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Afghanistan: Die USA haben den Krieg verloren. Der US-Imperialismus wird sich nicht verändern.

Von Gilbert Achcar | 09.10.2021 Die Vereinigten Staaten erlitten im Irak und in Afghanistan ernste Niederlagen, ebenso wie in Vietnam. Aber wir sollten Änderungen der US-Militärstrategie nach katastrophalen Fehlschlägen nicht mit einer Abkehr von den imperialistischen Zielen der USA verwechseln. Voreilige Nachrufe? Das Debakel der von den USA gestützten afghanischen Marionettenregierung hat zu unzähligen Nachrufen auf die imperiale Macht Amerikas inspiriert. Diese Nachrufe sind voreilig. Die Antikriegsbewegung sollte sich nicht der Illusion hingeben, dass mit dem Rückzug der USA aus Afghanistan die Ära der imperialistischen Kriegsführung der USA zu Ende gegangen sei. Was stattfindet, ist nichts anderes als ein Neustart und eine Aktualisierung der Lehren, die aus Vietnam gezogen wurden, um ein intelligenteres Management und eine höhere Kosteneffizienz der US-Militärengagements zu erreichen – es geht nicht darum, von der globalen Dominanz der imperialen Macht ...

2021-10-12T21:10:47+02:0012. Oktober 2021|

Deutschland: Das Ende der Kanzlerdemokratie

Angela Klein Die Bundestagswahl 2021 hat das alte Parteiengefüge in Deutschland umgekrempelt. An die Stelle der Kanzlerdemokratie, die wir seit 1949 bis dato hatten, in der die Partei, die den Kanzler stellt, mindestens über 30, wenn nicht über 40 Prozent der Stimmen kommt und somit in der Koalition deutlich dominiert (sofern es nicht eine große Koalition ist, die dann im Bundestag eine Zwei­Drittel-Mehrheit hat), tritt nun eher ein Gemischtwarenhaufen. Die Wähleranteile von fünf Parteien liegen nur noch um 10 bis 15 Prozent auseinander. Bei einer Ampelkoalition, und erst recht bei Jamaika, kämen Grüne und FDP zusammen auf mehr Parlamentssitze als die SPD, was sich auch im Selbstbewusstsein der beiden „Königsmacher“ niederschlägt, erst mal unter sich zu reden, bevor sie auf SPD oder Union zugehen. CDU, SPD und Grüne haben derzeit das Potential, in derselben ...

2021-10-12T18:29:25+02:0012. Oktober 2021|

Delegation von Zapatistas beginnt Mitte September Rundreise durch Europa: ‹Wir sind gekommen, um mit denen zu sprechen, die mit uns sprechen wollen›

Ankunft einer Delegation der Zapatistas am Flughafen Wien am 14. Sept. 21 von Moritz Binzer* Eine Delegation von Zapatistas befindet sich derzeit auf einer Rundreise durch Europa. Die Einreise über Paris, ihrem ursprünglichen Zielort, war ihnen verwehrt worden. Am 14. September konnten die über hundert Aktivist:innen endlich in Wien landen. Bereits im Juni hatte eine Vorhut, bestehend aus sieben Delegierten, mit dem Segelschiff Spanien erreicht. Wie die meisten Aktivitäten der zapatistischen Bewegung hatte die Schiffsreise hohen Symbolwert. Die Delegierten wollten am 13.August in Spanien sein, an dem Tag, an dem vor 500 Jahren die Aztekenstadt Tenochtitlán von den Spaniern im heutigen Mexiko unter der Führung von Hernán Cortés eingenommen wurde. Der Tag gilt in der offiziellen Geschichtsschreibung als Jahrestag der Conquista. Die zapatistische Bewegung ist Beweis dafür, das es trotz dieses Genozids ...

2021-10-07T09:16:32+02:007. Oktober 2021|

Bundestagswahl in Deutschland 2021: Eine bittere Niederlage für DIE LINKE

Von Manuel Kellner | 28.09.2021 Bei der Bundestagswahl haben die Union, aber noch viel mehr DIE LINKE eine deutliche Niederlage erlitten. Für DIE LINKE ist es zu einfach die Gründe nur bei dem teils zu angepassten Programm zu suchen. Die Gründe liegen auch außerhalb der Partei. Die Parteien der „Großen Koalition“, die die Regierung von Angela Merkel stützen, die CDU/CSU und die SPD haben jeweils nur ein Viertel der Wähler*innen gewonnen. Mit 24,1 % der Stimmen haben CDU und CSU das schlechteste Ergebnis in ihrer Geschichte erhalten. Die SPD konnte mit ihrem Kanzlerkandidaten Olaf Scholz wieder Boden gewinnen (vor einigen Wochen war sie in den Umfragen auf unter 15 % gerutscht) und mit 25,7 % zur stärksten Partei werden. Damit haben 75 % der Wähler:innen nicht für die Partei Nr. 1 der nächsten Regierung gestimmt, gleich welche das sein ...

2021-09-29T00:18:22+02:0029. September 2021|

Bundestagswahl in Deutschland: Bewegte Aussichten

Alles sieht danach aus, dass die Weiter-so-Politik sich fortsetzt – ungerührt vom diesjährigen Katastrophensommer. Weder das Hochwasser in der Eifel noch die verheerenden Waldbrände und Hitzewellen, die uns anzeigen, dass größere Teile der Erde bald unbewohnbar werden können, bringen die dickfelligen Profitanbeter aus der Ruhe.

