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Aufruf Israelischer Juden/Jüdinnen „Stoppen wir Israel’s Apartheid!“ Ein offener Brief an die internationale Gemeinschaft

Wir, jüdische Israelis, lehnen die Handlungen der israelischen Regierung ab und erklären hiermit, dass wir uns verpflichten, gegen sie vorzugehen. Wir weigern uns, das jüdische Vorherrschafts-Regime zu akzeptieren und rufen die internationale Gemeinschaft auf, sofort zur Verteidigung der Palästinenser*innen in Gaza, der Westbank, Jerusalem, Galiläa, dem Negev, al-Lydd, Yafa, Ramleh, Haifa und im gesamten historischen Palästina einzugreifen. Jüdische Vorherrschaft ist der Eckpfeiler des israelischen Regimes, und sein beständiges Ziel ist es, das palästinensische Volk, seine Geschichte und seine nationale Identität zu vertreiben und auszulöschen. Dieses Ziel zeigt sich in fortgesetzten Akten der ethnischen Säuberung durch Vertreibungen und Hauszerstörungen, brutaler militärischer Besatzung, Verweigerung von Bürger- und Menschenrechten und der Gesetzgebung einer Reihe von rassistischen Gesetzen, die im Nationalstaatsgesetz gipfeln, das den Staat als "Nationalstaat des jüdischen Volkes" definiert, und nur dieses Volkes. All das bildet ...

2021-06-19T14:04:11+02:0019. Juni 2021|

Wut und Trauer: Mord an der 38-jährigen Politikerin der pro-kurdischen HDP in der Türkei

Stoppen wir die Repressionen und Illegalisierungsversuche Erdogans gegen die größte Linkspartei in der Türkei! Am 17. Juni 2021 wurde Deniz Poyraz, ein 38-jähriges Mitglied der Demokratischen Volkspartei (HDP), in der von der Polizei Tag und Nacht observierten HDP-Parteizentrale in Konak, Izmir[1][2] getötet.[3][4][5] Hintergrund Die türkische Regierung warf der HDP oft organisatorische Verbindungen zur PKK vor, der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte die HDP-Politiker als Terroristen bezeichnet.[6] Der Anschlag wurde zur gleichen Zeit ausgeführt, als der HDP-Partei ein Verbotsverfahren drohte.[7] Der Angreifer wollte seit Monaten PKK-Kämpfer töten und erfuhr im Januar 2021 vom Standort des HDP-Hauptquartiers.[8] Im Mai 2021 kaufte er die Ruger-Pistole, die er bei dem Anschlag verwendete. Ermordung Der Angreifer betrat die Parteizentrale in den Morgenstunden,[9][8] das Gouverneursbüro geht davon aus, dass der Angreifer Poyraz gegen 11.05 Uhr erschossen haben soll,[1] während ...

2021-06-19T14:03:03+02:0019. Juni 2021|

Elemente zur aktuellen Lage in Palästina und zu weiteren Mobilisierungen der Solidarität

Von Julien Salingue 20.05.2021 Die Ereignisse der letzten Wochen wurden von den meinungsbildenden Medien zu einer bewaffneten Auseinandersetzung zwischen Israel und „der Hamas“ reduziert. Unterschlagen wurde dabei, dass es (wie so oft) eine Geschichte hinter der Geschichte gibt. Der französische Nahostexperte Julien Salingue beschreibt in 25 Punkten die Entwicklung des Konflikts und liefert einige Erklärungen dazu. Weiterlesen unter: https://palaestina-info.ch/wp-content/uploads/2021/05/Julien-Salingue.pdf

2021-06-09T21:38:57+02:004. Juni 2021|

Impfstoffe für das Volk, nicht für den Profit!

Joe Biden hat beschlossen, „die Forderung nach der vorübergehenden Aufhebung des Schutzes geistigen Eigentums für Impfstoffe gegen Coronaviren“ zu unterstützen. Eine Forderung, die seit Oktober 2020 von Südafrika und Indien vor der Welthandelsorganisation erhoben wird und der sich Hunderte von Regierungen armer Länder und zivilgesellschaftliche Organisationen angeschlossen haben.

2021-06-03T14:27:33+02:001. Juni 2021|

Antipalästinensische Gewalt: Israels Rassismus

Von Gilbert Achcar | 26.05.2021 Anti-arabischer Rassismus ist ein wichtiger Teil von Israel. Doch dieser spielt in der öffentlichen Debatte Israels eine viel geringere Rolle als der anti-schwarze Rassismus in den USA. George Floyd wurde vor fast genau einem Jahr, am 25. Mai, in Minneapolis kaltblütig, wenn auch unbeabsichtigt, durch „felony assault“ (einen strafbaren Angriff) ermordet. Nachdem die Nachricht und das Video von seiner Ermordung viral gegangen waren, erlebte das Gebiet Minneapolis-Saint Paul Tage mit gewalttätiger Randale und Plünderungen https://en.wikipedia.org/wiki/George_Floyd_protests_in_Minneapolis%E2%80%93Saint_Paul. Das Ergebnis war die „zweitgrößte zerstörerische Periode lokaler Unruhen in der Geschichte der Vereinigten Staaten nach den Unruhen in Los Angeles 1992“. Man stelle sich vor, der Bürgermeister von Minneapolis hätte den Aufruhr der schwarzen Bevölkerung mit dem Kristallnacht-Pogrom der Nazis 1938 verglichen… Am 28. Mai sagte Jacob Frey, der Bürgermeister von Minneapolis, vor Reporter*innen ...

