Aktivist*innenkonferenzen sind die höchsten beschlussfassenden Organe der Partei LINKS. Auf der am 26. Oktober 2023 stattgefundenen außerordentlichen Aktivist*innenkonferenz wurde Richtungsweisendes diskutiert und beschlossen.
Nicht die Unterscheidung zwischen Juden und dem Staat Israel ist antisemitisch, sondern ihre Gleichsetzung, meint Enzo Traverso
Bundeswirtschaftsminister Habeck hat eine Rede gehalten, die als staatsmännisch gefeiert wurde, weil sie verbindlich im Ton war. In der Sache war sie das ganz und gar nicht, sie zeigte das ganze Elend einer weithin defizitären Verarbeitung der Naziverbrechen bis auf den heutigen Tag. Das Elend lässt sich in drei Punkte fassen:
Man traut seinen eigenen Augen nicht, wenn man die aktuell kolportierten Grafiken in zahlreichen österreichischen Medien, darunter auch dem ORF, betrachtet: Das Budget ist demnach innerhalb eines Jahres förmlich explodiert. Was steckt dahinter?
Bei den Landtagswahlen in Salzburg am 23.April erzielte die KPÖ, die bislang Wahlergebnisse um die 0,4 Prozent einfuhr, einen spektakulären Wahlsieg: 11,7 Prozent in Salzburg Land, 21,5 Prozent in der Stadt Salzburg. Solche Werte erzielt die KPÖ sonst nur noch in Graz. Den Wahlerfolg verdankt die KPÖ ihrem Spitzenkandidaten Kay-Michael Dankl, einem jungen Mann, der von der Grünen Jugend kommt. Das Wahlergebnis zeigt, dass das repräsentative politische System ins Rutschen gekommen ist.
Mag ja sein, dass Andreas Babler ein bisschen widersprüchlich argumentiert hat in Bezug auf den Marxismus. Er hat einmal den Marxismus als "eine brauchbare Brille, mit der man auf die Gesellschaft schaut", bezeichnet und dann wieder in der ZIB2 bei Armin Wolf, der behauptete, Marxisten wollen doch alle enteignen, sich etwas ungeschickt distanziert in dem Sinne: Wenn das so interpretiert wird, bin ich halt kein Marxist.
Die Salzburger Landtagswahlen vom 23. April endeten mit einem sensationellen Erfolg für KPÖ PLUS und ihren Spitzenkandidaten Kay-Michael Dankl.
Die trotzige Parole Last Winter of Gas passte der Gaslobby natürlich nicht. Denn die vom 27. bis 29.März 2023 in Wien versammelten europäischen Gaskonzerne hatten allen Grund zum Feiern.
Der Aufstieg der Naturwissenschaften im 19.Jahrhundert befeuerte die Illusion, Krankheiten seien durch medizinische Maßnahmen zu »besiegen« oder gar durch eine erbbiologisch basierte Bevölkerungspolitik »auszumerzen«. Doch gab es innerhalb der Medizin auch kritische Stimmen, bspw. die von Rudolf Virchow. Er führte Krankheiten wesentlich auf mangelhafte soziale Verhältnisse zurück. Deshalb plädierte er für eine »soziale Medizin«, die die Arbeits-, Wohn- und Ernährungsverhältnisse in den Blick nimmt.
Aktuell ist in Österreich die Neutralität wieder Gegenstand politischer und rechtlicher Debatten. Im Moskauer Memorandum am 15.April 1955 festgehalten, machte die UdSSR die permanente Neutralität von Österreich zur politischen Bedingung für die Unterzeichnung des Staatsvertrags. Durch den Beitritt zur EU wurde das strikte Neutralitätsgebot in Österreich löchrig.