von Slave Cubela

Ein Gespenst geht um in der Welt. Es ist nicht das Gespenst des Kommunismus und es erschreckt keineswegs nur die herrschenden Klassen. Wenn es erscheint, taucht es plötzlich auf. Immer wieder ist auch die politische Linke irritiert von seiner Wucht. Es kennt viele Erscheinungsformen.

Manchmal betritt es die Bühne in kleinen Gruppen, manchmal in großen Massen. Manchmal ist es voll nihilistischer Brutalität, manchmal wiederum gibt es den Lebenden mit seiner Militanz echte Hoffnung. Und immer dann, wenn es langsam wieder in Vergessenheit gerät, taucht es wieder an einem neuen Ort der Welt auf, ruhelos, suchend, verwirrend.

Das Gespenst, das ich meine, ist das Gespenst der eruptiven, politischen Gewalt. Seit der Finanzkrise 2008/2009 hat ein Zyklus gewaltsamer Kämpfe und Phänomene begonnen, der bis heute anhält. Zu ihm zählen neben anderem islamistische Attentate, rechtsextremistische Gewalttaten, die sog. Arabellion, Straßenschlachten in Chile, Riots in Tottenham sowie den Banlieues, die Gelbwesten-Proteste, der globale Straßenprotest nach der Ermordung von George Floyd oder diverse Covid-­Krawalle.

Richtig ist: Innerhalb dieser Aufzählung gibt es erhebliche politische Unterschiede, es droht die Gefahr, rechte und linke Kämpfe auf eine Stufe zu stellen. Andererseits aber: Überall ist Wut der Motor dieser Erscheinungen und entsprechend ist Pankraj Mishra¹ nicht nur zuzustimmen, wenn er von einem «Zeitalter des Zorns» spricht, mehr noch: Dieser Zorn ist gekommen um zu bleiben, und die Linke sollte beginnen ihn zu verstehen.

Einen wichtigen Hinweis zum Verständnis von sozialer Wut und Gewalt hat Martin Luther King gegeben, als er bemerkte, dass gewaltsame Ausschreitungen bzw. Riots als «Languages of the unheard» zu begreifen sind. Dass Menschen, die anhaltend ungehört oder unerhört bleiben, zu Gewalt greifen, ist einerseits verständlich, denn wozu soll man kommunikativ Handeln, wenn dieses Handeln ins Leere läuft? Andererseits aber stellt sich damit sogleich die Frage, wie es zu dieser unerhörten sozialen Konstellation in einer Gesellschaft gekommen ist, die sich oberflächlich gerne als Medien-, Kommunikations- oder Informationsgesellschaft begreift?

Politische Ignoranz

Zunächst: Zweifel am demokratischen Gehalt bürgerlich-republikanischer Systeme hat die Linke immer wieder formuliert. Man denke nur an Johannes Agnolis Transformation der Demokratie. Insofern ist Colin Crouchs² 2004 formulierte und inzwischen breit rezipierte These, dass wir in einer postdemokratischen Welt leben, im Kern nicht neu. Dennoch unterstreicht sie den Verfall der politischen Kommunikation in Zeiten des Neoliberalismus. Margret Thatcher kündigte ihn früh an, als sie apodiktisch erklärte: «There is no alternative», und Angela Merkel erneuerte ihn implizit, als sie von der Notwendigkeit einer «marktkonformen Demokratie» sprach.

Was vor diesem Hintergrund bleibt, ist eine wiederkehrende Show, die die Ignoranz der liberalen Eliten lediglich verbergen soll. Oder wie Crouch bemerkt: Die Demokratien der westlichen Welt sind zu einem Gemeinwesen geworden, «in dem zwar nach wie vor Wahlen abgehalten werden … in dem allerdings konkurrierende Teams professioneller PR-Experten die öffentliche Debatte während der Wahlkämpfe so stark kontrollieren, dass sie zu einem reinen Spektakel verkommt, bei dem man nur über eine Reihe von Problemen diskutiert, die die Experten zuvor ausgewählt haben».

