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1. April 2021
Militarismus und Klimakrise
Von Centre Delàs d'Estudis per la Pau
Im Jänner 2021 erschien der Bericht Nr. 47 des Centre Delàs d’Estudis per la Pau mit dem Titel „Militarismus und Klimakrise. Eine notwendige Betrachtung“. In dem 84 Seiten umfassenden Bericht wird detailliert analysiert, wie Militarismus direkt zur Umweltkrise beiträgt, unter der der Planet leidet. Wir geben im Folgenden die einleitende Kurzzusammenfassung der Ergebnisse (Executive Summary, Seite 5–8) wieder.
WEITERLESEN29. März 2021
Transport und Verkehr als Schlüssel zum Klimaschutz
Von Resolution der IV. Internationale
Die Zukunft liegt in einer komplett veränderten Automobilindustrie, die sich im Kampf gegen den Klimawandel den öffentlichen Verkehrsmitteln verschrieben hat. Denn der Individualverkehr ist schlecht fürs Klima. Er bringt aber noch weitere Nachteile.
Auch E-Autos stellen keine geeignete Alternative für den Klimaschutz dar – im Gegenteil. Um den Klimawandel wirklich bekämpfen zu können, brauchen wir völlig andere Akzente im Transportwesen als bisher. Und das geht mit dem Kapitalismus nicht, betont das Internationale Komitee der Vierten Internationale in seiner Resolution, die wir hier wiedergeben.
19. März 2021
Jetzt sprechen die Zeug*innen! Zur Pfefferspray-Attacke der Polizei in Innsbruck auf die Demo „Grenzen töten“ für eine humanere Flüchtlingspolitik und gegen das EU-Grenzregime vom 30. Jänner 21.
Von Wilfried Hanser
von Wilfried Hanser 19. März 2021 Nun liegen endlich die Videos von Zeug*innen der Demo vor, siehe: https://youtu.be/X-9vY5WONnk youtube-Kanal Solidarisches Innsbruck: https://www.youtube.com/channel/UCXzQdmSpgl0uQZmOyOpzxlA Erklärung besorgter Menschen aus der demokratischen Zivilgesellschaft Wir erleben eine Zeit von Krisen und Konflikten in der Gesellschaft, die sich zuspitzen (Pandemie, Wirtschafts-, Klimakrise und als Folge von Kriegen, Klimawandel und Ausplünderung Flüchtlinge usw.). Die Politik ist viel mehr gefordert, Lösungen zu entwickeln; zeigt sich aber offensichtlich der Situation nicht gewachsen. Die Polizei wird als „Ausputzer“ missbraucht und ist oft überfordert. Konkret im Vorfeld der Demo: Abschiebung von Kindern, die in Österreich aufgewachsen und bestens integriert sind in einer Nacht & Nebel-Aktion mit Spezialeinheiten, Polizeihunden und Brachialgewalt. Flüchtlinge werden in Lagern wie Moria und Kara Tepe in Schlamm und Kälte ihrem Schicksal überlassen. Das entmutigt nicht nur junge Leute, diese aber besonders. […]
WEITERLESEN17. März 2021
Hongkong: Die historische Bedeutung der Widerstandsbewegung 2019
Von Au Loong-Yu
von Au Loong-Yu, 3. März 2021 Am 19. Februar 2021 veranstaltete Lausan[1] zusammen mit mehreren anderen Organisationen, darunter Solidarity[2], eine Webinar-Buchvorstellung für Au Loong-Yus Buch „Hong Kong in Revolt, The Protest Movement and the Future of China“ (Pluto Press, 2020)[3]. Es folgt die leicht bearbeitete Einleitung des Autors. DANKE an LAUSAN für die Organisation dieses Austauschs. Ich möchte einen Sieben-Punkte-Vortrag zum Thema „die historische Bedeutung der Widerstandsbewegung in Hongkong 2019“ halten, die ich in meinem Buch zu behandeln versucht habe. Lassen Sie mich aber zunächst meine Erfahrungen in Bezug auf meine Texte über den Aufstand von 2019 mit Ihnen teilen. Schon von Anfang an hatte ich geplant, sowohl eine englische als auch eine chinesische Ausgabe zu schreiben. Bald merkte ich, dass dies für die verschiedenen Ausgaben unterschiedliche Herangehensweisen erforderte, da die Perspektive der Leser*innen […]
WEITERLESEN16. März 2021
Deutschland: Dritte ISO-Bundeskonferenz Der Kampf geht weiter!
