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31. Dezember 2020
Der arabische revolutionäre Prozess, zehn Jahre danach
Von Gilbert Achcar
Gilbert Achcar Vor zehn Jahren, am 17. Dezember 2010, löste ein junger Straßenverkäufer in Sidi Bouzid in Tunesien einen politischen Flächenbrand aus, der bald das ganze Land erfasste, bevor er sich über den gesamten arabischsprachigen Raum ausbreitete und seit 2011 als „Arabischer Frühling“ bekannt ist. Die ersten Monate dieses „Frühlings“ waren euphorisch, als eine Welle massiver Proteste die Region erfasste: Dem Beispiel Tunesiens folgten Ägypten, Jemen, Bahrain, Libyen und Syrien. Doch die revolutionäre Welle in den sechs Ländern ebbte bald ab und wurde von einer Konterrevolution abgelöst. Die Revolution in Bahrein wurde niedergeschlagen. Das syrische Regime konnte dem Volksaufstand, der zum Bürgerkrieg wurde, standhalten, bis ihm der Iran 2013 zu Hilfe kam. In Ägypten kam es wenig später zu einem reaktionären Militärputsch, gefolgt von weiteren Rückschlägen. In Libyen und Jemen brach ein Bürgerkrieg aus. […]
Schlagwörter: 10 Jahre, arabischer Frühling, Bilanz
9. Dezember 2020
Regierungsversagen und notwendige Gegenwehr
Von Sekretariat der ISO
Sekretariat der ISO | 08.12.2020 Die Zahl der Corona-Fälle und -Toten steigt, doch die Regierenden setzen diesem Trend nur unvollständige Gegenmaßnahmen entgegen. Gleichzeitig steigt der Druck auf die Lohnabhängigen. Das Sekretariat der ISO fordert deshalb einen Aktionsplan für die Zeit nach Corona. 1. Einen Erfolg hat der „Lockdown light“ bisher nicht gebracht. Die Regierung hat die Kontrolle über die Entwicklung der Pandemie verloren, die Zahlen der Infizierten und der Toten steigen unverdrossen weiter, Krankenhäuser und Gesundheitsämter geraten an ihr Limit. Hotspots können nicht lokalisiert werden. Klar ist nur eins: Das Virus zirkuliert in der jüngeren Bevölkerung und wird von ihr in die älteren Altersgruppen getragen. Es infizieren sich die Jungen, sterben tun die Alten. Laut Robert-Koch-Institut ist die 7-Tage-Inzidenz bei den jungen Erwachsenen im Alter zwischen 15 und 29 Jahren besonders hoch. Von den […]
Schlagwörter: Austerity, Corona, Krise, Sozialabbau, soziale Bewegungen, Verteilung, Widerstand, Wirtschaftskrise
9. Dezember 2020
Die Verfügbarkeit des Ostens – Kampf um bessere Arbeitsbedingungen in zwei prekären Bereichen
Von Flavia Matei, Sónia Melo, Ana Hoffner ex-Prvulovic*
Erntearbeiter*innen und 24-Stunden-Betreuer*innen: Zwei Bereiche mit äusserst prekären Arbeitsbedingungen. Dazu ein sehr spannendes Interview mit zwei Aktivistinnen und Top-Expertinnen, Sónia Melo (Sezonieri – Kampagne für die Rechte von Erntearbeiter*innen) und Flavia Matei DREPT – Interessensvertretung der 24-Stunden-Betreuer*innen). Das Interview führte die Künstler*in, Forscher*in und Autor*in Ana Hoffner ex-Pruvulovic*. Wie die prekären Arbeits- und Wohnbedingungen ändern? Wie Netzwerke bilden, damit diese Zustände geändert werden? Wie geht Vernetzung, Kampagne, Organisierung, Öffentlichkeitsarbeit, internationale Zusammenarbeit in diesen Bereichen? Pioniere sind hier am Werk, die neue Wege aufzeigen, wie sogar unter sehr schwierigen Bedingungen erfolgreich an solidarischer Veränderung gearbeitet werden kann. Unbedingt lesenswert!!! Artikel auf Kunsthalle Wien Ana Hoffner ex-Prvulovic* ist Künstler*in, Forscher*in und Autor*in. Sie* arbeitet sowohl in als auch über zeitgenössische Kunst, kunstbasierte Forschung und kritische Theorie. Sie* hat 2014 das „PhD in Practice“-Programm an der Akademie […]