Diese Diagnose von Crouch mag sich harsch anhören, aber wie autoritär der Liberalismus auch in der Bundesrepublik inzwischen ist, belegt eindrucksvoll die empirische Responsivitäts-Forschung, also jener Forschungszweig der Politologie, der der Frage nachgeht, inwieweit sich die jeweilige Politik an den Interessen der verschiedenen Bevölkerungsgruppen orientiert.

In einer vom Bundesministerium für Wirtschaft und Soziales 2016 initiierten Studie der Universität Osnabrück heißt es: «In diesem Bericht werden erstmals Forschungsergebnisse für Deutschland vorgestellt, die eine ähnliche Schieflage in der politischen Responsivität zulasten der sozial Benachteiligten wie in den USA nachweisen. Für den Zeitraum von 1998 bis 2013 finden wir einen deutlichen Zusammenhang zwischen der Mehrheitsmeinung höherer Einkommensgruppen und den danach getroffenen politischen Entscheidungen, aber keinen oder sogar einen negativen Zusammenhang für die Armen.»

Die politische Ignoranz der neoliberalen Eliten soll schließlich ein letztes Beispiel belegen. Rufen wir uns dazu mit dem französischen Journalisten Jack Dion die Fakten des europäischen Einigungsprozess in Erinnerung: «1992 stimmten die Dänen gegen den Vertrag von Maastricht. Sie mussten noch einmal an die Urnen. 2001 stimmten die Iren gegen den Vertrag von Nizza. Auch sie mussten erneut an die Urnen. 2005 haben die Franzosen und Niederländer gegen den Europäischen Verfassungsvertrag gestimmt. Er wurde ihnen dann unter dem Namen Lissabon-Vertrag aufgezwungen. 2008 stimmten die Iren gegen den Vertrag von Lissabon. Sie mussten noch einmal abstimmen. 2015 stimmten die Griechen mit 61,3 Prozent gegen die Sparauflagen der Troika – die ihnen trotzdem auferlegt wurden.»

Politische Repression

Während die politische Ignoranz die unerhörten Klassen schafft, indem sie geflissentlich Debatten manipuliert, Wählerschichten ausblendet oder Wahlergebnisse schlicht nicht beachtet, forciert die politische Repression das Gespenst der unerhörten Klassen, indem sie einen Schritt weiter geht: Sie sucht Menschen zum Verstummen zu bringen.

Das wohl erschreckendste Beispiel von bürgerlich-demokratischer Repression stellt dabei der Ausbau des Polizei- und Gefängnissystems in den USA seit den 1970er Jahren dar – knapp gefolgt, möchte man sagen, von der Repression in den französischen Banlieues. Dies wird deutlich, wenn etwa die US-Professorin Vesla M. Weaver ihre Forschungen wie folgt zusammenfasst:

«Basierend auf Forschungsarbeit in verschiedenen Städten des Landes, gehen meine Kollegen und ich davon aus, dass nur drei von 200 Individuen, die mit den Kriminalbehörden in Kontakt kommen, am Ende wegen eines Gewaltverbrechens verurteilt werden. Kriminaljustiz ist deshalb eine Institution, deren Bedeutung über das Gefängnis hinausgeht. Es ist ein spezifisches Herrschaftssystem, das Menschen dahin bringt, eine besondere, weniger ausgeprägte Form des Bürgerseins zu akzeptieren. Es setzt sie antidemokratischen Praktiken aus und lehrt sie damit, dass der Staat nicht dem Allgemeinwohl dient, sondern vielmehr dazu da ist, sie zu disziplinieren. Die beste Strategie vor diesem Hintergrund ist es für die Betroffenen dann, unsichtbar zu bleiben.»
Um das ganze Ausmaß und die Folgen dieser Repressionspraxis in den USA besser ermessen zu können, sei noch zweierlei angemerkt.
Erstens: Dass knapp ein Drittel der US-Bevölkerung inzwischen vorbestraft ist, kann für sich genommen schon schockieren. Doch das Ausmaß der Repression zeigt sich noch einmal viel drastischer, wenn man berücksichtigt, dass in den USA die sog. «Three-Strike-Regel» verbreitet ist. Sie besagt etwa in Kalifornien, dass Straftäter ab dem dritten Vergehen und unabhängig davon, was sie getan haben, für mehrere Jahrzehnte ins Gefängnis müssen.

