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Frankreich: Die Brandmauer gegen rechts ist eingestürzt – Le Pen gehört jetzt zum „demokratischen Spektrum“

Die rechtsextreme Marine Le Pen ist zur beliebtesten Politikerin Frankreichs aufgestiegen. Die Europawahlen wurden für sie zum Triumph. Jetzt kommen die von Macron überraschend ausgerufenen vorgezogenen Parlamentswahlen. Und dann die Präsidentschaftswahlen? Die Brandmauer der traditionellen Parteien gegenüber dem Rassemblement National (RN) ist zusammengebrochen, der Chef der Konservativen hat sich grad an Le Pen angebiedert. Wie war es möglich, dass die französische Linke der rassistischen Hetze der extremen Rechten keine glaubwürdige Alternative entgegensetzen konnte?

2024-06-13T00:29:10+02:0012. Juni 2024|

Gaza: Der Tod ist einmal mehr ein Meister aus Deutschland

Israelische Soldaten zerbomben Gaza mit deutschen Artilleriegranaten, gepanzerten Radfahrzeugen und Drohnen u.v.m. aus deutscher Produktion. Damit macht es sich mitschuldig am Völkermord. Nachstehend veröffentlichen wir Auszüge aus einem Interview, das Hever dem Online-Portal activism gegeben hat. Die Fragen stellte Zain ­Raza.

2024-06-05T15:59:41+02:005. Juni 2024|

Wahlen in Portugal: Dramatischer Rechtsruck

Die Ergebnisse der Parlamentswahlen vom 10.März 2024 zeigen einen deutlichen Rechtsruck in der politischen Situation des Landes: Die rassistische und faschistische extreme Rechte, die unter dem Namen Chega (Es reicht) antrat, hat am stärksten zugenommen (18 Prozent der Stimmen und 48 Abgeordnete). Die Sozialistische Partei (PS) erlebte einen brutalen Absturz und verlor eine halbe Million Stimmen, vor allem an die extreme Rechte. Die traditionelle Rechte, vertreten durch die konservative PSD, trat mit dem Bündnis Demokratische Allianz (AD) an, das sogar weniger Stimmen errang als 2022 die PSD allein.

2024-04-18T22:55:50+02:006. April 2024|

Die Nelken sind verblüht. Zum 50. Jahrestag der portugiesischen Revolution

Agenten der faschistischen Geheimpolizei PIDE ermorden noch vier Menschen, bevor ihre Zentrale von den aufständischen Massen eingenommen wird: Am Morgen des 25.April 1974 besetzt die Bewegung der Streitkräfte (MFA – Movimento das Forças Armadas) verschiedene strategische Punkte in Lissabon und stürzt die 1926 errichtete faschistische Diktatur von António de Oliveira Salazar, dem Führer des Estado Novo. Das Ziel der Bewegung ist die Beendigung der 13 Jahre zuvor begonnenen Kolonialkriege, freie Wahlen und die Einführung einer bürgerlichen Demokratie.

2024-04-06T00:31:39+02:006. April 2024|

Religiöser Fundamentalismus in muslimischen Ländern

Länder mit muslimischer Bevölkerungsmehrheit werden von religiösem Fundamentalismus in verschiedenen Formen und Ausprägungen heimgesucht. Einige Länder sind stärker betroffen als andere, aber diese Bedrohung breitet sich langsam aber stetig in allen Ländern aus. Er hat sich als große Gefahr für die demokratischen Errungenschaften erwiesen, die durch den großen Aufstand der Massen in diesen Ländern erreicht wurden.

2024-03-13T01:12:11+01:0013. März 2024|

Für das Selbstbestimmungsrecht der Palästinenser*innen, für den Rückzug der imperialistischen Kräfte aus dem Nahen Osten

Der Krieg in Gaza geht weiter, mit einer Reihe von Grausamkeiten, aber auch mit bedeutenden Solidaritätsmobilisierungen und bedeutendem Widerstand in Palästina. Gilbert Achcar spricht über diese Situation und über die Möglichkeiten, den Widerstand gegen Israel und seine Komplizen, die extreme Rechte und den Imperialismus, aufzubauen.

2024-03-12T12:22:58+01:0012. März 2024|