Innenpolitik Archive

Der Traum vom Volkskanzler ist vorerst geplatzt. Was jetzt?

Kickls Machtträume von Kanzler- und Ministerämtern sind kurz vor dem Ziel – vorerst - geplatzt. Er hat es mit seinen provokanten und unannehmbaren Forderungen, die er der ÖVP zudem über die Medien ausgerichtet hatte, vermasselt. Spät, aber doch hat die ÖVP realisiert, worauf und mit wem sie sich da bei Kickl eingelassen hat: Der Mann, der sich als Extremsportler beim „Ironman-Triatlon“inszeniert, ist maßlos und zu allem entschlossen, wenn es um Macht geht.

Wilfried Hanser2025-02-19T00:59:02+01:0018. Februar 2025|

Rechtsextremer Kanzler Kickl ante Portas!

Zur Zeit löst eine politische Hiobsbotschaft die nächste, noch schlimmere, ab. Bei der Nationalratswahl vom 29. September erhielt die rechtsextreme Partei FPÖ unter dem Scharfmacher Kickl unglaubliche 28,8% der Stimmen und wurde damit stärkste Partei. Kickl ist kein Wolf, der Kreide frisst, er hetzt ganz offen, er hofiert die Identitären als „interessante rechte NGO“ und das Wort „Remigration“ wird von ihm – lange vor Alice Weidel von der AfD – ganz ungeniert als sein Programm bezeichnet. Viktor Orban in Ungarn ist sein Vorbild.

Wilfried Hanser2025-01-27T02:31:09+01:0016. Januar 2025|

Wir wollen weder eine rechtsextreme noch eine neoliberale Regierung!

In Kickls „blauer Mappe“ steht nur sein halbes Programm, nämlich das Wirtschaftsprogramm der ÖVP. Das ist der Köder für den Wirtschaftsflügel der ÖVP. Die FPÖ ist bereit, diesem zu helfen, die Kosten der Budget- und Wirtschaftskrise und der Ankurbelung der Wirtschaft einseitig der arbeitenden Klasse und der großen Mehrheit der Bevölkerung aufzuladen, während Reiche und Superreiche keinerlei Beitrag leisten müssen.

Flugi der SOAL2025-01-10T20:34:31+01:0010. Januar 2025|

Das strategische Dilemma der Sozialdemokratie

Die ÖVP hat bei den Nationalratswahlen (österreichisches Parlament) etwa 30% ihrer Wähler:innen verloren, wurde von der rechtsextremen FPÖ überholt und findet sich auf dem 2. Platz wieder. Trotzdem befindet sie sich in einer komfortablen Situation: Sie kann mit ihren nur noch 26,3 % weiterhin den Kanzler stellen und sich den oder die Koalitionspartner:innen aussuchen. Kann es die Sozialdemokratie unter Babler nur noch falsch machen?

Wilfried Hanser2024-10-17T13:05:26+02:0016. Oktober 2024|

Nationalratswahlen: Ein Desaster für Demokratie, Sozialstaat – und die Linke

Die rechtsextremistische Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) unter Herbert Kickl erhielt laut vorläufigem amtlichen Endergebnis 28,9 % der Stimmen und wurde von 1,4 Millionen gewählt, also von fast doppelt so vielen Wähler:innen wie vor fünf Jahren. Damit haben die „Freiheitlichen“ ihr bestes Ergebnis seit ihrer Gründung 1955 erzielt; 2019 waren es noch 770.000.

E.F., W.H. und P.S.2024-10-17T12:56:10+02:001. Oktober 2024|

Aufruf: Politisches Asyl für Kriegsdienstverweigerer und Kriegsdienstverweigerinnen!

Vieltausendfacher Tod, Zerstörung von Infrastruktur, Bruch international gültiger Verträge und Abkommen und des Völkerrechts stehen auf der Tagesordnung. Und während die Kosten für soziale Maßnahmen oder Klimaschutz immer wieder peinlichst genau hinterfragt werden, werden für Krieg und Aufrüstung Milliarden und Abermilliarden ohne große Diskussionen aufgebracht.

Grazer Initiative für Frieden und Neutralität2024-05-13T17:32:24+02:0013. Mai 2024|

KPÖ in Salzburg in der Stichwahl für das Amt des Bürgermeisters

Ein Zitat von Mozart, das die »Mozartfestspielstadt Salzburg« noch immer verdrängt: »Ich hoffe nicht, dass es nötig ist zu sagen, dass mir an Salzburg sehr wenig und am Erzbischof gar nichts gelegen ist und ich auf beide scheiße.«

Dieter Braeg2024-04-18T23:01:38+02:006. April 2024|

Ingrid Strobl (1952–2024) – Eine linke Feministin in Wort und Tat.

Ingrid Strobl ist gestorben, sie war eine mutige Feministin. Peter Nowak hat ihr einen Nachruf gewidmet

Peter Nowak2024-02-17T18:51:57+01:0017. Februar 2024|

Funken der Hoffnung: Die Februarkämpfe 1934 in Österreich

Am 12. Februar 2024 jährt sich zum 90. Mal der Beginn der Februarkämpfe 1934 gegen die Etablierung der austrofaschistischen Diktatur in Österreich. Der Zerschlagung proletarischer Strukturen stellten sich am 12. Februar 1934 bewaffnete Einheiten der Arbeiter:innen entgegen. Dies war der erste bewaffnete Widerstand in Europa gegen die wachsende Zahl autoritärer und faschistischer Staaten.

Paul Stern2024-02-21T14:05:23+01:008. Februar 2024|

LINKS – Auf zu neuen Ufern

Aktivist*innenkonferenzen sind die höchsten beschlussfassenden Organe der Partei LINKS. Auf der am 26. Oktober 2023 stattgefundenen außerordentlichen Aktivist*innenkonferenz wurde Richtungsweisendes diskutiert und beschlossen.

Paul Stern2023-12-15T11:53:57+01:0013. Dezember 2023|