Die immense Verbreitung von Vorstrafen hat zweitens zur Folge, dass knapp 70 Millionen erwachsene US-Amerikaner in ihrer Berufsfreiheit erheblich eingeschränkt sind, da sie wegen der Vorstrafen von vielen Arbeitsplätzen im Einzelhandel, als Lehrer, Erzieher, Gesundheitsarbeiter etc. ausgeschlossen sind. Ihr Schicksal als mundtote, billige Arbeitskräfte wird damit festgeschrieben: entweder, indem sie im Gefängnis für renommierte Unternehmen produzieren müssen, oder aber wenn sie «in Freiheit» genötigt sind, jene Jobs anzunehmen, die ihnen der ultraliberale Arbeitsmarkt in den USA gerade noch bietet.

Wortverlust

Schließlich ist da noch ein weiteres Phänomen, das zwar eng mit politischer Ignoranz und Repression verknüpft ist, das aber dennoch von diesen nicht einfach ableitbar ist: Es ist die Erosion der Solidarität innerhalb der Arbeiter- und Unterklassen.
Schon 1999 schrieben etwa Beaud/Pialoux in ihrer berühmten Studie über das Peugeot-Werk in Sochaux-Montbéliard: «Die ‹Arbeiterklasse› als solche ist unter dem Einfluss verschiedener zentrifugaler Kräfte zusammengebrochen: Deindustrialisierung der Wirtschaftsraums, Verlust der traditionellen Hochburgen, forcierter Einsatz der Informatik in der Produktion, massiver Einbruch bei der Nachfrage nach nicht qualifizierter Arbeit, geographische Fragmentierung der ‹Arbeiter›-Räume, geschlechtliche Differenzierungsprozesse, anhaltender und rasanter Niedergang der PCF, Verlust der kollektiven Hoffnung und damit Erosion des Klassenzugehörigkeitsgefühls, ganz zu schweigen vom unverhohlenen Desinteresse der Intellektuellen an allem, was die Welt der Arbeiter betrifft. Die Arbeiter verwandeln sich in eine passive Gruppe, der man sukzessive die Kampfwerkzeuge wegnimmt und die kaum noch etwas anderes als Verachtung oder Mitleid auslöst.

Die sozialen Bindekräfte sind negativer Natur: das Altern, die Angst vor Arbeitslosigkeit und sozialer Deklassierung. Die alten ‹politischen Haltungen› sind genauso in Misskredit geraten wie der politische Sprachgebrauch. Viele Arbeiter distanzieren sich heute von allem, was zu sehr nach ‹Arbeiter› riecht.»

Lieber den Tod

Doch dieser Zusammenbruch, diese Selbstaufgabe der Arbeiterklasse – man denke nur an den heute kümmerlichen Rest der einstmals strahlenden Arbeiterklassenkultur Italiens – ist ein fortlaufender Prozess. Der Verlust der Arbeitersprache, der solidarischen Interaktionen, die Entfremdung von Arbeits- und Lebenswelt ist nicht abgeschlossen – Resignation, Vereinsamung und Ausweglosigkeit fressen sich im Gegenteil immer tiefer in die Psyche der betroffenen Menschen. Wie sehr, zeigen zwei Phänomene, die seit den 1980er Jahren verstärkt auftreten: arbeitsplatzbezogene Amokläufe und Suizide. Arbeitsplatzbezogene Amokläufe sind vor allem in den USA verbreitet, wo sie inzwischen sogar sprichwörtlich geworden sind. Der Ausdruck «Going Postal» meint nicht etwa den Gang zum Postamt, sondern bedeutet heute «ausrasten» oder «Amok laufen», da sich arbeitsplatzbezogene Amokläufe zunächst vor allem in Filialen und Depots der US-Post zutrugen.

