gegenwärtig bilden die Demonstrant:innen ihre eigenen Selbstverwaltungsorgane, in einigen Städten wurden Verwaltungsgebäude und Büros der Strafverfolgungsbehörden gestürmt. Obwohl Kassym-Schomart Tokajew, der nominelle Präsident des Landes, versucht hat, die Menschen durch das Einfrieren der Gaspreise und den Rücktritt der Regierung zu beruhigen, haben sich die Proteste nur noch verstärkt und sind in eine neue Phase eingetreten, die von einer tief verwurzelten Unzufriedenheit mit dem autoritär-bürokratischen Kapitalismus in Kasachstan zeugt. Die Avantgarde des Protests ist die Arbeiterklasse, und wir sind überzeugt, dass nur sie in der Lage ...

Zerbrechlicher Highspeed-Kapitalismus: Höchste Zeit das Just-in-Time-Prinzip aufzugeben

Von Kim Moody | 22.12.2021 Ein Preisschock auf den globalen Erdgasmärkten bringt mehrere kleine Energieversorger zu Fall; Kunden stehen ohne Heizung da und sind mit steigenden Kraftstoffpreisen konfrontiert. Ein Feuer legt das leistungsstarke Kabel lahm, das Strom von Frankreich nach Großbritannien transportiert, was zu dunklen Wohnungen und steigenden Stromrechnungen führen kann. Das Containerschiff Ever Given, das von Malaysia ins englische Felixstowe fuhr, blieb sechs Tage lang im Suezkanal stecken, blockierte den Schiffsverkehr mit geschätzten Kosten von 850 Millionen Euro; und vielleicht verzögerte gerade dies die Auslieferung des elektronischen Geräts, das Sie bei Amazon Prime bestellt hatten. Was diese Vorfälle gemeinsam haben, ist die Geschwindigkeit, mit der ein einziges Ereignis die sich weltweit kreuzenden Lieferketten unterbrechen kann. Fast jedes Mal, wenn Sie etwas online bestellen, wird es über ein Netzwerk von Fabriken, Schienen, Straßen, Schiffen, ...

2021-12-23T00:16:24+01:0023. Dezember 2021|

In Kopenhagen hat die radikale Linke zum ersten Mal die dänische Sozialdemokratie geschlagen

Bei den jüngsten Wahlen in Dänemark konnte das rot-grüne Bündnis einen starken Stimmen­zuwachs verzeichnen und wurde damit zur größten Partei in Kopenhagen. Das Ergebnis zeigt, dass die regierende Sozialdemokratie die dänische Bevölkerung, die Maß­nahmen gegen den Klimawandel und steigende Mieten fordert, nicht länger ignorieren kann.

2021-12-16T16:45:25+01:0010. Dezember 2021|

Tschechische Republik: Nachruf auf Petr Uhl (1941‒2021)

Es hat uns bewegt, als wir erfahren haben, dass Petr Uhl am 1. Dezember nach langer Krankheit im Alter von 80 Jahren gestorben ist. Wie die polnischen marxistischen Aktivisten Jacek Kuroń und Karol Modzelewski Mitte der 1960er Jahre verkörperte Petr Uhl in der Tschechoslowakei, mitten im Prager Frühling 1968, in unseren Augen den lebendigen Ausdruck einer radikalen Kritik an der Herrschaft der Einheitspartei im Namen der sozialistischen Ideale, die sie zu verkörpern vorgab.

2021-12-16T16:46:06+01:006. Dezember 2021|

Glasgow flops, direct action rocks!

Soz Nr. 12/2021 | Die Klimaverhandlungen der Vereinten Nationen sind abermals gescheitert von Gerhard Klas Mit 40.000 Teilnehmenden war Glasgow der größte Klimagipfel, den es je gab. Ähnlich wie der Gipfel in Kopenhagen 2009 wurde seine Bedeutung symbolisch aufgeladen: Der britische Premier Boris Johnson sprach vom «inklusivsten Gipfel» aller Zeiten und meinte damit die Teilnahme vieler Betroffener vor allem aus dem globalen Süden. Sie sollten eine Stimme bekommen. Aber es kam ganz anders. Mehr als 500 fossile Lobbyisten und die vielen ihnen nahe stehenden Mitglieder von Regierungsdelegationen verhinderten faktisch politische Entscheidungen, die eine Wende zur Rettung des Klimas herbeiführen könnten. Die Freude der deutschen Umweltministerin über vermeintliche Fortschritte teilen nicht viele, und das Schönschreiben des Gipfels durch Medien wie die Taz – er sei doch immerhin ein wichtiger Ort des Dialogs – kann gemessen ...

