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12. Oktober 2021
Deutschland: Das Ende der Kanzlerdemokratie
Von Angela Klein
Angela Klein Die Bundestagswahl 2021 hat das alte Parteiengefüge in Deutschland umgekrempelt. An die Stelle der Kanzlerdemokratie, die wir seit 1949 bis dato hatten, in der die Partei, die den Kanzler stellt, mindestens über 30, wenn nicht über 40 Prozent der Stimmen kommt und somit in der Koalition deutlich dominiert (sofern es nicht eine große Koalition ist, die dann im Bundestag eine ZweiDrittel-Mehrheit hat), tritt nun eher ein Gemischtwarenhaufen. Die Wähleranteile von fünf Parteien liegen nur noch um 10 bis 15 Prozent auseinander. Bei einer Ampelkoalition, und erst recht bei Jamaika, kämen Grüne und FDP zusammen auf mehr Parlamentssitze als die SPD, was sich auch im Selbstbewusstsein der beiden „Königsmacher“ niederschlägt, erst mal unter sich zu reden, bevor sie auf SPD oder Union zugehen. CDU, SPD und Grüne haben derzeit das Potential, in derselben […]
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Planung und ökologische und soziale Transformation
Von Michael Löwy
Beitrag zu einem Dossier zu Sozialismus, Märkte, Selbstverwaltung.
Die Auffassung, dass in jedem ernsthaften und radikalen Prozess des sozial-ökologischen Übergangs eine Planung der Wirtschaft notwendig ist, findet zunehmend Zustimmung. Dies steht im Gegensatz zu den traditionellen Positionen der grünen Parteien, sie treten für eine ökologische Variante der „Marktwirtschaft“, d. h. für einen „grünen Kapitalismus“ ein.
7. Oktober 2021
Delegation von Zapatistas beginnt Mitte September Rundreise durch Europa: ‹Wir sind gekommen, um mit denen zu sprechen, die mit uns sprechen wollen›
Von Moritz Binzer
von Moritz Binzer* Eine Delegation von Zapatistas befindet sich derzeit auf einer Rundreise durch Europa. Die Einreise über Paris, ihrem ursprünglichen Zielort, war ihnen verwehrt worden. Am 14. September konnten die über hundert Aktivist:innen endlich in Wien landen. Bereits im Juni hatte eine Vorhut, bestehend aus sieben Delegierten, mit dem Segelschiff Spanien erreicht. Wie die meisten Aktivitäten der zapatistischen Bewegung hatte die Schiffsreise hohen Symbolwert. Die Delegierten wollten am 13.August in Spanien sein, an dem Tag, an dem vor 500 Jahren die Aztekenstadt Tenochtitlán von den Spaniern im heutigen Mexiko unter der Führung von Hernán Cortés eingenommen wurde. Der Tag gilt in der offiziellen Geschichtsschreibung als Jahrestag der Conquista. Die zapatistische Bewegung ist Beweis dafür, das es trotz dieses Genozids nie gelungen ist, den indigenen Widerstand zu brechen. Sie sehen sich damit in einer […]
Schlagwörter: Europareise, globalisierungskritische Bewegung, Hernán Cortés, Internationale der Hoffnung, Wien, Zapatistas
6. Oktober 2021
Klimaveränderung in Afghanistan: Es droht eine Hungersnot
Von Nancy Lindisfarne und Jonathan Neale
Nancy Lindisfarne und Jonathan Neale Letzten Monat haben wir über das Ende der US-amerikanischen Besatzung in Afghanistan und den Sieg der Taliban geschrieben (N. Lindisfarne u. J. Neale, 2021). In diesem Beitrag geht es um den Klimawandel in Afghanistan. Dieses Thema ist von großer Dringlichkeit. Afghanistan ist eines der Länder dieser Welt, das am stärksten durch die Klimaveränderung gefährdet sind. In diesem Jahr wurde die Ernte aufgrund einer lang anhaltenden, durch den Klimawandel verursachten Dürre um fast die Hälfte reduziert. Es drohen Hunger und Hungersnot, wenn die Afghan:innen nicht schnell umfassende Hilfen erhalten. Die USA drohen jedoch mit finanziellen Sanktionen, die die Arbeit der Hilfsorganisationen unmöglich machen und zusammen mit dem Hunger zu einem wirtschaftlichen Zusammenbruch führen könnten. Dieser Artikel behandelt zunächst die Auswirkungen des Klimawandels in Afghanistan in den letzten 50 Jahren; dann […]