Neben diesen erweiterten Selbstmorden, als die Amokläufe auch begriffen werden, da sich die Täter am Ende meist das Leben nehmen, kommt es zudem in Ländern wie China, Großbritannien, Japan oder Frankreich immer häufiger zu arbeitsplatzbezogenen Selbstmorden. Der Psychologe Christophe Dejours geht für Frankreich Ende der 1990er Jahre von knapp 300–400 entsprechender Selbsttötungen pro Jahr aus, laut der Frankfurter Politologin Alexandra Rau waren es in Japan 2006 sogar 5000 Arbeitssuizide im Jahr. Diese Suizide sind die Spitze eines Eisberges der Verzweiflung, sie machen deutlich, dass in immer mehr Ländern Arbeiter den individuellen Tod einem kollektiven Kampf für bessere Verhältnisse vorziehen!

Gefangen im Zwischenzustand

Halten wir fest: Das Gespenst der unerhörten Klassen steckt voller Ambivalenzen. Wie es sich für einen Geist gehört, ist es gezwungen, beständig in einem Zwischenzustand zu existieren. Deshalb ist das Gespenst der unerhörten Klassen einerseits direkte Folge der politischen Ignoranz und Repression der liberalen Eliten, andererseits aber verdankt es sich auch der Selbstschwächung der Arbeiter- und Unterklassen durch den Niedergang ihrer alltäglichen Solidaritätspraxen.

Einerseits transportiert das Gespenst der unerhörten Klassen oftmals Verzweiflung, Nihilismus und brutale Gewalt, andererseits aber zeigt es, dass das Absterben der Solidarität unvollzogen, die kollektive Widerstandsfähigkeit der Arbeiter- und Unterklassen also noch nicht gebrochen ist. Einerseits macht das Gespenst der unerhörten Klassen den Herrschenden Angst, andererseits bleibt seine oftmals blinde Wut für die Herrschenden manipulierbar. Einerseits wundert es nicht, dass Linke in den unerhörten Klassen den kommenden Aufstand wittern, andererseits tun sich viele Linke schwer mit einem direkten Zugang zu diesen Klassen, denn in ihrer Wut ist die Trennlinie zwischen verbaler Aggressivität und echtem Rassismus, Sexismus, Homophobie usw. fließend. Einerseits möchte die Linke das Gespenst der unerhörten Klassen erlösen, indem es dieses – meist aus der Ferne – mit linken Parolen, Programmen, Organisationen etc. zu umgarnen sucht, andererseits stehen mehr als vier Jahrzehnte Neoliberalismus auch für mehr als vier Jahrzehnte linker Unfähigkeit.

Und warum sollten die unerhörten Klassen nach mehr als vier Jahrzehnten auf linke Loser hören? Immerhin: Am Gespenst der unerhörten Klassen führt in absehbarer Zeit kein Weg vorbei. Im Gegenteil. Wem es gelingen sollte, politische Kontrolle über die Wut der unerhörten Klassen zu gewinnen, der gewinnt eine große Waffe für seine Zwecke, wie emanzipativ oder beschränkt diese auch immer sein mögen. Deshalb ist der Kampf um die Wut der unerhörten Klassen auch die entscheidende politische Frage unserer Zeit.

¹Colin Crouch ist ein britischer Politikwissenschaftler und Soziologe. Er hat u.a. über Postdemokratie geschrieben. Das gleichnamige Buch erschien auf deutsch 2008.
²Pankaj Mishra ist ein Essayist, Literaturkritiker und Schriftsteller aus Indien. 1995 veröffentlichte er einen Reisebericht, in dem er die sozialen und kulturellen Veränderungen in Indien durch die Globalisierung beschreibt.

Aus: SOZ, Sozialistische Zeitung, Juli/August 2021: https://www.sozonline.de/2021/07/das-gespenst-der-unerhoerten-klassen/