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Deutschland: Das Ende der Kanzlerdemokratie

Angela Klein Die Bundestagswahl 2021 hat das alte Parteiengefüge in Deutschland umgekrempelt. An die Stelle der Kanzlerdemokratie, die wir seit 1949 bis dato hatten, in der die Partei, die den Kanzler stellt, mindestens über 30, wenn nicht über 40 Prozent der Stimmen kommt und somit in der Koalition deutlich dominiert (sofern es nicht eine große Koalition ist, die dann im Bundestag eine Zwei­Drittel-Mehrheit hat), tritt nun eher ein Gemischtwarenhaufen. Die Wähleranteile von fünf Parteien liegen nur noch um 10 bis 15 Prozent auseinander. Bei einer Ampelkoalition, und erst recht bei Jamaika, kämen Grüne und FDP zusammen auf mehr Parlamentssitze als die SPD, was sich auch im Selbstbewusstsein der beiden „Königsmacher“ niederschlägt, erst mal unter sich zu reden, bevor sie auf SPD oder Union zugehen. CDU, SPD und Grüne haben derzeit das Potential, in derselben ...

2021-10-12T18:29:25+02:0012. Oktober 2021|

Bundestagswahl in Deutschland: Bewegte Aussichten

Alles sieht danach aus, dass die Weiter-so-Politik sich fortsetzt – ungerührt vom diesjährigen Katastrophensommer. Weder das Hochwasser in der Eifel noch die verheerenden Waldbrände und Hitzewellen, die uns anzeigen, dass größere Teile der Erde bald unbewohnbar werden können, bringen die dickfelligen Profitanbeter aus der Ruhe.

2021-09-15T16:14:12+02:0013. September 2021|

Deutschland vor den Bundestagswahlen – Gespräch mit Angela Klein

Beim SOAL-Sommercamp (Juli 2021) sprach Angela Klein, Redakteurin der SOZ, Sozialistische Zeitung, Köln über die politische Situation in Deutschland, das Erbe von Angela Merkel und den Zustand der politischen Parteien. Das Gespräch führte Wilfried Hanser (auch verantwortlich für die schlechte Tonqualität und -Beleuchtung, sorry :-)) https://www.youtube.com/watch?v=HhUEjnMTytA  

2021-09-02T21:52:35+02:002. September 2021|

Der lange Marsch der Grünen

Nicht einmal für den Kampf gegen rechts sind die Grünen heute noch brauchbar – so weit sind sie selber nach rechts gerückt von Gerhard Klas Schutz gegen Polizeigewalt? Klimapass für Geflüchtete? Autobahnbau stop? Aufklärungsarbeit bei den NSU-Morden? Mit den Grünen nicht zu machen. 18. Mai 1983, die grüne Jugend gab es noch nicht. Die Stationierung der US-Mittelstreckenraketen, Immobilienspekulation in den Großstädten und Jugendarbeitslosigkeit waren politische Top-Themen. Der Bundestag tagte damals noch in Bonn. Er veranstaltete eine Jugend-Fragestunde mit anschließender Debatte über «Jugendprotest im demokratischen Staat». Die Grünen, zwei Monate zuvor erstmals im Bundestag, hatten Besetzer von zwei Häusern in Berlin nach Bonn eingeladen. «Die Jugend» kam kaum zu Wort kam, vor allem die Beset­zer:innen protestierten mit Flugblättern und Parolen, der Bundesadler wurde mit Farbbeuteln etwas bunter gestaltet. Nach kleineren Rangeleien landeten die Besetzer:innen anschließend ...

2021-07-09T19:13:10+02:009. Juli 2021|