2021-09-15T16:14:12+02:0013. September 2021|

Am Ende ihrer Afghanistan-Mission: Die Koalition der Ahnungslosen

Seit 500 Jahren kolonisieren europäische Staaten und ihre nordamerikanischen Ableger die außereuropäische Welt. Die in Europa (und nur dort) entstandene kapitalistische Wirtschaftsweise, deren Motor die profitable Verwertung privater Kapitale ist, braucht die permanente internationale Expansion und deren militärische Absicherung. Die der Kolonisierung unterworfenen Völker haben sich in Hunderten von Aufständen diesem „Fortschritt“ widersetzt. Das jüngste Beispiel in der langen Kette blutiger Eroberungen und gescheiterter Modernisierungen ist das unglückliche Afghanistan.

2021-09-15T16:20:53+02:008. September 2021|

Solidarität mit dem afghanischen Volk, Opfer von Imperialismus und Taliban

Büro der Vierten Internationale Zehn Jahre nach dem Abzug der amerikanischen Armee aus dem Irak endet die US-Intervention erneut in einem wirklichen Debakel, diesmal in Afghanistan. Inwieweit dies sich auf den Anspruch des US-Imperialismus auswirkt, die globale Geopolitik als weltweit führende Macht zu beeinflussen und zu beherrschen, wie er dies mit der Besetzung dieser beiden Länder mit kriminellen militärischen Machtmitteln vor 20 Jahren beabsichtigte, wird sich in der nächsten Zeit zeigen müssen. Im neuen Jahrtausend war Afghanistan das erste von vielen weiteren Ländern, das von solchen militärischen Angriffen betroffen war. Die US-Außenpolitik hatte bereits China, den Iran und Russland als diejenigen identifiziert, die man im Auge behalten muss. Sie war sich daher bewusst, dass Afghanistan neben Pakistan an den Iran, China und die prorussischen zentralasiatischen Republiken grenzt, von denen letztere auch über große, bisher ...

2021-09-15T16:22:18+02:007. September 2021|

Deutschland vor den Bundestagswahlen – Gespräch mit Angela Klein

Beim SOAL-Sommercamp (Juli 2021) sprach Angela Klein, Redakteurin der SOZ, Sozialistische Zeitung, Köln über die politische Situation in Deutschland, das Erbe von Angela Merkel und den Zustand der politischen Parteien. Das Gespräch führte Wilfried Hanser (auch verantwortlich für die schlechte Tonqualität und -Beleuchtung, sorry :-)) https://www.youtube.com/watch?v=HhUEjnMTytA  

2021-09-02T21:52:35+02:002. September 2021|

Afghanistan: Wer liegt auf dem Friedhof der Imperien begraben?

Von Gilbert Achcar | 23.08.2021 US-Präsident Joe Biden berief sich auf den historischen Beinamen Afghanistans als „Friedhof der Imperien“, um seine Entscheidung zu rechtfertigen, den Abzug der amerikanischen Truppen aus diesem armen Land zu beschleunigen. Er behauptete damit, dass die Versuche, die Kontrolle über Afghanistan zu erlangen, zum Scheitern verurteilt seien, während er der afghanischen Regierung, die von der US-Besatzung selbst eingesetzt worden war, die Schuld zuschob. Die tragischen Bilder vom Zusammenbruch der afghanischen Regierung und ihres Staates sowie die Panik, die einen großen Teil der afghanischen Gesellschaft, insbesondere in den Städten und vor allem in der Hauptstadt Kabul, erfasst hatte, führten zu Reaktionen, die sich in zwei entgegengesetzte Pole aufspalteten: Die einen warfen Biden vor, die Situation falsch eingeschätzt und nicht das getan zu haben, was hätte getan werden müssen, um sicherzustellen, dass ...

2021-09-01T11:13:38+02:001. September 2021|

Debakel in Afghanistan: „Wir hatten nicht die geringste Ahnung von dem, was wir taten“

Tariq Ali Während US-Militärs langsam aufwachen und schonungslos mit dem Afghanistan-Einsatz abrechnen, will man in Europa die Niederlage nicht akzeptieren. Tariq Ali über das Debakel eines nicht zu gewinnenden Krieges. Es war die Chronik einer angekündigten Niederlage. Nach dem Abkommen über den Abzug der NATO-Truppen im Februar 2020 hatte die Bundeswehr eineinhalb Jahre Zeit, ihre Heimkehr zu planen. Dass sie damit bis zur letzten Minute gewartet hat und deshalb jetzt das Leben hunderter afghanischer Ortskräfte gefährdet, ohne die sie nichts hätte ausrichten können. Und dass jetzt wieder das Geschacher anfängt, wer die vielen Flüchtlinge aufnehmen soll, die 20 Jahre Krieg erst geschaffen haben – das ist menschenverachtend und zeigt, wie geheuchelt die Werte sind, die die Verantwortlichen ständig vor sich hertragen. (Redaktion Sozialistische Zeitung) Kabul ist am 15. August 2021 an die Taliban gefallen, ...

2021-08-23T11:44:32+02:0017. August 2021|