Von Manuel Kellner
Es ist schon ermutigend, mitzukriegen, dass und wie die Schwesterorganisation der SOAL in Deutschland ISO (Internationale Sozialistische Organisation), unter den erschwerten Bedingungen der Corona-Pandemie ihre Arbeit rasch auf die aktuellen Rahmenbedingungen umgestellt und Schritt für Schritt auch einige Erfolge erreichen konnte. Eine andere politische Arbeit ist also möglich! Die größten Herausforderungen stehen aber noch bevor. (W.H.) Ein Bericht von Manuel Kellner | 16.03.2021 Die ISO-Mitglieder haben in ihrer Bundeskonferenz bilanziert, wie das vergangene Jahr für die Organisation war. Außerdem haben sie sich für einen revolutionär-sozialistischen Weg aus der Covid-19-Pandemie ausgesprochen. Und einen Plan beschlossen, um mehr Mitglieder zu gewinnen. Zum ersten Mal wurde eine Bundeskonferenz der ISO als Videokonferenz durchgeführt. Der allgemeine Eindruck war, dass es unter diesen schwierigen Bedingungen trotz sehr begrenzter finanzieller Ressourcen gelungen ist, eine lebendige Diskussion und eine transparente Entscheidungsfindung […]
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Russland: Internationaler Aufruf für die sofortige Freilassung aller politischen Gefangenen
Von Aufruf in Zusammenarbeit mit in Russland lebenden Aktivist*innen und Intellektuellen
20.02.2021 Nach der Verhaftung des Oppositionellen Alexei Nawalny Ende Januar gingen in Russland Zehntausende auf die Straßen. Der Staat reagierte mit ausgesprochen harten Repressionen. Dagegen richtet sich ein weltweiter Aufruf von Antikapitalist*innen. Ende Januar 2021 fegte eine Welle von Massenprotesten durch alle größeren Städte Russlands. Anlass für diese Proteste war die Verhaftung des Oppositionsführers Alexei Nawalny, aber der eigentliche Grund waren die im Lande herrschende enorme soziale Ungleichheit und die politische Entmündigung. Nicht alle, die auf die Straße gingen, waren Anhänger von Nawalny, aber sie alle einte der Wunsch nach sozialem und politischem Wandel, und dass sie das korrupte, autoritäre Regime, das heute in Russland herrscht, satt haben. Die friedlichen Demonstrant*innen sahen sich mit einer (selbst für Putins Russland) beispiellosen Polizeibrutalität konfrontiert: In wenigen Tagen wurden über 10.000 Menschen verhaftet, viele von ihnen wurden […]
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Russische Sozialistin von Haft bedroht ‒ Solidarität ist gefordert!
