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Kommune von Paris, 18. März bis 28. Mai 1871: „Die Kommune ist eine Ode auf die Emanzipation“

von Olivier Besancenot Unsere Genossen Olivier Besancenot und Michael Löwy haben aus Anlass des 150. Jahrestags der Pariser Kommune das Buch „Marx in Paris 1871: Jennys blaues Heft“[i] veröffentlicht. Julien Salingue, Redakteur von L’Anticapitaliste, der Wochenzeitung der NPA, hat sich hierüber mit Olivier Besancenot unterhalten. Ihr habt für dieses Buch ein recht originelles „Format“ gewählt, denn es ist eine politische Fiktion, die davon handelt, Marx habe sich 1871 während der Kommune in Paris aufgehalten. Warum habt ihr euch dafür entschieden? Das geht auf eine Diskussion mit Michael zurück, ich glaube, Michael hatte als erster die Idee, mit dem Ziel, etwas anderes zu machen als das, was bereits gemacht wurde und zum 150. Jahrestag der Kommune wieder gemacht werden wird. Im Grunde ging es darum, etwas Sinnvolles, Originelles zu finden, um Marxʼ Überlegungen zur Pariser ...

2021-05-15T19:40:46+02:002. Mai 2021|

JERUSALEMER ERKLÄRUNG ZUM ANTISEMITISMUS

Definition und Leitlinien dokumentiert Wir, die Unterzeichnenden, legen die „Jerusalemer Erklärung zum Antisemitismus“ vor. Sie ist das Ergebnis einer Initiative, die ihren Ursprung in Jerusalem hat. Zu den Unterzeichner:innen zählen internationale Wissenschaftler:innen, die in der Antisemitismusforschung und in verwandten Bereichen arbeiten, darunter Jüdische Studien, Holocaust-, Israel-, Palästina- sowie Nahoststudien. Die Erklärung profitierte auch von der Ein-bindung von Rechtswissenschaftler:innen und Vertreter:innen der Zivilgesellschaft. Im Geiste der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte von 1948, des Internationalen Übereinkommens zur Beseitigung jeder Form von Rassendiskriminierung von 1969, der Erklärung des Stockholmer Internationalen Forums über den Holocaust aus dem Jahr 2000 und des Beschlusses der Vereinten Nationen zum Gedenken an den Holocaust aus dem Jahr 2005 vertreten wir die Auffassung, dass Antisemitismus einige spezifische Besonderheiten aufweist, der Kampf gegen ihn jedoch untrennbar mit dem allgemeinen Kampf gegen alle Formen rassistischer, ...

2021-04-28T01:38:36+02:0028. April 2021|

Gesundheit ist Gemeingut – Für die Aufhebung des Patentschutzes auf alle unentbehrlichen Medikamente

Auch jene Regierungen, die versprechen, die Gesundheit gegen Profitinteressen verteidigen zu wollen, weigern sich, eines der größten globalen Hindernisse bei der Versorgung der Menschen mit lebensrettenden Impfstoffen und Medikamenten zu beseitigen: Das globale Patentsystem mit seinen immer weiter voranschreitenden Verflechtungen.

2021-05-02T22:25:51+02:0024. April 2021|

Zwischen den Stühlen: Zum 100. Geburtstag von Erich Fried (1921-1988)

Es ist schwer, sich Erich Fried als Hundertjährigen vorzustellen. Doch es ist ein Leichtes, die Lücke zu benennen, die Fried seit seinem Tod im Jahr 1988 hinterlassen hat: Da war einer, der zuschärfte, wo andere abschwächten, Zweifel anmeldete, wo andere Gewissheiten vermuteten. «Die Sucht nach dem Besseren bleibt, auch wenn das Bessere noch so lange verhindert wird. Tritt das Gewünschte ein, so überrascht es ohnehin.» Ernst Bloch: Das Prinzip Hoffnung

2021-04-02T19:38:11+02:002. April 2021|

Militarismus und Klimakrise

Im Jänner 2021 erschien der Bericht Nr. 47 des Centre Delàs d'Estudis per la Pau mit dem Titel „Militarismus und Klimakrise. Eine notwendige Betrachtung“. In dem 84 Seiten umfassenden Bericht wird detailliert analysiert, wie Militarismus direkt zur Umweltkrise beiträgt, unter der der Planet leidet. Wir geben im Folgenden die einleitende Kurzzusammenfassung der Ergebnisse (Executive Summary, Seite 5–8) wieder.

2021-04-01T18:52:12+02:001. April 2021|

Transport und Verkehr als Schlüssel zum Klimaschutz

Die Zukunft liegt in einer komplett veränderten Automobilindustrie, die sich im Kampf gegen den Klimawandel den öffentlichen Verkehrsmitteln verschrieben hat. Denn der Individualverkehr ist schlecht fürs Klima. Er bringt aber noch weitere Nachteile. Auch E-Autos stellen keine geeignete Alternative für den Klimaschutz dar – im Gegenteil. Um den Klimawandel wirklich bekämpfen zu können, brauchen wir völlig andere Akzente im Transportwesen als bisher. Und das geht mit dem Kapitalismus nicht, betont das Internationale Komitee der Vierten Internationale in seiner Resolution, die wir hier wiedergeben.

