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28. April 2021

JERUSALEMER ERKLÄRUNG ZUM ANTISEMITISMUS

Von Dokument

Definition und Leitlinien dokumentiert Wir, die Unterzeichnenden, legen die „Jerusalemer Erklärung zum Antisemitismus“ vor. Sie ist das Ergebnis einer Initiative, die ihren Ursprung in Jerusalem hat. Zu den Unterzeichner:innen zählen internationale Wissenschaftler:innen, die in der Antisemitismusforschung und in verwandten Bereichen arbeiten, darunter Jüdische Studien, Holocaust-, Israel-, Palästina- sowie Nahoststudien. Die Erklärung profitierte auch von der Ein-bindung von Rechtswissenschaftler:innen und Vertreter:innen der Zivilgesellschaft. Im Geiste der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte von 1948, des Internationalen Übereinkommens zur Beseitigung jeder Form von Rassendiskriminierung von 1969, der Erklärung des Stockholmer Internationalen Forums über den Holocaust aus dem Jahr 2000 und des Beschlusses der Vereinten Nationen zum Gedenken an den Holocaust aus dem Jahr 2005 vertreten wir die Auffassung, dass Antisemitismus einige spezifische Besonderheiten aufweist, der Kampf gegen ihn jedoch untrennbar mit dem allgemeinen Kampf gegen alle Formen rassistischer, […]

24. April 2021

Gesundheit ist Gemeingut – Für die Aufhebung des Patentschutzes auf alle unentbehrlichen Medikamente

Von Sozialistische Alternative - SOAL

Auch jene Regierungen, die versprechen, die Gesundheit gegen Profitinteressen verteidigen zu wollen, weigern sich, eines der größten globalen Hindernisse bei der Versorgung der Menschen mit lebensrettenden Impfstoffen und Medikamenten zu beseitigen: Das globale Patentsystem mit seinen immer weiter voranschreitenden Verflechtungen.

12. April 2021

Türkei verbietet größte Linkspartei

Von Phil Hearse und Sarah Parker

Phil Hearse und Sarah Parker berichten über die neueste demokratiefeindliche Aktion des türkischen Staates (25. März 2021) Die führende linke Formation der Türkei, die kurdisch geführte Demokratische Volkspartei (HDP), die drittgrößte Partei im Parlament, wurde am 17. März vom türkischen Verfassungsgericht verboten, zweifellos auf Anweisung von Präsident Recep Tayyip Erdoğan. Gleichzeitig wurden in einem Versuch, die Partei zu enthaupten, 687 ihrer führenden Köpfe formell für fünf Jahre von der Ausübung öffentlicher Ämter ausgeschlossen, darunter viele unter den Tausenden von Parteianhängern, die bereits im Gefängnis sitzen. Einigen von ihnen drohen lebenslange Haftstrafen. Die Journalistin Frederike Geerdink, eine genaue Beobachterin der türkischen politischen Szene, sagt, dass „jede relevante Person, die man sich vorstellen kann, auf dieser Liste steht. Gleichzeitig wurde der führende HDP-Parlamentsabgeordnete Ömer Faruk Gergerlioğlu aus dem Parlament ausgeschlossen und ihm die parlamentarische Immunität entzogen, […]

2. April 2021

6. April 1941: Deutscher Überfall auf Jugoslawien

Von Paul Michel

Am Morgen des 6.April 1941, dem Palmsonntag, attackierten 500 deutsche Kampfflugzeuge ohne jede Vorankündigung in mehreren Wellen die jugoslawische Hauptstadt Belgrad. Große Teile Belgrads versanken in Schutt und Asche. Zwischen 1500 und 3000 Menschen verloren ihr Leben. Es war das Gernika des Balkans. Die deutsche Propaganda feierte den barbarischen Akt als verdientes «Strafgericht».

2. April 2021

Zwischen den Stühlen: Zum 100. Geburtstag von Erich Fried (1921-1988)

Von Kurt Hofmann

Es ist schwer, sich Erich Fried als Hundertjährigen vorzustellen. Doch es ist ein Leichtes, die Lücke zu benennen, die Fried seit seinem Tod im Jahr 1988 hinterlassen hat: Da war einer, der zuschärfte, wo andere abschwächten, Zweifel anmeldete, wo andere Gewissheiten vermuteten.

«Die Sucht nach dem Besseren bleibt, auch wenn das Bessere noch so lange verhindert wird. Tritt das Gewünschte ein, so überrascht es ohnehin.»
Ernst Bloch: Das Prinzip Hoffnung

1. April 2021

Militarismus und Klimakrise

Von Centre Delàs d'Estudis per la Pau

Im Jänner 2021 erschien der Bericht Nr. 47 des Centre Delàs d’Estudis per la Pau mit dem Titel „Militarismus und Klimakrise. Eine notwendige Betrachtung“. In dem 84 Seiten umfassenden Bericht wird detailliert analysiert, wie Militarismus direkt zur Umweltkrise beiträgt, unter der der Planet leidet. Wir geben im Folgenden die einleitende Kurzzusammenfassung der Ergebnisse (Executive Summary, Seite 5–8) wieder.