Schlagwörter: 24-Stunden-Betreuung, Erntearbeiter, Erntearbeiterinnen, Interessenvertretung, prekäre Arbeitsverhältnisse, Saisoneiri
3. Dezember 2020
Der Beginn einer Kulturrevolution in Polen
Von Erklärung des Büros der IV. Internationale
Erklärung des Büros der IV. Internationale Frauen und junge Menschen haben eine wahre Kulturrevolution in Polen in Gang gesetzt. 1. Erneut „Schwarzer Protest“ gegen die Unterdrückung der Frauen Der „Schwarze Protest“ der Frauen in mehr als 100 Städten und der Frauenstreik am „Schwarzen Montag“ des 3. Oktober 2016 hatte damals dazu geführt, dass das katholisch-fundamentalistische rechte Regime der Partei „Recht und Gerechtigkeit“ (PiS) seinen Gesetzesentwurf zum vollständigen Abtreibungsverbot und zur Kriminalisierung der Frauen, die abtreiben lassen, zurückgezogen hat. Nun – inmitten eines katastrophalen Zustands des Gesundheitswesens und des Lockdowns, wo Versammlungen von mehr als fünf Personen verboten sind – hat die PiS einen erneuten Anlauf unternommen, in der Hoffnung, sowohl den Aufschwung der noch extremeren Rechten in den Umfragen zu bremsen und die Regierungsallianz der Vereinigten Rechten notdürftig zu flicken als auch die katholischen […]
Schlagwörter: Frauen, Frauenrechte, Kulturrevolution, Polen
3. Dezember 2020
Ein trauriges Brasilien
Von Valerio Aracy
Valerio Aracy, 24. Oktober 2020 Mit mehr als 150.000 Covid-19-Toten und über 5.000.000 bestätigten Coronavirus-Fällen hinkt Brasilien nur noch hinter den Vereinigten Staaten hinterher, was den brutalen Preis betrifft, den seine Bevölkerung für die Inkompetenz ihrer Regierenden, für Rassismus und rechtsextremen Pandemie-Leugnungswahn bezahlt. Bis Ende des Jahres werden Präsident Donald Trump und der brasilianische Präsident Jair Bolsonaro gemeinsam den Tod von rund einer halben Million Menschen in weniger als neun Monaten zu verantworten haben. Die schiere Zahl der Toten scheint der Trump-Administration endlich das Rückgrat zu brechen, obwohl es töricht wäre, das Potenzial für Wahlbetrug und Unterdrückung von Wählern zu ignorieren. Bolsonaros Abrechnung hingegen könnte aufgrund einer Reihe komplizierender Faktoren für einige Zeit aufgeschoben werden. Valerio Arcary ist Autor mehrerer Bücher, darunter O Martelo de História (Der Hammer der Geschichte) und einer der führenden […]
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Frankreichs Dämonisierung der Muslime wird immer schlimmer
Von Emre Ongün
Emre Ongün Am Freitag hat ein islamistischer Extremist in einem Vorort nordwestlich von Paris einen Lehrer ermordet. Als Reaktion darauf forderte der französische Innenminister ein Verbot einer juristischen Vereinigung gegen Islamophobie, die in keiner Weise mit der Gräueltat in Verbindung steht. Wir müssen dieser Wendung gegen Demokratie und Gerechtigkeit widerstehen. Am Freitag, dem 16. Oktober, war Frankreich schockiert über den entsetzlichen Mord an dem Mittelschullehrer Samuel Paty, der von einem jungen tschetschenischen islamischen Fundamentalisten enthauptet wurde. Der Mörder hatte bereits einige Monate zuvor in den sozialen Medien über seine Absicht gepostet, sich gewalttätigen Handlungen zu verschreiben; der Lehrer, den er getötet hatte, stand kürzlich im Mittelpunkt einer Kontroverse, als ihm die Eltern eines seiner Schüler online islamfeindliches Verhalten vorwarfen. Dies folgte auf eine Unterrichtsstunde, in der Herr Paty im Rahmen einer Lektion über „Meinungsfreiheit“ […]
Schlagwörter: Frankreich, Islamophobie, Macron, Muslime
30. November 2020
Vor 80 Jahren: Tatort Coyoacán
Von H. N.