2021-12-06T18:53:30+01:006. Dezember 2021|

Bosch will Münchener Werk schließen – kein Bedarf mehr für Benzinpumpen

Umstellung der Produktion auf Umweltprodukte gefordert Interview mit Miyase Erdogan Miyase Erdogan arbeitet seit 34 Jahren bei der Firma Bosch in München. Sie ist Ersatzbetriebsrätin und Vertrauensfrau. Das Gespräch führte Bea ­Sassermann. Du arbeitest seit 34 Jahren bei Bosch. Was ist das Augenfälligste, was sich in der Zeit verändert hat? Wir waren mal 1600, wie ich angefangen habe im Bosch-Werk, jetzt sind wir nur noch 260, 270. Ich habe all die Abbaumaßnahmen mitgemacht. Vor 16 Jahren, im Jahr 2005, hat unser Betriebsrat einen Beschäftigungssicherungsvertrag mit dem Arbeitgeber geschlossen, und die ganze Zeit haben wir dafür von unserem Lohn abgegeben. Das ist heftig. Wir haben gelesen: Bosch beabsichtigt, das Werk zu schließen oder zu verlagern. Wie ist da derzeit die Lage? Die Leute sind sehr besorgt, unruhig, verärgert, wütend, beleidigt. Natürlich haben sie Angst um ...

2021-11-02T00:13:13+01:002. November 2021|

Afghanistan: Die USA haben den Krieg verloren. Der US-Imperialismus wird sich nicht verändern.

Von Gilbert Achcar | 09.10.2021 Die Vereinigten Staaten erlitten im Irak und in Afghanistan ernste Niederlagen, ebenso wie in Vietnam. Aber wir sollten Änderungen der US-Militärstrategie nach katastrophalen Fehlschlägen nicht mit einer Abkehr von den imperialistischen Zielen der USA verwechseln. Voreilige Nachrufe? Das Debakel der von den USA gestützten afghanischen Marionettenregierung hat zu unzähligen Nachrufen auf die imperiale Macht Amerikas inspiriert. Diese Nachrufe sind voreilig. Die Antikriegsbewegung sollte sich nicht der Illusion hingeben, dass mit dem Rückzug der USA aus Afghanistan die Ära der imperialistischen Kriegsführung der USA zu Ende gegangen sei. Was stattfindet, ist nichts anderes als ein Neustart und eine Aktualisierung der Lehren, die aus Vietnam gezogen wurden, um ein intelligenteres Management und eine höhere Kosteneffizienz der US-Militärengagements zu erreichen – es geht nicht darum, von der globalen Dominanz der imperialen Macht ...

2021-10-12T21:10:47+02:0012. Oktober 2021|

Deutschland: Das Ende der Kanzlerdemokratie

Angela Klein Die Bundestagswahl 2021 hat das alte Parteiengefüge in Deutschland umgekrempelt. An die Stelle der Kanzlerdemokratie, die wir seit 1949 bis dato hatten, in der die Partei, die den Kanzler stellt, mindestens über 30, wenn nicht über 40 Prozent der Stimmen kommt und somit in der Koalition deutlich dominiert (sofern es nicht eine große Koalition ist, die dann im Bundestag eine Zwei­Drittel-Mehrheit hat), tritt nun eher ein Gemischtwarenhaufen. Die Wähleranteile von fünf Parteien liegen nur noch um 10 bis 15 Prozent auseinander. Bei einer Ampelkoalition, und erst recht bei Jamaika, kämen Grüne und FDP zusammen auf mehr Parlamentssitze als die SPD, was sich auch im Selbstbewusstsein der beiden „Königsmacher“ niederschlägt, erst mal unter sich zu reden, bevor sie auf SPD oder Union zugehen. CDU, SPD und Grüne haben derzeit das Potential, in derselben ...

2021-10-12T18:29:25+02:0012. Oktober 2021|