Seit September 2021 verhindern Aktivist:innen der österreichischen Klimagerechtigkeitsbewegung den Bau einer Stadtautobahn in Wien. Die Lobau ist Teil eines Auengebiets der Donau am Rande von Wien. Durch sie soll eine Autobahn geführt werden – Baustein eines gigantischen Straßenbauprojekts, das Teil des europäischen Fernstraßennetzes werden soll. Geplant wurde es in den 70er Jahren.
von Violetta Bock „Sprechstunde mit Elke Kahr unter der Treppe“ – so steht es auf einem unscheinbaren weißen Zettel am Volkshaus in Graz. Das Volkshaus ist ein großzügiges Gebäude in der Lagergasse 98a im Bezirk Gries. Hier, im Arbeiterstadtteil, befindet sich der Sitz der KPÖ. Direkt nebenan ein Bildungs- und Kulturzentrum. Fast 38 Prozent wählten hier die kommunistische Partei. In ganz Graz wurde die KPÖ mit 28,84 Prozent stärkste Kraft, verglichen mit 2017 legte sie um satte 8,5 Prozent zu und landet damit bei der Gemeinderatswahl am 26. September 2021 vor ÖVP (25,91%), Grünen (17,32%), FPÖ (10,61%) und SPÖ (9,53%). Vor allem in den Innenstadtbezirken hat die KPÖ ihre Mehrheit erhalten, in den äußeren Bezirken ist noch die ÖVP am stärksten. Die Stadt am südöstlichen Alpenrand hat ein junges Flair. Gut 290.000 Menschen wohnen ...
Bis September 2021 arbeitete der Arzt und Allgemeinmediziner Hans Peter Meister als Gemeinderat auf einem KPÖ-Mandat in Graz. Wilfried Hanser führte für die SOAL-Website ein Gespräch mit ihm und wollte wissen, wie er sich den Wahlsieg der KPÖ erklärt und was Linke von der kommunalpolitischen Arbeit der KPÖ-Graz lernen können. Link zum Video: https://youtu.be/NMM49St5YeY Was uns interessiert hat: Wie erklärt sich der fulminante Wahlsieg der KPÖ-Graz und Elke Kahr? Wie die politische Beratungsarbeit bei den Themen Wohnen und Pflege dabei hilft, sich sozial zu verankern. Warum Zuhören und Respekt enorm wichtig sind. Warum grundelt die Sozialdemokratie auf dem Niveau einer Kleinpartei? Wie kommuniziert die KPÖ-Graz mit den Menschen? Aktivist*innen der KPÖ-Graz, welche Rolle spielen sie und was tun sie? Ideologische Schwächen Die (personelle) Herausforderung, eine Stadtregierung zu führen. Welche Ziele verfolgt die ...
Der Umstieg auf Elektromobilität schafft der Zulieferindustrie in Deutschland ein erhebliches Problem, weil viele Komponenten, die für einen Verbrenner notwendig sind, bei einem E-Auto wegfallen. Große Zulieferer wie Bosch oder ZF (Zahnradfabrik) Friedrichshafen haben die Zeichen der Zeit erkannt und versuchen umzusatteln, steigen in die Batterieproduktion ein oder entwickeln Technologie für das autonome Fahren. Sie versuchen, ihre Belegschaft zu halten. Schon im benachbarten Österreich gilt diese Regel aber nicht mehr.
Es sieht so aus, als könnten es die türkisen Minister Schallenberg und Nehammer nicht erwarten, zu Komplizzen der Taliban werden, indem sie bis zum heutigen Tag (!) afghanische Asylwerber aus Österreich nach Afghanistan abschieben wollen. Sie würden sie ohne Weiteres direkt oder indirekt in die Hände der Taliban schicken, zusätzlich gebrandmarkt mit dem Zeichen des "Verbrechens". Bekanntlich hat Nehammer die Fortsetzung seiner Abschiebepolitik nach Afghanistan - trotz der Bitte der afghanischen Regierung und deren Botschafterin um Aussetzung der Abschiebungen - öffentlich damit gerechtfertigt, es würde sich bei den Abzuschiebenden ohnehin nur um verurteilte Straftäter handeln. Dies, obwohl inzwischen zugegeben werden musste, dass das, jetzt mal unabhängig von der Art des Delikts, nur auf einen Teil der Abgeschobenen bzw. Abzuschiebenden zutrifft. Alle wissen, dass in Staaten, die nach der Scharia strafen, mit Sanktionen von Auspeitschen, ...
