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Zum spektakulären Wahlsieg von KPÖ PLUS in Salzburg

Bei den Landtagswahlen in Salzburg am 23.April erzielte die KPÖ, die bislang Wahlergebnisse um die 0,4 Prozent einfuhr, einen spektakulären Wahlsieg: 11,7 Prozent in Salzburg Land, 21,5 Prozent in der Stadt Salzburg. Solche Werte erzielt die KPÖ sonst nur noch in Graz. Den Wahlerfolg verdankt die KPÖ ihrem Spitzenkandidaten Kay-Michael Dankl, einem jungen Mann, der von der Grünen Jugend kommt. Das Wahlergebnis zeigt, dass das repräsentative politische System ins Rutschen gekommen ist.

2023-06-23T09:27:59+02:0023. Juni 2023|
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Andreas Babler und der Marxismus

Mag ja sein, dass Andreas Babler ein bisschen widersprüchlich argumentiert hat in Bezug auf den Marxismus. Er hat einmal den Marxismus als "eine brauchbare Brille, mit der man auf die Gesellschaft schaut", bezeichnet und dann wieder in der ZIB2 bei Armin Wolf, der behauptete, Marxisten wollen doch alle enteignen, sich etwas ungeschickt distanziert in dem Sinne: Wenn das so interpretiert wird, bin ich halt kein Marxist.

2023-06-23T10:57:19+02:003. Juni 2023|
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The Last Winter of Gas

Die trotzige Parole Last Winter of Gas passte der Gaslobby natürlich nicht. Denn die vom 27. bis 29.März 2023 in Wien versammelten europäischen Gaskonzerne hatten allen Grund zum Feiern.

2023-05-03T15:17:47+02:002. Mai 2023|
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Was gesund erhält und was krank macht: Die entscheidenden Determinanten von Krankheit sind ­gesellschaftlich

Der Aufstieg der Naturwissenschaften im 19.Jahrhundert befeuerte die Illusion, Krankheiten seien durch medizinische Maßnahmen zu »besiegen« oder gar durch eine erbbiologisch basierte Bevölkerungspolitik »auszumerzen«. Doch gab es innerhalb der Medizin auch kritische Stimmen, bspw. die von Rudolf Virchow. Er führte Krankheiten wesentlich auf mangelhafte soziale Verhältnisse zurück. Deshalb plädierte er für eine »soziale Medizin«, die die Arbeits-, Wohn- und Ernährungsverhältnisse in den Blick nimmt.

2023-04-26T16:25:36+02:0016. Februar 2023|
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Die Neutralität Österreichs – Kein Vorbild für die Ukraine

Aktuell ist in Österreich die Neutralität wieder Gegenstand politischer und rechtlicher Debatten. Im Moskauer Memorandum am 15.April 1955 festgehalten, machte die UdSSR die permanente Neutralität von Österreich zur politischen Bedingung für die Unterzeichnung des Staatsvertrags. Durch den Beitritt zur EU wurde das strikte Neutralitätsgebot in Österreich löchrig.

2023-05-03T15:11:29+02:006. Mai 2022|
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Die politische Situation in Österreich

Um das Phänomen Sebastian Kurz zu verstehen, muss man einen Blick auf die Vergangenheit der ÖVP werfen. Im (westlichen) Nachkriegseuropa hat es zahlreiche konservative Parteien vom Typus der traditi­onellen ÖVP gegeben. Dabei handelt es sich um Parteien, die sich als so genannte Volks­parteien charakterisieren lassen. Volksparteien deswegen, weil sie klassenübergreifend eine tatsäch­liche Verankerung in der Bevölkerung hatten. Eine der prominentesten dieser Parteien war die italienische DC (Democrazia Cristiana), die ziemlich schnell zerfallen ist.

2023-05-03T15:15:13+02:0028. Februar 2022|
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Coronaleugner und ihr Spiel mit „Diktatur und Widerstand“

Ein paar Hunderttausend Menschen demonstrieren seit Monaten in verschiedenen europäischen Staaten – nicht gegen den desolaten Zustand der „ökonomisierten“ Gesundheitssysteme, die der Covid 19-Seuche (und ihren Derivaten) nicht gewachsen sind, sondern gegen die staatlichen Notmaßregeln, die zur Eindämmung der Massen-Infektion getroffen wurden, also gegen die Verpflichtung zum Tragen von Schutzmasken und gegen die Aufforderung, sich impfen zu lassen (oder gegen den Übergang zur Impf-Pflicht).

2023-05-03T15:16:27+02:001. Februar 2022|
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