Wilfried Hanser von der SOAL (Sozialistische Alternative) sprach mit Claudia Klimt-Weithaler, der Landtagsabgeordneten und Klubobfrau der KPÖ im steirischen Landtag
Seit September 2021 verhindern Aktivist:innen der österreichischen Klimagerechtigkeitsbewegung den Bau einer Stadtautobahn in Wien. Die Lobau ist Teil eines Auengebiets der Donau am Rande von Wien. Durch sie soll eine Autobahn geführt werden – Baustein eines gigantischen Straßenbauprojekts, das Teil des europäischen Fernstraßennetzes werden soll. Geplant wurde es in den 70er Jahren.
Es begann am 2. Januar 2021 in der Ölstadt Schangaösen im Westen Kasachstans. Die hiesigen Ölarbeiter haben ihre eigene Kampferfahrung: Am Wochenende 16./17. Dezember 2011 eröffnete die Polizei des diktatorischen Regimes das Feuer auf eine Demonstration von Ölarbeitern in der Stadt, dabei wurden mindestens 15 Menschen getötet und Hunderte weitere verletzt. Die Verdoppelung des Preises für Flüssiggas – der Grundkraftstoff, auf den die Menschen in diesem riesigen, dünn besiedelten Land angewiesen sind – löste eine neue Runde von Protesten aus. Aber dieses Mal verbreiteten sie sich wie ein Lauffeuer.
Bei den jüngsten Wahlen in Dänemark konnte das rot-grüne Bündnis einen starken Stimmenzuwachs verzeichnen und wurde damit zur größten Partei in Kopenhagen. Das Ergebnis zeigt, dass die regierende Sozialdemokratie die dänische Bevölkerung, die Maßnahmen gegen den Klimawandel und steigende Mieten fordert, nicht länger ignorieren kann.
Umstellung der Produktion auf Umweltprodukte gefordert Interview mit Miyase Erdogan Miyase Erdogan arbeitet seit 34 Jahren bei der Firma Bosch in München. Sie ist Ersatzbetriebsrätin und Vertrauensfrau. Das Gespräch führte Bea Sassermann. Du arbeitest seit 34 Jahren bei Bosch. Was ist das Augenfälligste, was sich in der Zeit verändert hat? Wir waren mal 1600, wie ich angefangen habe im Bosch-Werk, jetzt sind wir nur noch 260, 270. Ich habe all die Abbaumaßnahmen mitgemacht. Vor 16 Jahren, im Jahr 2005, hat unser Betriebsrat einen Beschäftigungssicherungsvertrag mit dem Arbeitgeber geschlossen, und die ganze Zeit haben wir dafür von unserem Lohn abgegeben. Das ist heftig. Wir haben gelesen: Bosch beabsichtigt, das Werk zu schließen oder zu verlagern. Wie ist da derzeit die Lage? Die Leute sind sehr besorgt, unruhig, verärgert, wütend, beleidigt. Natürlich haben sie Angst um ...
von Violetta Bock „Sprechstunde mit Elke Kahr unter der Treppe“ – so steht es auf einem unscheinbaren weißen Zettel am Volkshaus in Graz. Das Volkshaus ist ein großzügiges Gebäude in der Lagergasse 98a im Bezirk Gries. Hier, im Arbeiterstadtteil, befindet sich der Sitz der KPÖ. Direkt nebenan ein Bildungs- und Kulturzentrum. Fast 38 Prozent wählten hier die kommunistische Partei. In ganz Graz wurde die KPÖ mit 28,84 Prozent stärkste Kraft, verglichen mit 2017 legte sie um satte 8,5 Prozent zu und landet damit bei der Gemeinderatswahl am 26. September 2021 vor ÖVP (25,91%), Grünen (17,32%), FPÖ (10,61%) und SPÖ (9,53%). Vor allem in den Innenstadtbezirken hat die KPÖ ihre Mehrheit erhalten, in den äußeren Bezirken ist noch die ÖVP am stärksten. Die Stadt am südöstlichen Alpenrand hat ein junges Flair. Gut 290.000 Menschen wohnen ...