von Wilfried Hanser, 2. Juni 2021 Kickl darf ruhig so klein oder groß sein, wie er eben mag oder ist. Das stört mich überhaupt nicht. Was mir Sorge bereitet, ist sein Instinkt für die Macht und seine demagogischen Fähigkeiten und dass er seine zweifellos vorhandene Intelligenz für das Falsche, für die Beförderung von Ressentiments, Hass und die Mobilisierung der niedersten Instinkte nutzt. Mehr als alles andere macht mir Sorge, dass es ihm gelingt, den erbärmlich tiefen Zustand des Bewusstseins in Österreich auszunutzen, um anknüpfend an dem Frust und Ärger der Menschen eine reaktionäre politische Kraft zu formen, die die Menschen gegeneinander aufhetzt und letztlich in die Sackgasse führt, obwohl sie sich davon eine Rehabilitierung ihrer gekränkten Seelen und eine Verbesserung ihrer Situation erhoffen. Warum führt die Politik der FPÖ in die Sackgasse? Weil kein ...
von Wilfried Hanser 19. März 2021 Nun liegen endlich die Videos von Zeug*innen der Demo vor, siehe: https://youtu.be/X-9vY5WONnk youtube-Kanal Solidarisches Innsbruck: https://www.youtube.com/channel/UCXzQdmSpgl0uQZmOyOpzxlA Erklärung besorgter Menschen aus der demokratischen Zivilgesellschaft Wir erleben eine Zeit von Krisen und Konflikten in der Gesellschaft, die sich zuspitzen (Pandemie, Wirtschafts-, Klimakrise und als Folge von Kriegen, Klimawandel und Ausplünderung Flüchtlinge usw.). Die Politik ist viel mehr gefordert, Lösungen zu entwickeln; zeigt sich aber offensichtlich der Situation nicht gewachsen. Die Polizei wird als „Ausputzer“ missbraucht und ist oft überfordert. Konkret im Vorfeld der Demo: Abschiebung von Kindern, die in Österreich aufgewachsen und bestens integriert sind in einer Nacht & Nebel-Aktion mit Spezialeinheiten, Polizeihunden und Brachialgewalt. Flüchtlinge werden in Lagern wie Moria und Kara Tepe in Schlamm und Kälte ihrem Schicksal überlassen. Das entmutigt nicht nur junge Leute, diese aber besonders. ...
Erntearbeiter*innen und 24-Stunden-Betreuer*innen: Zwei Bereiche mit äusserst prekären Arbeitsbedingungen. Dazu ein sehr spannendes Interview mit zwei Aktivistinnen und Top-Expertinnen, Sónia Melo (Sezonieri – Kampagne für die Rechte von Erntearbeiter*innen) und Flavia Matei DREPT – Interessensvertretung der 24-Stunden-Betreuer*innen). Das Interview führte die Künstler*in, Forscher*in und Autor*in Ana Hoffner ex-Pruvulovic*. Wie die prekären Arbeits- und Wohnbedingungen ändern? Wie Netzwerke bilden, damit diese Zustände geändert werden? Wie geht Vernetzung, Kampagne, Organisierung, Öffentlichkeitsarbeit, internationale Zusammenarbeit in diesen Bereichen? Pioniere sind hier am Werk, die neue Wege aufzeigen, wie sogar unter sehr schwierigen Bedingungen erfolgreich an solidarischer Veränderung gearbeitet werden kann. Unbedingt lesenswert!!! Artikel auf Kunsthalle Wien Ana Hoffner ex-Prvulovic* ist Künstler*in, Forscher*in und Autor*in. Sie* arbeitet sowohl in als auch über zeitgenössische Kunst, kunstbasierte Forschung und kritische Theorie. Sie* hat 2014 das „PhD in Practice“-Programm an der Akademie ...