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21. Februar 2025
Trump und Musk: Sind sie wirklich unzurechnungsfähig?
Von Hannes Werthner
Donald Trumps Berater Elon Musk geht es nicht um Entbürokratisierung. Die USA stehen kurz davor, einem privaten Firmenimperium die Regierungsgeschäfte zu übertragen. Hannes Werthner, ehemaliger Informatik-Dekan an der TU-Wien und Begründer des Digitalen Humanismus, analysiert die Entwicklungen in den USA.
Schlagwörter: Doge, Donald Trump, Elon Musk, Kryptowährungen Zurechnungsfähigkeit, Regierungsdaten, Strategie
18. Februar 2025
Der Traum vom Volkskanzler ist vorerst geplatzt. Was jetzt?
Von Wilfried Hanser
Kickls Machtträume von Kanzler- und Ministerämtern sind kurz vor dem Ziel – vorerst – geplatzt. Er hat es mit seinen provokanten und unannehmbaren Forderungen, die er der ÖVP zudem über die Medien ausgerichtet hatte, vermasselt. Spät, aber doch hat die ÖVP realisiert, worauf und mit wem sie sich da bei Kickl eingelassen hat: Der Mann, der sich als Extremsportler beim „Ironman-Triatlon“inszeniert, ist maßlos und zu allem entschlossen, wenn es um Macht geht.
Schlagwörter: Blau-Schwarz, Volkskanzler, Widerstand
6. Februar 2025
Berufsverbot für Klimaaktivistin
Von Redaktion
Solidaritätserklärung mit der Münchener Klimaaktivstin Lisa Pöttinger, die vom Bayrischen Staat ein Berufsverbot erhält.
WEITERLESEN16. Januar 2025
Rechtsextremer Kanzler Kickl ante Portas!
Von Wilfried Hanser
Zur Zeit löst eine politische Hiobsbotschaft die nächste, noch schlimmere, ab. Bei der Nationalratswahl vom 29. September erhielt die rechtsextreme Partei FPÖ unter dem Scharfmacher Kickl unglaubliche 28,8% der Stimmen und wurde damit stärkste Partei. Kickl ist kein Wolf, der Kreide frisst, er hetzt ganz offen, er hofiert die Identitären als „interessante rechte NGO“ und das Wort „Remigration“ wird von ihm – lange vor Alice Weidel von der AfD – ganz ungeniert als sein Programm bezeichnet. Viktor Orban in Ungarn ist sein Vorbild.
Schlagwörter: Blau-Schwarz, Kickl, Orbanisierung, Widerstand
10. Januar 2025
Wir wollen weder eine rechtsextreme noch eine neoliberale Regierung!
Von Flugi der SOAL
In Kickls „blauer Mappe“ steht nur sein halbes Programm, nämlich das Wirtschaftsprogramm der ÖVP. Das ist der Köder für den Wirtschaftsflügel der ÖVP. Die FPÖ ist bereit, diesem zu helfen, die Kosten der Budget- und Wirtschaftskrise und der Ankurbelung der Wirtschaft einseitig der arbeitenden Klasse und der großen Mehrheit der Bevölkerung aufzuladen, während Reiche und Superreiche keinerlei Beitrag leisten müssen.
Schlagwörter: Blau-Schwarz, FPÖ, Kickl, Rechtsextremismus, Regierungskoalition
24. Dezember 2024
Niederlande: Unruhen in Amsterdam und der Wolf, der „Antisemitismus“ rief
Von Alex de Jong
Die Fans des israelischen Fußballclubs Maccabi Tel Aviv haben in Amsterdam Gewalt entfacht, aber die extreme Rechte stilisiert sie zu Opfern, um die Palästina-Solidarität zu bekämpfen.
Schlagwörter: Ajax Amsterdam, Amsterdam, Antisemitismus, Fußballclub, Maccabi Tel Aviv, Rassismus
20. Dezember 2024
Erstarrtes Land. Die Viennale 2024
Von Kurt Hofmann
Auch in ihrer 62. Ausgabe bot die Viennale, der Höhepunkt des österreichischen Kinojahrs, wieder ein hochwertiges und variantenreiches Programm.
Schlagwörter: Anthony Mann, Bálint Szimler, Fekete pont – Lesson Learned, Hilda Blake, Qing chun, Strangers in the Night, Wang Bing
20. Dezember 2024
Blenden, lügen, schmieren. Rezension von Petra Hartliebs Krimi „Freunderlwirtschaft“
Von Manuel Kellner
Das von der Kommissarin Alma Oberkofler (der Heldin der Geschichte) mit Hilfe nicht nur ihrer Kollegen gesammelte Material reicht nicht für eine Anklage, sehr wohl aber für einen politischen Skandal erster Güte – dank der Veröffentlichung durch eine mutige Journalistin.
Schlagwörter: Freunderlwirtschaft, Petra Hartlieb, Rezension
20. Dezember 2024
ISO: Politische Herausforderungen, vor denen wir stehen
Von Bundeskonferenz der ISO
Die SOAL war zu Gast bei der Bundeskonferenz der ISO in Frankfurt am Main und überbrachte solidarische Grüße. Hier könnt ihr die zentrale Resolution nachlesen, eine Analyse der politischen Situation in Deutschland und wie die ISO darauf antworten will. Diese – trotz größerer politischer Differenzen sehr solidarisch geführte Diskussion ist auch für Linke in Österreich ein guter Anstoß und nützlich.
Schlagwörter: AfD, Analyse, Deutschland, extreme Rechte, Migrant*innen, Rechtsruck, Rechtswende, soziale Ungleichheit, Strategie, Systemkrise
19. Dezember 2024
Angriff der USA auf ihre Jugend
Von Dan La Botz
Die US-Regierung und die Regierungen der Bundesstaaten führen einen umfassenden Angriff auf die politischen Rechte, die öffentliche Gesundheit sowie die sexuellen und reproduktiven Rechte der Jugend. Auch die staatlichen Konjunkturprogramme, die jungen Menschen aus armen Familien finanzielle Unterstützung für Wohnraum, Lebensmittel und Bildung bieten, sind von Budgetkürzungen bedroht.
Schlagwörter: Diskriminierung, Polizeigewalt, Rassismus, reproduktive Rechte, Universitäten