Allgemein Archive - Seite 8 von 10

Demokratie in den USA: Grand Theft Election – Schwerer Wahldiebstahl?

In den kommenden Wochen wird viel über die „Stärke und Widerstandsfähigkeit der demokratischen Verfassungsinstitutionen Amerikas“ zu hören sein angesichts der hartnäckigen Bemühungen des besiegten Präsidenten, das Ergebnis der Novemberwahlen zu kippen und eines von Donald Trump angestifteten „Aufstandsversuchs“. Man kann ziemlich sicher annehmen, dass sich das Chaos bei der formellen Ratifizierung des Siegs der Wahlleute von Biden und Harris durch den Kongress bei der Amtseinführung am 20. Januar nicht wiederholen wird – sowohl weil Trump jetzt isoliert und diskreditiert ist, als auch weil Polizei und Sicherheitskräfte im Gegensatz zum gestrigen Debakel dann massiv anwesend sein werden. Doch die Realität ist komplizierter und weit weniger rosig. Diese heiligen „Institutionen“ sind tatsächlich ziemlich anfällig für antidemokratische Manipulationen, auch weil sie überhaupt nicht als demokratisch konzipiert wurden. Das Trump-Spiel „Grand Theft Election“[1] (Schwerer Wahldiebstahl) zerschellte aus mehreren Gründen, ...

David Finkel im Auftrag des National Committee von Solidarity(US) | 7.01.20212021-06-22T22:30:56+02:0012. Januar 2021|

Der arabische revolutionäre Prozess, zehn Jahre danach

Gilbert Achcar Vor zehn Jahren, am 17. Dezember 2010, löste ein junger Straßenverkäufer in Sidi Bouzid in Tunesien einen politischen Flächenbrand aus, der bald das ganze Land erfasste, bevor er sich über den gesamten arabischsprachigen Raum ausbreitete und seit 2011 als "Arabischer Frühling" bekannt ist. Die ersten Monate dieses "Frühlings" waren euphorisch, als eine Welle massiver Proteste die Region erfasste: Dem Beispiel Tunesiens folgten Ägypten, Jemen, Bahrain, Libyen und Syrien. Doch die revolutionäre Welle in den sechs Ländern ebbte bald ab und wurde von einer Konterrevolution abgelöst. Die Revolution in Bahrein wurde niedergeschlagen. Das syrische Regime konnte dem Volksaufstand, der zum Bürgerkrieg wurde, standhalten, bis ihm der Iran 2013 zu Hilfe kam. In Ägypten kam es wenig später zu einem reaktionären Militärputsch, gefolgt von weiteren Rückschlägen. In Libyen und Jemen brach ein Bürgerkrieg aus. ...

Gilbert Achcar2021-06-22T22:32:58+02:0031. Dezember 2020|

Die Verfügbarkeit des Ostens – Kampf um bessere Arbeitsbedingungen in zwei prekären Bereichen

Erntearbeiter*innen und 24-Stunden-Betreuer*innen: Zwei Bereiche mit äusserst prekären Arbeitsbedingungen. Dazu ein sehr spannendes Interview mit zwei Aktivistinnen und Top-Expertinnen, Sónia Melo (Sezonieri – Kampagne für die Rechte von Erntearbeiter*innen) und Flavia Matei DREPT – Interessensvertretung der 24-Stunden-Betreuer*innen). Das Interview führte die Künstler*in, Forscher*in und Autor*in Ana Hoffner ex-Pruvulovic*. Wie die prekären Arbeits- und Wohnbedingungen ändern? Wie Netzwerke bilden, damit diese Zustände geändert werden? Wie geht Vernetzung, Kampagne, Organisierung, Öffentlichkeitsarbeit, internationale Zusammenarbeit in diesen Bereichen? Pioniere sind hier am Werk, die neue Wege aufzeigen, wie sogar unter sehr schwierigen Bedingungen erfolgreich an solidarischer Veränderung gearbeitet werden kann. Unbedingt lesenswert!!! Artikel auf Kunsthalle Wien Ana Hoffner ex-Prvulovic* ist Künstler*in, Forscher*in und Autor*in. Sie* arbeitet sowohl in als auch über zeitgenössische Kunst, kunstbasierte Forschung und kritische Theorie. Sie* hat 2014 das „PhD in Practice“-Programm an der Akademie ...