Von Russische Sozialistische Bewegung (RSD)
Anastasia Ponkina, eine 20-jährige Aktivistin der Russischen Sozialistischen Bewegung (RSD) in Ischewsk (Hauptstadt der Republik Udmurtien in der Russischen Föderation), wurde wegen „Hooliganismus aus politischem Hass“ angeklagt und muss mit bis zu 5 Jahren Gefängnis rechnen. Während der landesweiten Massenkundgebungen gegen Korruption und die Verhaftung von Alexei Nawalny am 23. Januar hat Anastasia an einer Demonstration in ihrer Heimatstadt Ischewsk teilgenommen und ,wie die Polizei behauptet, die Menge auf die Fahrbahn „dirigiert“. In Ischewsk hat die RSD am 23. Januar nicht bloß an der Demonstration teilgenommen, sie kam auf Betreiben der Sozialist*innen zustande. Mit dem Strafverfahren gegen Anastasia Ponkina soll die neue Generation von Jugendlichen eingeschüchtert werden, die gegen die soziale Ungleichheit und politische Entmündigung protestieren. In diesen Tagen erleben wir eine regelrechte Welle von Repressionen: Im ganzen Land wurden als Folge der Proteste […]
WEITERLESEN12. März 2021
Hongkong: Ein Aufstand und sein Schicksal
Von Promise Li
Rezension: Au Loong-Yu – Revolte in Hongkong – Die Protestbewegung und die Zukunft Chinas[1] Promise Li „Zwei Ereignisse im Jahr 2019 markierten den Wendepunkt sowohl für Festlandchina als auch für Hongkong: die Revolte 2019 und die Covid-19-Pandemie. Sie legen die grundlegenden Widersprüche Großchinas offen, die sich während der Zeit der ‚Reform und Öffnung‘ angehäuft haben. Die beiden Ereignisse begannen, auch den Status quo zu verändern und stellten die Einparteien – Diktatur in China auf eine noch größere Probe“ (Revolte in Hongkong, S 229)[2] Hong Kong’s langjähriger explosiver Kampf, obwohl einer der am meisten live gestreamten und übertragenen Aufstände in der modernen Geschichte, ist in seinen Details immer noch von verwirrender Unklarheit gekennzeichnet. Ist er eine rechtsgerichtete Bewegung? Ist es ein nationaler Unabhängigkeitskampf? Wer waren die verschiedenen Akteure? Au Loong-Yu`s hochaktuelles Buch, das geschrieben wurde, […]
WEITERLESEN7. März 2021
Weg mit dem Militärregime in Myanmar!
Von Internationales Komitee der Vierten Internationale
07.03.2021 Nach dem Militärputsch in Myanmar beteiligen sich fast alle sozialen Schichten an den Protesten dagegen. Vorangegangen war ein politischer Konflikt zwischen dem Militär mit der Partei von Aung San Suu Kyi. Die Vierte Internationale hat mehrere Forderungen zum Konflikt aufgestellt. Am Sonntag, den 28. Februar, schossen Bereitschaftspolizei und Soldaten in vielen Teilen des Landes – oft wahllos – auf die Bevölkerung, töteten, laut der burmesischen Tageszeitung The Irrawady, mindestens 13 Menschen und verletzten viele andere schwer – so die vorläufige Bilanz. Mit dieser koordinierten Aktion soll die Bewegung des zivilen Ungehorsams zerschlagen werden. Im Zuge einer neuen Verhaftungswelle wurden bereits mehr als 830 Personen festgenommen oder zur Fahndung ausgeschrieben. Auch am Montag, den 1. März, gab es weitere Verhaftungen, aber anscheinend hält sich die Armee vorläufig mit weiteren schweren Angriffen zurück, während Demonstrant*innen […]
Schlagwörter: Militärregime, Myanmar, Protest
26. Februar 2021
Die Lehren aus dem Kampf der indischen Bäuer*innen
Von Sushovan Dhar
Von Sushovan Dhar[1], 28. Januar 2021 Der Kampf der Bäuer*innen und ihr teilweiser Vormarsch hat uns den Weg gezeigt. Starke Bewegungen von unten können das Potential haben, es mit dem Moloch Hinduvta[2] aufzunehmen, viel mehr als das Zusammenschustern von Wahlbündnissen. Was wird das Schicksal dieser Bewegung in sechs Monaten sein? Wir wissen es nicht, aber es lohnt sich, an das alte chinesische Sprichwort „eine Reise von tausend Meilen muss mit einem ersten Schritt beginnen“ zu erinnern. An keinem anderen Tag der Republik wurden wir Zeugen eines solch beispiellosen Ausmaßes an öffentlichen Forderungen an ihre Regierung. Die Straßen von Delhi wurden durch spontane Märsche von Hunderttausenden von Bäuer*innen erfüllt, die ein ernsthaftes Mitspracherecht in der Res Publica oder den öffentlichen Angelegenheiten haben wollten. Unter einem Strauß lahmer Ausreden, die den Marsch der Bäuer*innen stoppen sollten, […]
Schlagwörter: Bäuerinnen, Bauern, Bauernproteste, Indien, Modi, Proteste