Wer war und was war Michail Sergejewitsch Gorbatschow? In den sozialen Medien wird viel Unsinn über Gorbatschow verbreitet. Gorbatschow war nicht der Totengräber der Revolution, die Revolution war längst tot – spätestens seit Stalins Machtübernahme 1928.
Aktivist:innen der russischen Antikriegsbewegung haben seit einigen Monaten an einer neuen Plattform gearbeitet. Anfang Juni ist sie unter dem Namen „После/Posle“ (nach, danach) online gegangen ‒ https://posle.media.
Heute sind seit dem Einmarsch von Putins Truppen in die Ukraine drei Monate vergangen. Die russische Armee hat Teile des Territoriums, insbesondere im Osten und Süden des Landes, besetzt und gleichzeitig eine schwere Niederlage in der Region Kiew erlitten.
„Sozialnyi Ruch“ („Soziale Bewegung“) ‒ eine ukrainische sozialistisch-linke Organisation, die sich für die Interessen der Arbeiter*innen einsetzt ‒ bittet um eure Hilfe.
Viele Kommentatoren rätselten bis zuletzt, was Putin am 9. Mai (Gedenktag Ende des 2. Weltkrieges und Sieg über das Nazi-Regime) bei der großen Militärparade auf dem Roten Platz in Moskau verkünden wird. Vermutet wurde eine Kriegserklärung an die Ukraine, damit er in Russland die Generalmobilmachung anordnen kann. In der Ukraine gehen ihm nämlich die Soldat*innen aus. Warum aber schreckt Putin davor zurück?
Seit vielen Jahren konzentriert sich unsere politische Arbeit auf die feministische Bewegung, an der wir uns selbstverständlich aus einem internationalistischen Blickwinkel heraus beteiligen, aber mit den spezifischen Ansprechpartnern einer Geschichte. In Italien wird die politische Bühne seit einigen Jahren von einer Bewegung bestimmt, die sich als "feministisch und transfeministisch" definiert, unabhängig von Parteien und Gewerkschaften ist und ein antikapitalistisches Programm verfolgt.
Aktuell ist in Österreich die Neutralität wieder Gegenstand politischer und rechtlicher Debatten. Im Moskauer Memorandum am 15.April 1955 festgehalten, machte die UdSSR die permanente Neutralität von Österreich zur politischen Bedingung für die Unterzeichnung des Staatsvertrags. Durch den Beitritt zur EU wurde das strikte Neutralitätsgebot in Österreich löchrig.
Putin führt nicht nur einen Krieg gegen die Ukraine, sondern zerstört auch die russische Gesellschaft von Grund auf. Eine Analyse mit Fokus auf die Arbeiterklasse und Mittelschicht in Russland.
Der verbrecherische Krieg des russischen Imperialismus gegen die Ukraine ist die größte Bedrohung für den Weltfrieden seit dem Ende des Kalten Kriegs. Ein Manifest von antikapitalistischen Organisationen aus Russland, der Ukraine und NATO-Ländern, wie USA, Kanadischer Staat, Frankreich, Martinique, UK, England und Wales, Niederlande, Belgien, Italien, Griechenland.
Am 10. März 2022 hat das Sekretariat der Internationalen Sozialistischen Organisation (ISO), die deutsche Sektion der 4. Internationale, eine Erklärung zum Ukrainekrieg veröffentlicht. Die SOAL schließt sich dieser Erklärung an und veröffentlicht sie hier nochmals.