Schlagwörter: Afghanistan, Hilfe, Hungersnot, Klimawandel
6. Oktober 2021
Wahlsieg der KPÖ in Graz: Interview mit Hans Peter Meister (SOAL), Gemeinderat der KPÖ-Graz bis Sept. 21
Von Interview mit Hans Peter Meister
Bis September 2021 arbeitete der Arzt und Allgemeinmediziner Hans Peter Meister als Gemeinderat auf einem KPÖ-Mandat in Graz. Wilfried Hanser führte für die SOAL-Website ein Gespräch mit ihm und wollte wissen, wie er sich den Wahlsieg der KPÖ erklärt und was Linke von der kommunalpolitischen Arbeit der KPÖ-Graz lernen können. Link zum Video: https://youtu.be/NMM49St5YeY Was uns interessiert hat: Wie erklärt sich der fulminante Wahlsieg der KPÖ-Graz und Elke Kahr? Wie die politische Beratungsarbeit bei den Themen Wohnen und Pflege dabei hilft, sich sozial zu verankern. Warum Zuhören und Respekt enorm wichtig sind. Warum grundelt die Sozialdemokratie auf dem Niveau einer Kleinpartei? Wie kommuniziert die KPÖ-Graz mit den Menschen? Aktivist*innen der KPÖ-Graz, welche Rolle spielen sie und was tun sie? Ideologische Schwächen Die (personelle) Herausforderung, eine Stadtregierung zu führen. Welche Ziele verfolgt die […]
Schlagwörter: Elke Kahr, Gemeinderatswahl Graz, Grazer Kommunisten, Kommunisten in Graz, KPÖ-Graz, linke Basisarbeit, Wahlsieg der KPÖ-Graz, Wahlsieger
30. September 2021
Tod von ISO-Mitglied Paul Kleiser: Ein Tausendsassa ist gegangen
Von Angela Klein im Namen der ISO
von Angela Klein, 27.09.2021 Paul Kleiser In den frühen Morgenstunden des 16. September ist unser Freund und Genosse Paul B. Kleiser nach schwerer Krankheit gestorben. Er ist zu früh gegangen, das hinterlässt bei all denen, die ihn schätzten und sich an ihm orientierten, ein Gefühl der Bitterkeit. Denn Paul war ein treuer und zuverlässiger Familienvater und Genosse, zugleich mit weit überdurchschnittlichen Fähigkeiten ausgestattet, was die Zusammenarbeit mit ihm nicht immer einfach gemacht hat. Diejenigen, die Paul lange gekannt haben, haben vor allem seine Liebe zum Film in Erinnerung – sie hat ihn sein Leben lang begleitet, er hatte da einen enormen Fundus angesammelt, Godard und Tarantino waren solche Meilensteine. Einige seiner schönsten Artikel hat er über Filme geschrieben. Überhaupt war er dem Schönen gegenüber sehr aufgeschlossen, in Kunst und Literatur sehr bewandert. Dazu mag […]
Schlagwörter: Aktivist, ISO, Nachruf, Paul Kleiser, politischer Lehrer, Revolutionär
29. September 2021
KonTra IAA: Videos vom Kongress gegen die Internationale Automobilausstellung in München sind jetzt online
Von Dokumentiert
Die Aufzeichnungen der Hauptveranstaltungen KonTra-IAA vom Gegenkongress zur IAA (Internationale Automobilausstellung) in München sind jetzt online und dürfen gern von euch weiter verbreitet werden! Coole Gelegenheit für alle, die Videos nachschauen wollen, weil sie während des Kongresses z. B. keine Zeit hatten. – auf der KonTra IAA-Programm-Seite nach Klick auf die jeweiligen Programmpunkte: https://kontra-iaa.org/programm/ – auf Youtube: https://www.youtube.com/playlist… Zum Beispiel „Neue Wege in Stadt und Land“