Flavia Matei, Sónia Melo, Ana Hoffner ex-Prvulovic*2021-06-22T22:37:32+02:009. Dezember 2020|

Ein trauriges Brasilien

Valerio Aracy, 24. Oktober 2020 Mit mehr als 150.000 Covid-19-Toten und über 5.000.000 bestätigten Coronavirus-Fällen hinkt Brasilien nur noch hinter den Vereinigten Staaten hinterher, was den brutalen Preis betrifft, den seine Bevölkerung für die Inkompetenz ihrer Regierenden, für Rassismus und rechtsextremen Pandemie-Leugnungswahn bezahlt. Bis Ende des Jahres werden Präsident Donald Trump und der brasilianische Präsident Jair Bolsonaro gemeinsam den Tod von rund einer halben Million Menschen in weniger als neun Monaten zu verantworten haben. Die schiere Zahl der Toten scheint der Trump-Administration endlich das Rückgrat zu brechen, obwohl es töricht wäre, das Potenzial für Wahlbetrug und Unterdrückung von Wählern zu ignorieren. Bolsonaros Abrechnung hingegen könnte aufgrund einer Reihe komplizierender Faktoren für einige Zeit aufgeschoben werden. Valerio Arcary ist Autor mehrerer Bücher, darunter O Martelo de História (Der Hammer der Geschichte) und einer der führenden ...

Valerio Aracy2021-06-22T22:41:58+02:003. Dezember 2020|

Vor 80 Jahren: Tatort Coyoacán

Am 20. August 1940 fand ein heimtückischer und brutaler politischen Auftragsmord in Coyoacán (Mexico) statt, den der Diktator und Massenmörder Stalin persönlich angeordnet hatte. Er sah die junge IV. Internationale als Bedrohung für sein Regime, und er hoffte, sie mit diesem Verbrechen entscheidend schwächen zu können. H. N. Ihm fiel Leo D. Trotzki zum Opfer. Er erlag am 21. August 1940 den schweren Kopfverletzungen, die ihm ein Killer des stalinistischen Geheimdienstes mit einem Eispickel zugefügt hatte. Trotzki war ein unermüdlicher und unerschrockener Kämpfer für eine Welt ohne Ausbeutung, Bürokratie, Krieg und Unterdrückung. Die stalinistischen Häscher zwangen ihn zur Flucht um den halben Erdball. Auch das „demokratische“ Deutschland hatte ihm die Einreise verweigert, so dass er letztlich nur in Mexiko dauerhaftes Asyl finden konnte. Es gibt kaum eine andere Person der Arbeiter*innenbewegung, die so massiv verleumdet, ...

H. N.2021-06-22T22:45:07+02:0030. November 2020|

Gewerkschaften brauchen neue Strategien

von Asbjørn Wahl am 15. September 2020 Da die Arbeitgeber seit Jahrzehnten eine Offensive gegen die Arbeiter*innenschaft führen, hat sich das Kräfteverhältnis, das einst den sozialen Dialog sicherte, verändert. Überall auf der Welt sind die Gewerkschaften in der Defensive und stehen unter dem immensen Druck starker wirtschaftlicher und politischer Kräfte. Wir sind mit einer Vielzahl von Krisen konfrontiert. Die Arbeitgeber*innen greifen an allen Fronten an, und die Pandemie wird als Vorwand benutzt, um Gewerkschaften, Löhne und Arbeitsbedingungen weiter zu untergraben. Seit Beginn der neoliberalen Offensive um 1980 haben wir eine enorme Verschiebung des Kräfteverhältnisses erlebt, weg von der Arbeit, hin zum Kapital. Trotzdem halten große Teile der Gewerkschaftsbewegung weiterhin an der Ideologie der Sozialpartnerschaft fest - mit dem sozialen Dialog als wichtigster Einflussmethode -, was sich in der gegenwärtigen Situation als kontraproduktiv erweist. Eine ...

Asbjørn Wahl2020-11-27T21:00:07+01:0027. November 2020|

„Konjunkturprogramme“ für ihre Profite oder ein Aktionsplan für unser Leben?

