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Krieg in der Ukraine: Solidarität mit dem ukrainischen Widerstand! Gegen alle Imperialismen!

Entwicklung des Kriegs Heute sind seit dem Einmarsch von Putins Truppen in die Ukraine drei Monate vergangen. Die russische Armee hat Teile des Territoriums, insbesondere im Osten und Süden des Landes, besetzt und gleichzeitig eine schwere Niederlage in der Region Kiew erlitten. Die Ukrainer haben einen phänomenalen und massiven Widerstand geleistet, an dem sich bewaffnete und unbewaffnete Kämpfer:innen, die Armee, territoriale Verteidigungskräfte, Organisationen der Zivilgesellschaft und neue Formen der Selbstorganisation beteiligt haben. Sie haben Waffenlieferungen, humanitäre Hilfe und Geheimdienstinformationen aus EU- und NATO-Ländern erhalten. Die ersten Erfolge dieses Widerstands haben die ukrainischen Hoffnungen auf eine Niederlage des russischen Aggressors radikalisiert. Die Bürger:innen in den besetzten Gebieten demonstrieren weiterhin gegen die Besatzung, in einigen Gebieten gibt es Berichte über Partisanenaktivitäten.

2022-06-10T17:29:25+02:0027. Mai 2022|

Warum hat Putin am 9. Mai keine Generalmobilmachung angekündigt?

Viele Kommentatoren rätselten bis zuletzt, was Putin am 9. Mai (Gedenktag Ende des 2. Weltkrieges und Sieg über das Nazi-Regime) bei der großen Militärparade auf dem Roten Platz in Moskau verkünden wird. Vermutet wurde eine Kriegserklärung an die Ukraine, damit er in Russland die Generalmobilmachung anordnen kann. In der Ukraine gehen ihm nämlich die Soldat*innen aus. Die im Gang befindliche Offensive im Donbass bleibt stecken, weil Putin nur über relativ geringfügig mehr Soldat*innen vor Ort verfügt als die ukrainischen Kräfte (ganz abgesehen von der sehr unterschiedlichen Motivation der Soldat*innen). Militärfachleute gehen davon aus, dass für einen erfolgreichen Angriff mindestens eine 4-fache Überlegenheit notwendig ist. Eine Generalmobilmachung oder zumindeest Teilmobilmachung in Russland, so mutmaßten die Kommentatoren, würde er dringend benötigen, wenn er die Separatistengebiete in der Ukraine besetzen und auch halten will. Tatsächlich ist am 9 . Mai die Ankündigung der General- oder Teilmobilmachung durch Putin unterblieben. Darüber bin ich erleichtert. Warum aber schreckt Putin davor zurück?

2022-06-10T17:31:17+02:0010. Mai 2022|

Ein feministischer Blick auf den Krieg in der Ukraine

Seit vielen Jahren konzentriert sich unsere politische Arbeit auf die feministische Bewegung, an der wir uns selbstverständlich aus einem internationalistischen Blickwinkel heraus beteiligen, aber mit den spezifischen Ansprechpartnern einer Geschichte. In Italien wird die politische Bühne seit einigen Jahren von einer Bewegung bestimmt, die sich als "feministisch und transfeministisch" definiert, unabhängig von Parteien und Gewerkschaften ist und ein antikapitalistisches Programm verfolgt.

2022-05-09T11:50:04+02:007. Mai 2022|

Die Neutralität Österreichs – Kein Vorbild für die Ukraine

Aktuell ist in Österreich die Neutralität wieder Gegenstand politischer und rechtlicher Debatten. Im Moskauer Memorandum am 15.April 1955 festgehalten, machte die UdSSR die permanente Neutralität von Österreich zur politischen Bedingung für die Unterzeichnung des Staatsvertrags. Durch den Beitritt zur EU wurde das strikte Neutralitätsgebot in Österreich löchrig.

2022-05-09T11:51:22+02:006. Mai 2022|

Internationalistisches Manifest gegen den Krieg

Der verbrecherische Krieg des russischen Imperialismus gegen die Ukraine ist die größte Bedrohung für den Weltfrieden seit dem Ende des Kalten Kriegs. Ein Manifest von antikapitalistischen Organisationen aus Russland, der Ukraine und NATO-Ländern, wie USA, Kanadischer Staat, Frankreich, Martinique, UK, England und Wales, Niederlande, Belgien, Italien, Griechenland.

Ja zum Kommunismus – Nein zum Putinismus!

Entweder Kommunismus oder Putinismus, entweder Wladimir Iljitsch oder Wladimir Putin, entweder Selbstbestimmungsrecht der Nationen oder Recht der Imperien auf Invasion und Annexion anderer Länder: Entscheide jeder selbst, was er vorzieht, aber die Optionen sind unvereinbar. Ein kurzer Kommentar zum Ukrainekrieg.

2022-04-05T18:17:26+02:005. April 2022|