2021-06-03T14:28:29+02:0027. Mai 2021|

Israel/Palästina: Solidarität mit den Palästinenser*innen gegen die neokoloniale Aggression

In den letzten Wochen haben sich Palästinenser*innen in Jerusalem massenhaft mobilisiert, um ihr Grundrecht ‒ in ihren eigenen Häusern zu leben, in denen ihre Familien seit mehreren Gene-rationen wohnen ‒ gegen die Versuche der israelischen Regierung und extremistischer Siedleror-ganisationen zu verteidigen, sie zu vertreiben und durch jüdische Siedler*innen zu ersetzen ‒ Teil einer Politik, die man nur als ethnische Säuberung bezeichnen kann.

2021-06-03T14:30:23+02:0020. Mai 2021|

Die USA mahnen zur Ruhe – In Palästina eskaliert die ethnische Säuberung

Die Geschichte wiederholt sich: Die erste palästinensische Intifada begann im Dezember 1987, als Tagelöhner aus Gaza bei einem Verkehrsunfall an einem israelischen Grenzübergang getötet wurden. Die zweite brach im September 2000 aus, nachdem Ariel Sharon, der sich um das Amt des israelischen Premierministers bewarb, in Begleitung von 1000 schwer bewaffneten Polizisten einen absichtlich provokativen Marsch zum „Tempelberg“ in Jerusalem inszenierte.

2021-06-03T14:30:52+02:0014. Mai 2021|

Kommune von Paris, 18. März bis 28. Mai 1871: „Die Kommune ist eine Ode auf die Emanzipation“

von Olivier Besancenot Unsere Genossen Olivier Besancenot und Michael Löwy haben aus Anlass des 150. Jahrestags der Pariser Kommune das Buch „Marx in Paris 1871: Jennys blaues Heft“[i] veröffentlicht. Julien Salingue, Redakteur von L’Anticapitaliste, der Wochenzeitung der NPA, hat sich hierüber mit Olivier Besancenot unterhalten. Ihr habt für dieses Buch ein recht originelles „Format“ gewählt, denn es ist eine politische Fiktion, die davon handelt, Marx habe sich 1871 während der Kommune in Paris aufgehalten. Warum habt ihr euch dafür entschieden? Das geht auf eine Diskussion mit Michael zurück, ich glaube, Michael hatte als erster die Idee, mit dem Ziel, etwas anderes zu machen als das, was bereits gemacht wurde und zum 150. Jahrestag der Kommune wieder gemacht werden wird. Im Grunde ging es darum, etwas Sinnvolles, Originelles zu finden, um Marxʼ Überlegungen zur Pariser ...

2021-05-15T19:40:46+02:002. Mai 2021|

JERUSALEMER ERKLÄRUNG ZUM ANTISEMITISMUS

Definition und Leitlinien dokumentiert Wir, die Unterzeichnenden, legen die „Jerusalemer Erklärung zum Antisemitismus“ vor. Sie ist das Ergebnis einer Initiative, die ihren Ursprung in Jerusalem hat. Zu den Unterzeichner:innen zählen internationale Wissenschaftler:innen, die in der Antisemitismusforschung und in verwandten Bereichen arbeiten, darunter Jüdische Studien, Holocaust-, Israel-, Palästina- sowie Nahoststudien. Die Erklärung profitierte auch von der Ein-bindung von Rechtswissenschaftler:innen und Vertreter:innen der Zivilgesellschaft. Im Geiste der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte von 1948, des Internationalen Übereinkommens zur Beseitigung jeder Form von Rassendiskriminierung von 1969, der Erklärung des Stockholmer Internationalen Forums über den Holocaust aus dem Jahr 2000 und des Beschlusses der Vereinten Nationen zum Gedenken an den Holocaust aus dem Jahr 2005 vertreten wir die Auffassung, dass Antisemitismus einige spezifische Besonderheiten aufweist, der Kampf gegen ihn jedoch untrennbar mit dem allgemeinen Kampf gegen alle Formen rassistischer, ...

2021-04-28T01:38:36+02:0028. April 2021|

Gesundheit ist Gemeingut – Für die Aufhebung des Patentschutzes auf alle unentbehrlichen Medikamente

Auch jene Regierungen, die versprechen, die Gesundheit gegen Profitinteressen verteidigen zu wollen, weigern sich, eines der größten globalen Hindernisse bei der Versorgung der Menschen mit lebensrettenden Impfstoffen und Medikamenten zu beseitigen: Das globale Patentsystem mit seinen immer weiter voranschreitenden Verflechtungen.

2021-05-02T22:25:51+02:0024. April 2021|