Am 20. August 1940 fand ein heimtückischer und brutaler politischen Auftragsmord in Coyoacán (Mexico) statt, den der Diktator und Massenmörder Stalin persönlich angeordnet hatte. Er sah die junge IV. Internationale als Bedrohung für sein Regime, und er hoffte, sie mit diesem Verbrechen entscheidend schwächen zu können. H. N. Ihm fiel Leo D. Trotzki zum Opfer. Er erlag am 21. August 1940 den schweren Kopfverletzungen, die ihm ein Killer des stalinistischen Geheimdienstes mit einem Eispickel zugefügt hatte. Trotzki war ein unermüdlicher und unerschrockener Kämpfer für eine Welt ohne Ausbeutung, Bürokratie, Krieg und Unterdrückung. Die stalinistischen Häscher zwangen ihn zur Flucht um den halben Erdball. Auch das „demokratische“ Deutschland hatte ihm die Einreise verweigert, so dass er letztlich nur in Mexiko dauerhaftes Asyl finden konnte. Es gibt kaum eine andere Person der Arbeiter*innenbewegung, die so massiv verleumdet, […]
WEITERLESEN27. November 2020
Gewerkschaften brauchen neue Strategien
Von Asbjørn Wahl
von Asbjørn Wahl am 15. September 2020 Da die Arbeitgeber seit Jahrzehnten eine Offensive gegen die Arbeiter*innenschaft führen, hat sich das Kräfteverhältnis, das einst den sozialen Dialog sicherte, verändert. Überall auf der Welt sind die Gewerkschaften in der Defensive und stehen unter dem immensen Druck starker wirtschaftlicher und politischer Kräfte. Wir sind mit einer Vielzahl von Krisen konfrontiert. Die Arbeitgeber*innen greifen an allen Fronten an, und die Pandemie wird als Vorwand benutzt, um Gewerkschaften, Löhne und Arbeitsbedingungen weiter zu untergraben. Seit Beginn der neoliberalen Offensive um 1980 haben wir eine enorme Verschiebung des Kräfteverhältnisses erlebt, weg von der Arbeit, hin zum Kapital. Trotzdem halten große Teile der Gewerkschaftsbewegung weiterhin an der Ideologie der Sozialpartnerschaft fest – mit dem sozialen Dialog als wichtigster Einflussmethode -, was sich in der gegenwärtigen Situation als kontraproduktiv erweist. Eine […]
WEITERLESEN27. November 2020
Bolivien: Sieg der MAS-IPSP – Luis Arce siegt mit 55 % der Stimmen. Eine zweite Chance, ihren Kurs neu auszurichten und den Wandel zu vertiefen.
Von Roberto Montoya
Roberto Montoya, 24. Oktober 2020, Bolivien Nach dem überwältigenden Wahlsieg der MAS-IPSP (Movimiento al Socialismo-Instrumento Político por la Soberanía de los Pueblos) hat das Lager der bolivianischen Bevölkerung eine große Chance, seinen Kurs wiederzufinden, bestimmte umstrittene Politiken und persönliche Haltungen von Evo Morales, die seine soziale Unterstützung in den letzten Jahren reduziert hatten, zu korrigieren und die weitreichenden Reformen, die während seiner fast vierzehnjährigen Regierungszeit durchgeführt wurden, zu vertiefen und auszuweiten. Der Hauptkandidat der Rechten, Carlos Mesa, versuchte während seines Wahlkampfes genau diese Unzufriedenheit mit Evo Morales aus einigen der sozialen Bewegungen, die ihn an die Macht gebracht hatten, zu nutzen und versicherte, dass Luis Arce Catacora, der nun neue Präsident, eine einfache Marionette von Morales sei. „Arce ist Morales“ war einer der Slogans, die im Wahlkampf von Mesa verwendet wurden. Nach seinem Triumph […]
26. November 2020
„Konjunkturprogramme“ für ihre Profite oder ein Aktionsplan für unser Leben?
Von Koordination der ISO
Ihre Antworten auf die Krisen und unsere: Das linksradikaler Umtriebe nicht verdächtige Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) hat jüngst in einer Studie festgestellt, dass die Vermögensverteilung hierzulande noch ungleicher ist als bisher bekannt. Die 45 reichsten deutschen Familien verfügen über eben so viel Eigentum wie die ärmere Hälfte der Bevölkerung (41,6 Millionen Menschen). 45 zu 41.600.000. von Koordination der ISO Vor dem Hintergrund der aktuellen Krisen des Kapitalismus stellen sich zwei Fragen. Wer zahlt die Zeche? Und welcher Weg führt aus diesen Krisen? Ihre Antworten … Die Kosten der gegenwärtigen Gesamtkrise hierzulande werden auf rund 2 Billionen Euro geschätzt. Die Herrschenden und ihre Politik haben mit den „Konjunkturprogrammen“ bereits mit der Abwälzung der Krisenlasten begonnen. Die abhängig Beschäftigten und die Armen sollen zahlen. Das ist ihre Antwort auf die erste Frage. Ihre Antwort auf […]
Schlagwörter: Aktionsplan, Krise, Krisenprogramm