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Indien: Scheitert Modi an den neuen Agrargesetzen?

Indiens Bauern führen eine Kampagne zur Abwahl der Modi-Regierung von Dominik Müller Neben der Corona-Pandemie ist der Kampf der Bauern gegen die Gesetze zur Agrarreform die größte Her­ausforderung für die Regierung von Narendra Modi, seit sie 2014 an die Macht kam. Seit einem halben Jahr kommen sie nicht zum Erliegen. Über vierzig Bauernorganisationen haben jetzt eine Kampagne zur Abwahl der Regierung gestartet, die bis zu den nächsten Wahlen zum Unterhaus 2024 dauern soll. Die Agrarreformgesetze, die während des Lockdowns durch das Unter- und das Oberhaus gepeitscht wurden, haben zunächst eine Protestwelle und nun diese Kampagne ausgelöst. ­Modis Bharatiya Janata Party (BJP) besteht darauf, dass diese Gesetze notwendig sind, um ein veraltetes System der landwirtschaftlichen Produktion zu modernisieren. Die Landwirte sehen in ihnen jedoch eine Bedrohung ihrer Existenz. Seit der Marktöffnung Anfang der 1990er Jahre ...

2021-08-09T23:32:46+02:009. Juli 2021|

Video-Doku der Ökosozialistische Konferenz vom 12./13. Juni 2021 im Schiefergebirge (Thüringen)

mit Links zu den Referaten und Dikussionen (siehe unten) 2. Ökosozialistische Konferenz der ISO Der Klimakatastrophe begegnen 29.06.2021 Die 2. Ökosozialistische Konferenz der ISO beschäftigte sich mit den verschiedenen Ursachen für die Klimakatastrophe, wie der Tierindustrie. Außerdem diskutierten die Teilnehmer*innen über mögliche Auswege und wie wir diese erreichen können. Am 12. und 13. Juni fand im Schieferpark Lehesten in Thüringen die zweite Ökosozialistische Konferenz der ISO mit ca. 30 Teilnehmenden statt, davon zwei Drittel Mitglieder der Organisation. Unsere Devise: „Der Katastrophe begegnen“. Wo stehen wir in der sozialistischen Auseinandersetzung mit der Klimakatastrophe? Welche Lücken gilt es dabei zu füllen und wie sollten wir unsere Arbeit ausrichten? Gerahmt von diesen Fragen wurden auf der Konferenz als zentrale Themen die Verkehrspolitik und die Landwirtschaft diskutiert. Faktoren der Klimakatastrophe und der Gegenwehr Zum Auftakt der Konferenz diskutierten ...

2021-07-08T01:35:48+02:001. Juli 2021|

Indiens Covid-Katastrophe

Das Gesundheitssystem kollabiert und die Massen zahlen für die Kaltschnäuzigkeit des Modi-Regimes von Hassan Jan Am 1.Mai hat Indien als erstes Land der Welt die Schwelle von 400.000 täglichen Neuerkrankungen mit 3.689 Todesfällen überschritten. Das düstere Bild einer älteren Frau mit einer Sauerstoffflasche auf der Straße vor einem mit Covid-Patienten überfüllten Krankenhaus, in dem keine Betten mehr zur Verfügung stehen, entlarvt den durch und durch kriminellen Charakter der herrschenden Klassen, unabhängig von ihrer Parteizugehörigkeit. Die katastrophale zweite Welle von Covid-19 hat die Prahlerei von Premierminister Narendra Modi zunichte gemacht, der sich im Januar dieses Jahres damit brüstete, das Coronavirus nicht nur besiegt, sondern auch die Welt gerettet zu haben. Im September letzten Jahres veröffentlichte ein von der indischen Regierung eingesetztes Komitee zur Bekämpfung der Pandemie einen Bericht, wonach die indische Bevölkerung die Herdenimmunität bereits ...

2021-06-03T14:25:24+02:002. Juni 2021|

Impfstoffe für das Volk, nicht für den Profit!

Joe Biden hat beschlossen, „die Forderung nach der vorübergehenden Aufhebung des Schutzes geistigen Eigentums für Impfstoffe gegen Coronaviren“ zu unterstützen. Eine Forderung, die seit Oktober 2020 von Südafrika und Indien vor der Welthandelsorganisation erhoben wird und der sich Hunderte von Regierungen armer Länder und zivilgesellschaftliche Organisationen angeschlossen haben.

