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29. September 2021
Bundestagswahl in Deutschland 2021: Eine bittere Niederlage für DIE LINKE
Von Manuel Kellner
Von Manuel Kellner | 28.09.2021 Bei der Bundestagswahl haben die Union, aber noch viel mehr DIE LINKE eine deutliche Niederlage erlitten. Für DIE LINKE ist es zu einfach die Gründe nur bei dem teils zu angepassten Programm zu suchen. Die Gründe liegen auch außerhalb der Partei. Die Parteien der „Großen Koalition“, die die Regierung von Angela Merkel stützen, die CDU/CSU und die SPD haben jeweils nur ein Viertel der Wähler*innen gewonnen. Mit 24,1 % der Stimmen haben CDU und CSU das schlechteste Ergebnis in ihrer Geschichte erhalten. Die SPD konnte mit ihrem Kanzlerkandidaten Olaf Scholz wieder Boden gewinnen (vor einigen Wochen war sie in den Umfragen auf unter 15 % gerutscht) und mit 25,7 % zur stärksten Partei werden. Damit haben 75 % der Wähler:innen nicht für die Partei Nr. 1 der nächsten Regierung gestimmt, gleich welche das sein […]
Schlagwörter: Angela Merkel, Bundestagswahlen, Deutschland, DIE LINKE, Laschet, Scholz
16. September 2021
Hitchhiker to the galaxy
Von Rolf Euler
An den Rand notiert von Rolf Euler Der Sommer der Überschwemmungen und Brände brachte in heftiger und oft tödlicher Art noch mehr Aufklärung über die Probleme, vor denen die Menschheit und die Natur stehen. Im Gegensatz dazu übertrumpfen sich die reichsten Menschen mit «Erfolgsmeldungen» ihrer Fahrt in den nahen Weltraum. Mit Milliarden haben sich der Brite Richard Branson mit seiner Raumfahrtfirma Virgin Galactic und der ehemalige Amazon-Chef Jeff Bezos im Juli eine – nicht mal neue – Sicht auf die Erde erlaubt, mit lobenden Worten über die einmalige Aussicht. Tesla-Chef Elon Musk wird sich anschließen. Das ist kein Spiel «Wer hat den größten», sondern die moderne Form des Bads im Geldspeicher à la Dagobert Duck – wer kann die Milliarden mit großem Aufsehen verpulvern, als Reichster der Welt zeigen, dass man sich das leisten […]
Schlagwörter: Jeff Bezos, Raumtourismus, Richard Branson, Utopien, Visionen
16. September 2021
‹Weil die Politik versagt, brauchen wir zivilen Ungehorsam›
Von Gespräch mit Mathis Bönte
Scientists for Future fragen: Wie weit darf Wissenschaft sich politisch einmischen? Gespräch mit Mathis Bönte* Die Debatte um die Rolle der Wissenschaft nimmt Fahrt auf. Als mit Fridays for Future die Jugend gegen den Klimawandel aufbegehrte, gab es nicht wenige Politiker:innen, die der neuen Bewegung Ahnungslosigkeit unterstellten. Das war auch in Deutschland der Startschuss für Scientists for Future (S4F). Zahlreiche Wissenschaftler:innen verteidigten die wissenschaftlichen Aussagen der Jugendbewegung gegen bornierte Politiker. Überall entstanden seitdem Ortsgruppen, auch prominente Wissenschaftler:innen gehören dazu. Nun stellt sich die Frage: Wie weit soll sich die Wissenschaft einmischen? S4F Münster und Göttingen hatten zur Unterstützung von «August rise up» aufgerufen, einer Serie offensiver Aktionen der Klimabewegung Mitte August dieses Jahres in Berlin. Das bundesweite Koordinationsteam von S4F aber lehnte den Aufruf ab und forderte die beiden Ortsgruppen auf, das «markenrechtlich geschützte […]
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Afghanistan: Solidarität mit den Opfern von Imperialismus und Taliban
Von Büro der IV. Internationale
Nachdem die USA aus Afghanistan abgezogen sind, profitieren andere imperialistische Staaten wie China und Russland. Die Machtergreifung der Taliban ist eine Folge des Imperialismus. Das Büro der Vierten Internationale will mit einem Forderungskatalog dazu beitragen, die Situation vor Ort zu verbessern.
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Bundestagswahl in Deutschland: Bewegte Aussichten
Von Angela Klein
Alles sieht danach aus, dass die Weiter-so-Politik sich fortsetzt – ungerührt vom diesjährigen Katastrophensommer. Weder das Hochwasser in der Eifel noch die verheerenden Waldbrände und Hitzewellen, die uns anzeigen, dass größere Teile der Erde bald unbewohnbar werden können, bringen die dickfelligen Profitanbeter aus der Ruhe.
