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Ein feministischer Blick auf den Krieg in der Ukraine

Seit vielen Jahren konzentriert sich unsere politische Arbeit auf die feministische Bewegung, an der wir uns selbstverständlich aus einem internationalistischen Blickwinkel heraus beteiligen, aber mit den spezifischen Ansprechpartnern einer Geschichte. In Italien wird die politische Bühne seit einigen Jahren von einer Bewegung bestimmt, die sich als "feministisch und transfeministisch" definiert, unabhängig von Parteien und Gewerkschaften ist und ein antikapitalistisches Programm verfolgt.

2022-05-09T11:50:04+02:007. Mai 2022|

Die Neutralität Österreichs – Kein Vorbild für die Ukraine

Aktuell ist in Österreich die Neutralität wieder Gegenstand politischer und rechtlicher Debatten. Im Moskauer Memorandum am 15.April 1955 festgehalten, machte die UdSSR die permanente Neutralität von Österreich zur politischen Bedingung für die Unterzeichnung des Staatsvertrags. Durch den Beitritt zur EU wurde das strikte Neutralitätsgebot in Österreich löchrig.

2022-05-09T11:51:22+02:006. Mai 2022|

Stoppt die russische Aggression in der Ukraine! Keine Nato! Für eine freie und souveräne Ukraine für arbeitende Männer und Frauen!

vom International Labour Network Am Donnerstag, dem 24.Februar, hat Russland mit der Militäroperation in der Ukraine begonnen, nachdem Wladimir Putin die Unabhängigkeit der Gebiete Donezk und Luhansk anerkannt hat. Russische Truppen sind in das Gebiet des Donbass eingedrungen und haben mutmaßliche Militäreinrichtungen angegriffen. Es gibt Berichte und Aufzeichnungen über Beschuss und Bodenangriffe in der gesamten Ukraine, auch in der Hauptstadt Kiew. Die Offensive der Putin-Regierung zielt darauf ab, den militärischen Widerstand zu schwächen, um die Regierung Zelenski zu stürzen, die den imperialistischen Interessen der USA, der NATO und der EU untergeordnet ist. Wir können die Intervention und militärische Unterdrückung der Bevölkerung, die von Russland in Gang gesetzt wurde, nicht akzeptieren; ebenso inakzeptabel ist es, den Vertretern des Imperialismus irgendeinen Raum zu öffnen, die versuchen, ihre Herrschaft mit Hilfe von Kriegen auszuweiten, die den Kapitalisten ...

2022-02-28T04:03:40+01:0028. Februar 2022|

Gegen den Krieg in der Ukraine: Weder Washington noch Moskau, sondern internationalistischer Anti-imperialismus

Von Spectre-Redaktion | 22.02.2022 Die Regierung Biden schürt die Angst vor einem drohenden Krieg mit Russland wegen der Ukraine. Das Regime von Wladimir Putin hat mehr als 100.000 Mann russische Truppen an den Grenzen der Ukraine zusammengezogen. Die USA und die NATO-Mitgliedstaaten leisten Hilfe, liefern Waffen und mobilisieren Truppen, um die Ukraine auf die Konfrontation mit Moskaus Truppen vorzubereiten. Europa und die Welt stehen am Abgrund einer schrecklichen Feuersbrunst. In Wirklichkeit tragen die USA die Hauptverantwortung In dieser explosiven Situation müssen die Sozialist:innen in den USA in erster Linie eine klare Haltung gegen Washingtons Kriegstreiberei einnehmen und sich gleichzeitig gegen Russland und seine imperialen Ambitionen stellen. Wir sollten eine friedliche Beilegung der Krise fordern, die das Recht der Ukraine auf Selbstbestimmung anerkennt und die Rechte der nationalen Minderheiten des Landes schützt. Ein imperialer Konflikt ...

2022-02-22T13:44:32+01:0022. Februar 2022|

Ukraine: Gegen die militärische Eskalation der NATO und Russlands in Osteuropa!

