Page 6 of 33
12. Juni 2024
Frankreich: Die Brandmauer gegen rechts ist eingestürzt – Le Pen gehört jetzt zum „demokratischen Spektrum“
Von Olivier Besancenot
Die rechtsextreme Marine Le Pen ist zur beliebtesten Politikerin Frankreichs aufgestiegen. Die Europawahlen wurden für sie zum Triumph. Jetzt kommen die von Macron überraschend ausgerufenen vorgezogenen Parlamentswahlen. Und dann die Präsidentschaftswahlen? Die Brandmauer der traditionellen Parteien gegenüber dem Rassemblement National (RN) ist zusammengebrochen, der Chef der Konservativen hat sich grad an Le Pen angebiedert. Wie war es möglich, dass die französische Linke der rassistischen Hetze der extremen Rechten keine glaubwürdige Alternative entgegensetzen konnte?
Schlagwörter: Le Pen, Olivier Besancenot, Rassemblement National
6. Juni 2024
Tarnen und Täuschen – Filmfestival Crossing Europe
Von Kurt Hofmann
Crossing Europe, das Festival des europäischen Films in Linz, bot auch in seiner Ausgabe 2024 ein vielfältiges Programm mit gesellschaftspolitisch relevanten Themen.
Schlagwörter: Abendland, Andrej Korovljev, Asli Özarslan, Crossing Europe, Ellbogen, Hotel Pula, Omer Fast
6. Juni 2024
E-Panzer für die Bundeswehr? Aufrüstung und Krieg verschärfen die Klimakrise
Von Jacqueline Andres
Während der COP28 in Dubai hielten Aktivist:innen bei einem von der Women’s International League for Peace and Freedom organisierten Protest einen aufblasbaren Elefanten in Höhe: Er symbolisierte den unangesprochenen Elefanten im Raum – nämlich die vom Militär verursachten Emissionen.
Schlagwörter: Climate Crossfire, militärische Emissionen, Transparenz
5. Juni 2024
Gaza: Der Tod ist einmal mehr ein Meister aus Deutschland
Von Shir Hever
Israelische Soldaten zerbomben Gaza mit deutschen Artilleriegranaten, gepanzerten Radfahrzeugen und Drohnen u.v.m. aus deutscher Produktion. Damit macht es sich mitschuldig am Völkermord. Nachstehend veröffentlichen wir Auszüge aus einem Interview, das Hever dem Online-Portal activism gegeben hat. Die Fragen stellte Zain Raza.
Schlagwörter: deutsche Rüstungsexporte, Klagen, Motor aus Deutschland, Pistorius, Völkermord, Yoav Gallant
5. Juni 2024
Brot und Spiele – Eine neue Zeitschrift für Kultur und Politik
Von Angela Klein
Es ist ein ehrgeiziges und mutiges Projekt. In einer Zeit, in der Printprodukte für überholt erklärt werden, traut sich eine Kombo österreichischer Kulturschaffender mit einer neuen »Zeitschrift für Kultur und Politik«, oder auch: »für Politik und Kultur, mit verfließenden Grenzen zwischen beiden« auf den Markt.
Schlagwörter: Angst, Brot & Spiele, Furcht, materialistische Kulturkritik, Umwertung von Werten, Zeitenwende
28. Mai 2024
Entwurf für ein ökosozialistisches Manifest
Von Büro der Vierten Internationale
Dieses Dokument bringt unsere Überzeugung zum Ausdruck, dass wir eine ökosozialistische Gesellschaft brauchen, die frei von Klassen- und Geschlechterherrschaft ist und in der es keine rassistische oder koloniale Unterdrückung gibt und die nur mit einer Revolution durchgesetzt werden kann. Mit dem Manifest versuchen wir die besten Wege zur Erreichung dieses Ziels herauszuarbeiten.
Wir sind an Kommentaren, Kritik und Argumenten von einschlägigen Wissenschaftler:innen, marxistischen Denker:innen und bedeutenden sozialen und politischen Bewegungen interessiert. Wir beanspruchen nicht, das Monopol auf die Wahrheit zu besitzen, und wir glauben, dass der Dialog mit anderen radikalen und revolutionären Kräften unerlässlich ist, wenn wir in unserem Kampf vorankommen wollen.
Schlagwörter: IV. Internationale, Ökosozialistisches Manifest, Weltkongress
13. Mai 2024
Aufruf: Politisches Asyl für Kriegsdienstverweigerer und Kriegsdienstverweigerinnen!
Von Grazer Initiative für Frieden und Neutralität
Vieltausendfacher Tod, Zerstörung von Infrastruktur, Bruch international gültiger Verträge und Abkommen und des Völkerrechts stehen auf der Tagesordnung. Und während die Kosten für soziale Maßnahmen oder Klimaschutz immer wieder peinlichst genau hinterfragt werden, werden für Krieg und Aufrüstung Milliarden und Abermilliarden ohne große Diskussionen aufgebracht.
WEITERLESEN28. April 2024
Dossier Gaza-Krieg: Auf der Suche nach Orientierung
Von Birgit Althaler
Der Angriff palästinensischer Milizen aus dem Gazastreifen am 7. Oktober stellt für Palästinenser:innen wie Israelis einen markanten Einschnitt dar, wird aber völlig unterschiedlich erlebt.
Schlagwörter: 7. Oktober, Ali Abunimah, Amira Hass, Antikolonialismus, Antisemitismus, David Finkel, Diskurs, Gabor Maté, Gaza, Gilbert Achcar, Nelson Mandela, Völkermord, Waffenstillstand
17. April 2024
Die Rede, wegen der sie mich aus Deutschland verbannt haben
Von Yanis Varoufakis
Heute (13.4.24) wurde Yanis Varoufakis nicht nur der Besuch in Deutschland untersagt, sondern auch die Teilnahme an Videokonferenzen über Politik, die in Deutschland stattfinden. Hier ist sein Plädoyer für Menschlichkeit und Gerechtigkeit in Palästina, das ihm das Verbot einbrachte.
Schlagwörter: Apartheid, Berlin, Gaza, Hamas, Israel, Netanjahu, Palästina, Palästina-Kongress, Yanis Varufakis
6. April 2024
Wahlen in Portugal: Dramatischer Rechtsruck
Von Fernando Rosa
Die Ergebnisse der Parlamentswahlen vom 10.März 2024 zeigen einen deutlichen Rechtsruck in der politischen Situation des Landes: Die rassistische und faschistische extreme Rechte, die unter dem Namen Chega (Es reicht) antrat, hat am stärksten zugenommen (18 Prozent der Stimmen und 48 Abgeordnete).
Die Sozialistische Partei (PS) erlebte einen brutalen Absturz und verlor eine halbe Million Stimmen, vor allem an die extreme Rechte. Die traditionelle Rechte, vertreten durch die konservative PSD, trat mit dem Bündnis Demokratische Allianz (AD) an, das sogar weniger Stimmen errang als 2022 die PSD allein.
Schlagwörter: BE, Chega, Linksblock, Portugal, Saubere Staatsfinanzen, Troika