Am 10. März 2022 hat das Sekretariat der Internationalen Sozialistischen Organisation (ISO), die deutsche Sektion der 4. Internationale, eine Erklärung zum Ukrainekrieg veröffentlicht. Die SOAL schließt sich dieser Erklärung an und veröffentlicht sie hier nochmals.
Entweder Kommunismus oder Putinismus, entweder Wladimir Iljitsch oder Wladimir Putin, entweder Selbstbestimmungsrecht der Nationen oder Recht der Imperien auf Invasion und Annexion anderer Länder: Entscheide jeder selbst, was er vorzieht, aber die Optionen sind unvereinbar. Ein kurzer Kommentar zum Ukrainekrieg.
Alexandra Kollontai (1872–1952) war eine der schillerndsten Persönlichkeiten der kommunistischen Weltbewegung. Sie widmete sich zwei Schlüsselfragen: der Sexualität und der Familie. Die Vordenkerin der sexuellen Befreiung wurde vor 150 Jahren geboren.
Die Ukraine war und ist ein Grenzland. Sie hat mehr als andere Gesellschaften an der unbewältigten Erbschaft des barbarischen 20. Jahrhunderts zu tragen. Auch in den 2000er Jahren scheint die Ukraine zwischen den tektonischen Platten des Westens (der USA und ihrer Verbündeten) auf der einen, Russlands und seiner Verbündeten auf der anderen Seite zerrieben zu werden, nachdem bereits Teile der Ostukraine und die Halbinsel Krim an Russland gefallen sind.
Die russische Invasion der Ukraine ist der zweite entscheidende Moment des Neuen Kalten Krieges, in den die Welt seit der Jahrhundertwende durch die Entscheidung der USA, die NATO zu erweitern, hineingezogen wurde. Der Ausgang der russischen Invasion in der Ukraine ist für die Aggressionsbereitschaft aller anderen Länder entscheidend.
Alexandra Kollontai (1872–1952) war eine der schillerndsten Persönlichkeiten der kommunistischen Weltbewegung. Sie widmete sich zwei Schlüsselfragen: der Sexualität und der Familie.
Passiver Widerstand gegen die russische Besatzungsmacht! Stoppt die Spirale der Sanktionspolitik! Keine Waffenlieferungen in die Ukraine! Stoppt die Gefahr der Ausweitung des Kriegs in einen weltweiten!
Der Einmarsch des russischen Militärs in der Ukraine ist ein Akt der Aggression, der unsägliches Leid für die ukrainische Bevölkerung verursacht und durch nichts zu rechtfertigen ist. Das Blutvergießen trifft auch russische Soldaten und die Bevölkerung in Russland wird für die Kriegskosten bitter bezahlen müssen. Sowohl der Widerstand in der ukrainischen Bevölkerung als auch die ersten Anzeichen russischer Proteste gegen den Krieg verdienen deshalb unsere volle Solidarität.
In den Morgenstunden des 24. Februar 2022 begann die russische Armee ihre Invasion in der Ukraine, bombardierte das Landesinnere und überquerte die nördlichen, östlichen und südlichen Grenzen des Landes, um in Richtung der Hauptstadt Kiew vorzudringen. Diese Aggression hat bereits zahlreiche zivile und militärische Todesopfer gefordert. Die ukrainische Armee und die Bevölkerung setzen sich zur Wehr, mehrere Städte halten dem Aggressor stand. Hunderttausende von Ukrainer*innen sind ins Ausland geflohen, aber der Widerstand geht weiter. Das ukrainische Volk leistet Widerstand, mit und ohne Waffen.
Die gefährlichsten Gegner Putins werden die russischen Soldat*innen und ihre Verwandten sowie Freund*innen sein. Vor ihnen sollte er sich fürchten.