29. März 2021

Transport und Verkehr als Schlüssel zum Klimaschutz

Von Resolution der IV. Internationale

Die Zukunft liegt in einer komplett veränderten Automobilindustrie, die sich im Kampf gegen den Klimawandel den öffentlichen Verkehrsmitteln verschrieben hat. Denn der Individualverkehr ist schlecht fürs Klima. Er bringt aber noch weitere Nachteile.
Auch E-Autos stellen keine geeignete Alternative für den Klimaschutz dar – im Gegenteil. Um den Klimawandel wirklich bekämpfen zu können, brauchen wir völlig andere Akzente im Transportwesen als bisher. Und das geht mit dem Kapitalismus nicht, betont das Internationale Komitee der Vierten Internationale in seiner Resolution, die wir hier wiedergeben.

19. März 2021

Jetzt sprechen die Zeug*innen! Zur Pfefferspray-Attacke der Polizei in Innsbruck auf die Demo „Grenzen töten“ für eine humanere Flüchtlingspolitik und gegen das EU-Grenzregime vom 30. Jänner 21.

Von Wilfried Hanser

von Wilfried Hanser 19. März 2021 Nun liegen endlich die Videos von Zeug*innen der Demo vor, siehe: https://youtu.be/X-9vY5WONnk youtube-Kanal Solidarisches Innsbruck: https://www.youtube.com/channel/UCXzQdmSpgl0uQZmOyOpzxlA Erklärung besorgter Menschen aus der demokratischen Zivilgesellschaft Wir erleben eine Zeit von Krisen und Konflikten in der Gesellschaft, die sich zuspitzen (Pandemie, Wirtschafts-, Klimakrise und als Folge von Kriegen, Klimawandel und Ausplünderung Flüchtlinge usw.). Die Politik ist viel mehr gefordert, Lösungen zu entwickeln; zeigt sich aber offensichtlich der Situation nicht gewachsen. Die Polizei wird als „Ausputzer“ missbraucht und ist oft überfordert. Konkret im Vorfeld der Demo: Abschiebung von Kindern, die in Österreich aufgewachsen und bestens integriert sind in einer Nacht & Nebel-Aktion mit Spezialeinheiten, Polizeihunden und Brachialgewalt. Flüchtlinge werden in Lagern wie Moria und Kara Tepe in Schlamm und Kälte ihrem Schicksal überlassen. Das entmutigt nicht nur junge Leute, diese aber besonders. […]

17. März 2021

Hongkong: Die historische Bedeutung der Widerstandsbewegung 2019

Von Au Loong-Yu

von Au Loong-Yu, 3. März 2021 Am 19. Februar 2021 veranstaltete Lausan[1] zusammen mit mehreren anderen Organisationen, darunter Solidarity[2], eine Webinar-Buchvorstellung für Au Loong-Yus Buch „Hong Kong in Revolt, The Protest Movement and the Future of China“ (Pluto Press, 2020)[3]. Es folgt die leicht bearbeitete Einleitung des Autors. DANKE an LAUSAN für die Organisation dieses Austauschs. Ich möchte einen Sieben-Punkte-Vortrag zum Thema „die historische Bedeutung der Widerstandsbewegung in Hongkong 2019“ halten, die ich in meinem Buch zu behandeln versucht habe. Lassen Sie mich aber zunächst meine Erfahrungen in Bezug auf meine Texte über den Aufstand von 2019 mit Ihnen teilen. Schon von Anfang an hatte ich geplant, sowohl eine englische als auch eine chinesische Ausgabe zu schreiben. Bald merkte ich, dass dies für die verschiedenen Ausgaben unterschiedliche Herangehensweisen erforderte, da die Perspektive der Leser*innen […]

16. März 2021

Deutschland: Dritte ISO-Bundeskonferenz Der Kampf geht weiter!

Von Manuel Kellner

Es ist schon ermutigend, mitzukriegen, dass und wie die Schwesterorganisation der SOAL in Deutschland  ISO (Internationale Sozialistische Organisation), unter den erschwerten Bedingungen der Corona-Pandemie ihre Arbeit rasch auf die aktuellen Rahmenbedingungen umgestellt und Schritt für Schritt auch einige Erfolge erreichen konnte. Eine andere politische Arbeit ist also möglich! Die größten Herausforderungen stehen aber noch bevor. (W.H.) Ein Bericht von Manuel Kellner | 16.03.2021 Die ISO-Mitglieder haben in ihrer Bundeskonferenz bilanziert, wie das vergangene Jahr für die Organisation war. Außerdem haben sie sich für einen revolutionär-sozialistischen Weg aus der Covid-19-Pandemie ausgesprochen. Und einen Plan beschlossen, um mehr Mitglieder zu gewinnen. Zum ersten Mal wurde eine Bundeskonferenz der ISO als Videokonferenz durchgeführt. Der allgemeine Eindruck war, dass es unter diesen schwierigen Bedingungen trotz sehr begrenzter finanzieller Ressourcen gelungen ist, eine lebendige Diskussion und eine transparente Entscheidungsfindung […]