2021-06-03T14:27:33+02:001. Juni 2021|

Gesundheit ist Gemeingut – Für die Aufhebung des Patentschutzes auf alle unentbehrlichen Medikamente

Auch jene Regierungen, die versprechen, die Gesundheit gegen Profitinteressen verteidigen zu wollen, weigern sich, eines der größten globalen Hindernisse bei der Versorgung der Menschen mit lebensrettenden Impfstoffen und Medikamenten zu beseitigen: Das globale Patentsystem mit seinen immer weiter voranschreitenden Verflechtungen.

2021-05-02T22:25:51+02:0024. April 2021|

Ein trauriges Brasilien

Valerio Aracy, 24. Oktober 2020 Mit mehr als 150.000 Covid-19-Toten und über 5.000.000 bestätigten Coronavirus-Fällen hinkt Brasilien nur noch hinter den Vereinigten Staaten hinterher, was den brutalen Preis betrifft, den seine Bevölkerung für die Inkompetenz ihrer Regierenden, für Rassismus und rechtsextremen Pandemie-Leugnungswahn bezahlt. Bis Ende des Jahres werden Präsident Donald Trump und der brasilianische Präsident Jair Bolsonaro gemeinsam den Tod von rund einer halben Million Menschen in weniger als neun Monaten zu verantworten haben. Die schiere Zahl der Toten scheint der Trump-Administration endlich das Rückgrat zu brechen, obwohl es töricht wäre, das Potenzial für Wahlbetrug und Unterdrückung von Wählern zu ignorieren. Bolsonaros Abrechnung hingegen könnte aufgrund einer Reihe komplizierender Faktoren für einige Zeit aufgeschoben werden. Valerio Arcary ist Autor mehrerer Bücher, darunter O Martelo de História (Der Hammer der Geschichte)  und einer der führenden ...

2021-06-22T22:41:58+02:003. Dezember 2020|

Brasilien: Bolsonaro macht weiter wie bisher

Katastrophen und Kriminalität im Land haben Bolsonaro zu einen taktischen Schlingerkurs genötigt. Ein Rutsch nach links? – Weit gefehlt. João Machado Brasiliens Bolsonaro-Regierung ist eine riesige Katastrophe und gefährliche Bedrohung: Ineffizienz angesichts der Covid-19-Pandemie, verheerende internationale Beziehungen, eine gezielte Anti-Umwelt-Politik, Angriffe auf demokratische Institutionen, Menschenrechte und die (labilen) Errungenschaften der Zivilisation. Die von der Regierung verfolgte Politik bezüglich der indigenen Völker geht in Richtung Völkermord. Und auch schon vor der Pandemie war die dortige Wirtschaftspolitik ein Fehlschlag. Brasilien ist das Land, das weltweit in puncto Covid-19-Infizierte und -Tote die zweithöchsten Fallzahlen aufweist und mit mehr als 125 000 Toten nur noch hinter dem traurigen Spitzenreiter USA liegt. Das Bild könnte sogar noch schlimmer sein, wäre Bolsonaro nicht durch Gerichtsentscheidungen daran gehindert worden, seine politische Linie durchzusetzen. Die Regierung ist kriminell, auch von einem rein rechtlichen Standpunkt ...

2021-06-22T22:53:43+02:0026. November 2020|

Nicht verharmlosen!

Debattenbeitrag zur Bekämpfung der Pandemie Nicht nur Verschwörungsschwurbler wähnen, die Gefahr der Covid-19-Pandemie werde weltweit und landauf, landab übertrieben. Es gibt Linke, die ähnlich denken und den rechten Demagogen nicht „das Feld überlassen“ wollen.

2020-11-25T17:14:21+01:0025. November 2020|

Eine globale Sicht auf Coronavirus, Medizinpolitik und Forschung

Im Jahr 2019 tauchte in Wuhan, China, ein neues Virus aus der Familie der Coronaviren auf, und die Krankheit, die durch dieses Virus verursacht wurde, wurde COVID-19 genannt, um sowohl das damit verbundene Virus als auch das Jahr, in dem es begann, anzuzeigen. Mit "Patient Null", der ursprüngliche Patient, scheint die Epidemie offiziell Anfang Dezember 2019 begonnen zu haben (obwohl es einige unbewiesene Behauptungen über Fälle bereits im November oder sogar September gibt). Einen Monat lang verheimlichten die örtlichen Behörden der Kommunistischen Partei den Ausbruch und bagatellisierten ihn später und organisierten sogar ein Bankett für 4.000 Personen in Wuhan, als die Epidemie auftauchte. Dies ist interessant, weil dies ein gewisses Licht auf die chinesische staatskapitalistische Bürokratie sowie auf die Frage der lokalen Korruption wirft.

2020-08-15T13:30:54+02:0010. August 2020|