Schlagwörter: Gegenkongress zu IAA, IAA, Kontra IAA, Mobilitätswende
29. September 2021
Bundestagswahl in Deutschland 2021: Eine bittere Niederlage für DIE LINKE
Von Manuel Kellner
Von Manuel Kellner | 28.09.2021 Bei der Bundestagswahl haben die Union, aber noch viel mehr DIE LINKE eine deutliche Niederlage erlitten. Für DIE LINKE ist es zu einfach die Gründe nur bei dem teils zu angepassten Programm zu suchen. Die Gründe liegen auch außerhalb der Partei. Die Parteien der „Großen Koalition“, die die Regierung von Angela Merkel stützen, die CDU/CSU und die SPD haben jeweils nur ein Viertel der Wähler*innen gewonnen. Mit 24,1 % der Stimmen haben CDU und CSU das schlechteste Ergebnis in ihrer Geschichte erhalten. Die SPD konnte mit ihrem Kanzlerkandidaten Olaf Scholz wieder Boden gewinnen (vor einigen Wochen war sie in den Umfragen auf unter 15 % gerutscht) und mit 25,7 % zur stärksten Partei werden. Damit haben 75 % der Wähler:innen nicht für die Partei Nr. 1 der nächsten Regierung gestimmt, gleich welche das sein […]
Schlagwörter: Angela Merkel, Bundestagswahlen, Deutschland, DIE LINKE, Laschet, Scholz
16. September 2021
Hitchhiker to the galaxy
Von Rolf Euler
An den Rand notiert von Rolf Euler Der Sommer der Überschwemmungen und Brände brachte in heftiger und oft tödlicher Art noch mehr Aufklärung über die Probleme, vor denen die Menschheit und die Natur stehen. Im Gegensatz dazu übertrumpfen sich die reichsten Menschen mit «Erfolgsmeldungen» ihrer Fahrt in den nahen Weltraum. Mit Milliarden haben sich der Brite Richard Branson mit seiner Raumfahrtfirma Virgin Galactic und der ehemalige Amazon-Chef Jeff Bezos im Juli eine – nicht mal neue – Sicht auf die Erde erlaubt, mit lobenden Worten über die einmalige Aussicht. Tesla-Chef Elon Musk wird sich anschließen. Das ist kein Spiel «Wer hat den größten», sondern die moderne Form des Bads im Geldspeicher à la Dagobert Duck – wer kann die Milliarden mit großem Aufsehen verpulvern, als Reichster der Welt zeigen, dass man sich das leisten […]
Schlagwörter: Jeff Bezos, Raumtourismus, Richard Branson, Utopien, Visionen
16. September 2021
‹Weil die Politik versagt, brauchen wir zivilen Ungehorsam›
Von Gespräch mit Mathis Bönte
Scientists for Future fragen: Wie weit darf Wissenschaft sich politisch einmischen? Gespräch mit Mathis Bönte* Die Debatte um die Rolle der Wissenschaft nimmt Fahrt auf. Als mit Fridays for Future die Jugend gegen den Klimawandel aufbegehrte, gab es nicht wenige Politiker:innen, die der neuen Bewegung Ahnungslosigkeit unterstellten. Das war auch in Deutschland der Startschuss für Scientists for Future (S4F). Zahlreiche Wissenschaftler:innen verteidigten die wissenschaftlichen Aussagen der Jugendbewegung gegen bornierte Politiker. Überall entstanden seitdem Ortsgruppen, auch prominente Wissenschaftler:innen gehören dazu. Nun stellt sich die Frage: Wie weit soll sich die Wissenschaft einmischen? S4F Münster und Göttingen hatten zur Unterstützung von «August rise up» aufgerufen, einer Serie offensiver Aktionen der Klimabewegung Mitte August dieses Jahres in Berlin. Das bundesweite Koordinationsteam von S4F aber lehnte den Aufruf ab und forderte die beiden Ortsgruppen auf, das «markenrechtlich geschützte […]
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