Ihre Antworten auf die Krisen und unsere: Das linksradikaler Umtriebe nicht verdächtige Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) hat jüngst in einer Studie festgestellt, dass die Vermögensverteilung hierzulande noch ungleicher ist als bisher bekannt. Die 45 reichsten deutschen Familien verfügen über eben so viel Eigentum wie die ärmere Hälfte der Bevölkerung (41,6 Millionen Menschen). 45 zu 41.600.000. von Koordination der ISO Vor dem Hintergrund der aktuellen Krisen des Kapitalismus stellen sich zwei Fragen. Wer zahlt die Zeche? Und welcher Weg führt aus diesen Krisen? Ihre Antworten … Die Kosten der gegenwärtigen Gesamtkrise hierzulande werden auf rund 2 Billionen Euro geschätzt. Die Herrschenden und ihre Politik haben mit den „Konjunkturprogrammen“ bereits mit der Abwälzung der Krisenlasten begonnen. Die abhängig Beschäftigten und die Armen sollen zahlen. Das ist ihre Antwort auf die erste Frage. Ihre Antwort auf ...

Koordination der ISO2020-11-27T10:41:15+01:0026. November 2020|

Brasilien: Bolsonaro macht weiter wie bisher

Katastrophen und Kriminalität im Land haben Bolsonaro zu einen taktischen Schlingerkurs genötigt. Ein Rutsch nach links? – Weit gefehlt. João Machado Brasiliens Bolsonaro-Regierung ist eine riesige Katastrophe und gefährliche Bedrohung: Ineffizienz angesichts der Covid-19-Pandemie, verheerende internationale Beziehungen, eine gezielte Anti-Umwelt-Politik, Angriffe auf demokratische Institutionen, Menschenrechte und die (labilen) Errungenschaften der Zivilisation. Die von der Regierung verfolgte Politik bezüglich der indigenen Völker geht in Richtung Völkermord. Und auch schon vor der Pandemie war die dortige Wirtschaftspolitik ein Fehlschlag. Brasilien ist das Land, das weltweit in puncto Covid-19-Infizierte und -Tote die zweithöchsten Fallzahlen aufweist und mit mehr als 125 000 Toten nur noch hinter dem traurigen Spitzenreiter USA liegt. Das Bild könnte sogar noch schlimmer sein, wäre Bolsonaro nicht durch Gerichtsentscheidungen daran gehindert worden, seine politische Linie durchzusetzen. Die Regierung ist kriminell, auch von einem rein rechtlichen Standpunkt ...

João Machado2021-06-22T22:53:43+02:0026. November 2020|

Leo Trotzki – Prophet der Oktoberrevolution

Leo Trotzki war einer der wenigen, wenn nicht sogar der einzige russische Marxist, der den Verlauf der Ereignisse vom Oktober 1917 bereits 1905 in seinen Grundzügen vorausgesehen hat – als „permanente Revolution“. Michael Löwy Aber er begnügte sich nicht mit Vorhersagen: Als „bewaffneter Prophet“ trug er aktiv zur Verwirklichung seiner Vorhersagen bei. Und dies war nicht die einzige „Prophezeiung“ des jungen Trotzki. In Unsere politischen Aufgaben, einer Broschüre aus dem Jahr 1904, kritisierte er – ähnlich wie Rosa Luxemburg – den Jakobinismus der Bolschewiki und ihre Neigung zum Substitutionismus. Nachdem Trotzki 1917 der bolschewistischen Partei beigetreten war, entkam er vor allem in den Jahren 1920 bis 1922 dieser „substitutionistischen“ Logik nicht, bevor er ab 1923 zum Hauptkritiker des Stalinismus wurde. Theorie der permanenten Revolution Trotzkis Theorie der permanenten Revolution – zunächst nur auf die russischen Probleme bezogen, ohne ...

Michael Löwy2021-06-22T22:54:41+02:0026. November 2020|

Vierte Internationale verstärkt die Online-Präsenz

Seit Sommer gibt es eine dreisprachige Webseite der Vierten Internationale. Sie enthält Texte auf Englisch, Französisch und Spanisch. Sie ist nicht zuletzt als Portal zu den Nachrichten-Webseiten International Viewpoint und Inprecor sowie zu den Webseiten der nationalen Sektionen gedacht.

Friedrich Dorn und C.W. Nowak2021-06-22T22:55:14+02:0025. November 2020|