Büro der IV. Internationale Wir müssen gegen die drohende militärische (und nukleare) Bedrohung im Kontext politischer Instabilität, wirtschaftlicher Unruhen und zwischenimperialistischer Auseinandersetzungen mobil machen, um die Rechte des ukrainischen Volkes zu verteidigen. Eine ernste und gefährliche Situation mit einer weltweiten geopolitischen Dimension Seit etwa einem Monat erleben wir eine militärische Eskalation rund um die Ukraine, die eine ernsthafte Bedrohung für Europa und die Welt darstellt und uns an die schwersten Krisen auf dem Höhepunkt des Kalten Krieges erinnert, wie den Koreakrieg (1950-53), die kubanische Raketenkrise von 1962 oder die Stationierung der Mittelstreckenraketen in Europa (und der sowjetischen SS20) Anfang der 1980er Jahre, als Ronald Reagan die Möglichkeit eines Einsatzes taktischer Nuklearwaffen auf dem europäischen Schauplatz in Betracht zog.   Die Gefahr der anhaltenden verbalen und militärischen Spirale und das Risiko des Abgleitens in einen ...

2022-02-02T16:09:50+01:002. Februar 2022|

Afghanistan: Wer liegt auf dem Friedhof der Imperien begraben?

Von Gilbert Achcar | 23.08.2021 US-Präsident Joe Biden berief sich auf den historischen Beinamen Afghanistans als „Friedhof der Imperien“, um seine Entscheidung zu rechtfertigen, den Abzug der amerikanischen Truppen aus diesem armen Land zu beschleunigen. Er behauptete damit, dass die Versuche, die Kontrolle über Afghanistan zu erlangen, zum Scheitern verurteilt seien, während er der afghanischen Regierung, die von der US-Besatzung selbst eingesetzt worden war, die Schuld zuschob. Die tragischen Bilder vom Zusammenbruch der afghanischen Regierung und ihres Staates sowie die Panik, die einen großen Teil der afghanischen Gesellschaft, insbesondere in den Städten und vor allem in der Hauptstadt Kabul, erfasst hatte, führten zu Reaktionen, die sich in zwei entgegengesetzte Pole aufspalteten: Die einen warfen Biden vor, die Situation falsch eingeschätzt und nicht das getan zu haben, was hätte getan werden müssen, um sicherzustellen, dass ...

2021-09-01T11:13:38+02:001. September 2021|

Debakel in Afghanistan: „Wir hatten nicht die geringste Ahnung von dem, was wir taten“

Tariq Ali Während US-Militärs langsam aufwachen und schonungslos mit dem Afghanistan-Einsatz abrechnen, will man in Europa die Niederlage nicht akzeptieren. Tariq Ali über das Debakel eines nicht zu gewinnenden Krieges. Es war die Chronik einer angekündigten Niederlage. Nach dem Abkommen über den Abzug der NATO-Truppen im Februar 2020 hatte die Bundeswehr eineinhalb Jahre Zeit, ihre Heimkehr zu planen. Dass sie damit bis zur letzten Minute gewartet hat und deshalb jetzt das Leben hunderter afghanischer Ortskräfte gefährdet, ohne die sie nichts hätte ausrichten können. Und dass jetzt wieder das Geschacher anfängt, wer die vielen Flüchtlinge aufnehmen soll, die 20 Jahre Krieg erst geschaffen haben – das ist menschenverachtend und zeigt, wie geheuchelt die Werte sind, die die Verantwortlichen ständig vor sich hertragen. (Redaktion Sozialistische Zeitung) Kabul ist am 15. August 2021 an die Taliban gefallen, ...

2021-08-23T11:44:32+02:0017. August 2021|

NATO-Gipfel kündigt neuen Kalten Krieg an

von Angela Klein Die Töne aus Berlin, Brüssel und Washington gegenüber Russland und China werden schärfer. Jeder etwas prominentere Menschenrechtsverstoß wird zum Anlass genommen, Sanktionen zu verschärfen, der Ton ist herrisch: Es geht mal wieder darum, wer Herr im Haus ist. Reagans Versprechen gegenüber Gorbatschow, die NATO werde sich nicht nach Osten ausweiten, hielt nicht lange. Schon 1997 bot die NATO Polen, Tschechien und Ungarn Beitrittsverhandlungen an und hat seitdem ihre Ostgrenze immer weiter nach Osten verschoben. Derzeit werden Geor­gien, der Ukraine und Bosnien-Herzegowina Beitrittsgespräche angeboten. Der INF-Vertrag über den Abbau der bodengestützten nuklearen Mittelstreckensysteme der USA und der Sowjetunion aus dem Jahr 1987 wurde 2019 von Trump gekündigt. Nach dem Fall der Mauer fokussierten sich die USA zunächst einmal auf das Ziel, durch Beseitigung russischer Einflusszonen im Nahen und Mittleren Osten eine neue, ...

2021-07-09T00:08:32+02:009. Juli 2021|