Schlagwörter: Bundestagswahlen, CDU, CSU, Deutschland, Grüne, LINKE, Merkel, SPD
13. September 2021
25.000 protestieren zur IAA (Internationale Automobilausstellung) in München für eine echte Mobilitätswende – Wir waren dabei!
Von Gemeinsame Pressemitteilung ADFC, Attac, BUND, Campact, DUH, Greenpeace, NaturFreunde Deutschlands und VCD
25.000 Kinder, Jugendliche und Erwachsene haben heute in München anlässlich der IAA mit einer großen Fahrrad-Sternfahrt und Fußgängerdemo für eine echte Mobilitätswende demonstriert. Unter dem Motto #aussteigen forderte die bunte Demo eine klare Abkehr von der autodominierten Verkehrspolitik und Vorrang für den Fuß-, Rad- und Nahverkehr.
WEITERLESEN8. September 2021
MAN Österreich: Der trübe Deal mit Magna
Von Angela Klein und Peter Sachartschenko
Der Umstieg auf Elektromobilität schafft der Zulieferindustrie in Deutschland ein erhebliches Problem, weil viele Komponenten, die für einen Verbrenner notwendig sind, bei einem E-Auto wegfallen. Große Zulieferer wie Bosch oder ZF (Zahnradfabrik) Friedrichshafen haben die Zeichen der Zeit erkannt und versuchen umzusatteln, steigen in die Batterieproduktion ein oder entwickeln Technologie für das autonome Fahren. Sie versuchen, ihre Belegschaft zu halten. Schon im benachbarten Österreich gilt diese Regel aber nicht mehr.
Schlagwörter: Export, Fahrzeugindustrie, LKW, Magna, MAN, Nutzfahrzeuge, Österreich, Zulieferer
8. September 2021
IAA (Internationale Automobilausstellung – München) mit grünem Mäntelchen
Von Paul Michel
Mit einem neuen Konzept will die Automesse ihr Image als klimaschädliche PS-Show hinter sich lassen. Der neue Name «IAA-Mobility» soll ihr ein «grünes» Image verleihen. Bei der letzten Ausgabe der IAA in Frankfurt 2019 hatte es Proteste von Umweltschützern und einen sechsstelligen Rückgang der Besucherzahlen gegeben. Der Automobilverband VDA schrieb daraufhin die Veranstaltung neu aus, die Messe München erhielt den Zuschlag.
Schlagwörter: Autokonzerne, Gegenkopngress zur IAA, IAA, Internationale Automobilausstellung, Kontra IAA, Mobilitätswende
8. September 2021
Am Ende ihrer Afghanistan-Mission: Die Koalition der Ahnungslosen
Von Helmut Dahmer, Wien
Seit 500 Jahren kolonisieren europäische Staaten und ihre nordamerikanischen Ableger die außereuropäische Welt. Die in Europa (und nur dort) entstandene kapitalistische Wirtschaftsweise, deren Motor die profitable Verwertung privater Kapitale ist, braucht die permanente internationale Expansion und deren militärische Absicherung.
Die der Kolonisierung unterworfenen Völker haben sich in Hunderten von Aufständen diesem „Fortschritt“ widersetzt. Das jüngste Beispiel in der langen Kette blutiger Eroberungen und gescheiterter Modernisierungen ist das unglückliche Afghanistan.
Schlagwörter: Afghanistan, Kolonialismus, Taliban
7. September 2021
Solidarität mit dem afghanischen Volk, Opfer von Imperialismus und Taliban
Von Büro der Vierten Internationale
Büro der Vierten Internationale Zehn Jahre nach dem Abzug der amerikanischen Armee aus dem Irak endet die US-Intervention erneut in einem wirklichen Debakel, diesmal in Afghanistan. Inwieweit dies sich auf den Anspruch des US-Imperialismus auswirkt, die globale Geopolitik als weltweit führende Macht zu beeinflussen und zu beherrschen, wie er dies mit der Besetzung dieser beiden Länder mit kriminellen militärischen Machtmitteln vor 20 Jahren beabsichtigte, wird sich in der nächsten Zeit zeigen müssen. Im neuen Jahrtausend war Afghanistan das erste von vielen weiteren Ländern, das von solchen militärischen Angriffen betroffen war. Die US-Außenpolitik hatte bereits China, den Iran und Russland als diejenigen identifiziert, die man im Auge behalten muss. Sie war sich daher bewusst, dass Afghanistan neben Pakistan an den Iran, China und die prorussischen zentralasiatischen Republiken grenzt, von denen letztere auch über große, bisher […]
Schlagwörter: Afghanistan, Flüchtlinge, Frauenrechte, Imperialismus, Taliban, Unabhängigkeit, USA