2021-03-29T13:52:40+02:0029. März 2021|

Jetzt sprechen die Zeug*innen! Zur Pfefferspray-Attacke der Polizei in Innsbruck auf die Demo „Grenzen töten“ für eine humanere Flüchtlingspolitik und gegen das EU-Grenzregime vom 30. Jänner 21.

von Wilfried Hanser 19. März 2021 Nun liegen endlich die Videos von Zeug*innen der Demo vor, siehe: https://youtu.be/X-9vY5WONnk youtube-Kanal Solidarisches Innsbruck: https://www.youtube.com/channel/UCXzQdmSpgl0uQZmOyOpzxlA Erklärung besorgter Menschen aus der demokratischen Zivilgesellschaft Wir erleben eine Zeit von Krisen und Konflikten in der Gesellschaft, die sich zuspitzen (Pandemie, Wirtschafts-, Klimakrise und als Folge von Kriegen, Klimawandel und Ausplünderung Flüchtlinge usw.). Die Politik ist viel mehr gefordert, Lösungen zu entwickeln; zeigt sich aber offensichtlich der Situation nicht gewachsen. Die Polizei wird als „Ausputzer“ missbraucht und ist oft überfordert. Konkret im Vorfeld der Demo: Abschiebung von Kindern, die in Österreich aufgewachsen und bestens integriert sind in einer Nacht & Nebel-Aktion mit Spezialeinheiten, Polizeihunden und Brachialgewalt. Flüchtlinge werden in Lagern wie Moria und Kara Tepe in Schlamm und Kälte ihrem Schicksal überlassen. Das entmutigt nicht nur junge Leute, diese aber besonders. ...

2021-06-22T12:04:58+02:0019. März 2021|

Russische Sozialistin von Haft bedroht ‒ Solidarität ist gefordert!

Auf dem Transparent der RSD Ischewsk steht: "Russland ohne Pution! Russland für die Arbeitenden!" Anastasia Ponkina, eine 20-jährige Aktivistin der Russischen Sozialistischen Bewegung (RSD) in Ischewsk (Hauptstadt der Republik Udmurtien in der Russischen Föderation), wurde wegen „Hooliganismus aus politischem Hass“ angeklagt und muss mit bis zu 5 Jahren Gefängnis rechnen. Während der landesweiten Massenkundgebungen gegen Korruption und die Verhaftung von Alexei Nawalny am 23. Januar hat Anastasia an einer Demonstration in ihrer Heimatstadt Ischewsk teilgenommen und ,wie die Polizei behauptet, die Menge auf die Fahrbahn „dirigiert“. In Ischewsk hat die RSD am 23. Januar nicht bloß an der Demonstration teilgenommen, sie kam auf Betreiben der Sozialist*innen zustande. Mit dem Strafverfahren gegen Anastasia Ponkina soll die neue Generation von Jugendlichen eingeschüchtert werden, die gegen die soziale Ungleichheit und politische Entmündigung protestieren. In diesen ...

2021-03-15T12:01:20+01:0013. März 2021|

Weg mit dem Militärregime in Myanmar!

07.03.2021 Nach dem Militärputsch in Myanmar beteiligen sich fast alle sozialen Schichten an den Protesten dagegen. Vorangegangen war ein politischer Konflikt zwischen dem Militär mit der Partei von Aung San Suu Kyi. Die Vierte Internationale hat mehrere Forderungen zum Konflikt aufgestellt. Am Sonntag, den 28. Februar, schossen Bereitschaftspolizei und Soldaten in vielen Teilen des Landes – oft wahllos – auf die Bevölkerung, töteten, laut der burmesischen Tageszeitung The Irrawady, mindestens 13 Menschen und verletzten viele andere schwer – so die vorläufige Bilanz. Mit dieser koordinierten Aktion soll die Bewegung des zivilen Ungehorsams zerschlagen werden. Im Zuge einer neuen Verhaftungswelle wurden bereits mehr als 830 Personen festgenommen oder zur Fahndung ausgeschrieben. Auch am Montag, den 1. März, gab es weitere Verhaftungen, aber anscheinend hält sich die Armee vorläufig mit weiteren schweren Angriffen zurück, während Demonstrant*innen ...

Die Lehren aus dem Kampf der indischen Bäuer*innen

Von Sushovan Dhar[1], 28. Januar 2021 Der Kampf der Bäuer*innen und ihr teilweiser Vormarsch hat uns den Weg gezeigt. Starke Bewegungen von unten können das Potential haben, es mit dem Moloch Hinduvta[2] aufzunehmen, viel mehr als das Zusammenschustern von Wahlbündnissen. Was wird das Schicksal dieser Bewegung in sechs Monaten sein? Wir wissen es nicht, aber es lohnt sich, an das alte chinesische Sprichwort "eine Reise von tausend Meilen muss mit einem ersten Schritt beginnen" zu erinnern. An keinem anderen Tag der Republik wurden wir Zeugen eines solch beispiellosen Ausmaßes an öffentlichen Forderungen an ihre Regierung. Die Straßen von Delhi wurden durch spontane Märsche von Hunderttausenden von Bäuer*innen erfüllt, die ein ernsthaftes Mitspracherecht in der Res Publica oder den öffentlichen Angelegenheiten haben wollten. Unter einem Strauß lahmer Ausreden, die den Marsch der Bäuer*innen stoppen sollten, ...

2021-06-22T22:21:38+02:0026. Februar 2021|