Angela Klein Die Bundestagswahl 2021 hat das alte Parteiengefüge in Deutschland umgekrempelt. An die Stelle der Kanzlerdemokratie, die wir seit 1949 bis dato hatten, in der die Partei, die den Kanzler stellt, mindestens über 30, wenn nicht über 40 Prozent der Stimmen kommt und somit in der Koalition deutlich dominiert (sofern es nicht eine große Koalition ist, die dann im Bundestag eine ZweiDrittel-Mehrheit hat), tritt nun eher ein Gemischtwarenhaufen. Die Wähleranteile von fünf Parteien liegen nur noch um 10 bis 15 Prozent auseinander. Bei einer Ampelkoalition, und erst recht bei Jamaika, kämen Grüne und FDP zusammen auf mehr Parlamentssitze als die SPD, was sich auch im Selbstbewusstsein der beiden „Königsmacher“ niederschlägt, erst mal unter sich zu reden, bevor sie auf SPD oder Union zugehen. CDU, SPD und Grüne haben derzeit das Potential, in derselben ...
Ankunft einer Delegation der Zapatistas am Flughafen Wien am 14. Sept. 21 von Moritz Binzer* Eine Delegation von Zapatistas befindet sich derzeit auf einer Rundreise durch Europa. Die Einreise über Paris, ihrem ursprünglichen Zielort, war ihnen verwehrt worden. Am 14. September konnten die über hundert Aktivist:innen endlich in Wien landen. Bereits im Juni hatte eine Vorhut, bestehend aus sieben Delegierten, mit dem Segelschiff Spanien erreicht. Wie die meisten Aktivitäten der zapatistischen Bewegung hatte die Schiffsreise hohen Symbolwert. Die Delegierten wollten am 13.August in Spanien sein, an dem Tag, an dem vor 500 Jahren die Aztekenstadt Tenochtitlán von den Spaniern im heutigen Mexiko unter der Führung von Hernán Cortés eingenommen wurde. Der Tag gilt in der offiziellen Geschichtsschreibung als Jahrestag der Conquista. Die zapatistische Bewegung ist Beweis dafür, das es trotz dieses Genozids ...
Bis September 2021 arbeitete der Arzt und Allgemeinmediziner Hans Peter Meister als Gemeinderat auf einem KPÖ-Mandat in Graz. Wilfried Hanser führte für die SOAL-Website ein Gespräch mit ihm und wollte wissen, wie er sich den Wahlsieg der KPÖ erklärt und was Linke von der kommunalpolitischen Arbeit der KPÖ-Graz lernen können. Link zum Video: https://youtu.be/NMM49St5YeY Was uns interessiert hat: Wie erklärt sich der fulminante Wahlsieg der KPÖ-Graz und Elke Kahr? Wie die politische Beratungsarbeit bei den Themen Wohnen und Pflege dabei hilft, sich sozial zu verankern. Warum Zuhören und Respekt enorm wichtig sind. Warum grundelt die Sozialdemokratie auf dem Niveau einer Kleinpartei? Wie kommuniziert die KPÖ-Graz mit den Menschen? Aktivist*innen der KPÖ-Graz, welche Rolle spielen sie und was tun sie? Ideologische Schwächen Die (personelle) Herausforderung, eine Stadtregierung zu führen. Welche Ziele verfolgt die ...
von Anja Heute vor 20 Jahren fanden in Genua die Proteste gegen den G8-Gipfel statt. Ich war damals mit 250.000 anderen Menschen auf der Straße und habe gegen den Kapitalismus gekämpft. Die Proteste markierten nur den Endpunkt einer langen, intensiven Vorbereitungs- und Mobilisierungsarbeit. „Genua“ bedeutete das Ende des unwidersprochenen Neoliberalismus, es brachte die politische Linke zurück in die Arena. Wir wollten zeigen, dass der Kapitalismus nicht das „Ende der Geschichte“ ist, dass es Widerstand und Widerspruch und schlussendlich auch Alternativen zum gegenwärtigen Wirtschaftssystem gibt. Dazu war es wichtig, linken Protest, linkes Gedankengut in die Massenmedien zu transportieren, um den neoliberalen Konsens, der die öffentliche Debatte vollkommen dominierte, zu zerstören. Aus der Erfahrung heraus, stets totgeschwiegen zu werden, folgerten wir, dass wir den Gipfel eine Weise stören mussten, die es unmöglich machte, uns zu ignorieren. ...