Die falsche Klimastrategie der Vereinten Nationen

von Daniel Tanuro

Die versprochene «Klimaneutralität» bedeutet keinen «globalen ­Ausstieg» aus den fossilen Brennstoffen.

Allen hehren Versprechungen zum Trotz steigen die CO₂-Emissionen ständig weiter. Die größten Umweltverschmutzer wetten einfach darauf, dass bis 2050, oder sogar 2060, Technologien bereitstehen werden, das emittierte Kohlen­dioxid wieder «einzufangen».

Vom Durchbruch der erneuerbaren Energien wird ein Ausweg aus der Klimakrise erwartet. Ihr Vormarsch ist in der Tat real, vor allem im Bereich der Stromerzeugung. In den letzten zwanzig Jahren ist der Anteil der erneuerbaren Energien am weltweiten Energiemix um durchschnittlich 13,2 Prozent pro Jahr gestiegen. Der Preis für die grüne Kilowattstunde ist sehr günstig geworden (vor allem bei Onshore-Windkraft und Photovoltaik). Nach Angaben der Internationalen Energieagentur (IEA) werden in den nächsten zehn Jahren mehr als 80 Prozent der Investitionen im Stromsektor in erneuerbare Energien fließen.

Es ist jedoch völlig falsch, daraus zu schließen, dass «der globale Prozess des Ausstiegs aus den fossilen Brennstoffen bereits in vollem Gange ist», wie die Europäische Kommission kürzlich schrieb. Diese Aussage ist vielmehr eine glatte Lüge. Der Anteil der fossilen Brennstoffe am globalen Energiemix ist von 2009 bis 2019 nur unmerklich zurückgegangen – von 80,3 Prozent auf 80,2 Prozent. Der Anteil der Kohle ist von 1999 bis 2019 nur um durchschnittlich 0,3 Prozent pro Jahr zurückgegangen; der Anteil von Erdgas ist in den Jahren 2014–2019 um 2,6 Prozent gestiegen, der von Öl um 1,5 Prozent. Es gibt also nicht den geringsten Hinweis auf den Beginn eines «globalen Ausstiegs» aus den fossilen Brennstoffen! Vielmehr steigen die weltweiten CO₂-Emissionen unaufhaltsam weiter (mit Ausnahme der Krise 2008 und der Pandemie 2020).

Warum gibt es mehr erneuerbare Energien und gleichzeitig mehr fossile Emissionen? Weil die Erneuerbaren die fossilen Energieträger nicht ersetzen, sondern nur einen wachsenden Anteil am weltweiten Energieverbrauch haben. Dieser Verbrauch wächst mit der Kapitalakkumulation, insbesondere mit der zunehmenden Digitalisierung und der Komplexität der internationalen Wertschöpfungsketten, das sind zwei sehr energieintensive Dynamiken.

Die bürgerliche Klimapolitik hat zwei Seiten. Auf der einen Seite wetteifern die kapitalistischen Regierungen um schöne Erklärungen über die «Energiewende» und «Kohlenstoffneutralität auf der Grundlage der besten Wissenschaft». Doch bei der Umsetzung geht es eher darum, die Unternehmen zu begünstigen, die sich auf den Markt für grüne Technologien stürzen, als das Klima zu retten. Deshalb bremsen dieselben Regierungen den «Übergang» immer dann, wenn es darum geht, das Wachstum des Bruttoinlandsprodukts nicht zu gefährden. Das Gesetz des Profits hat Vorrang vor den Gesetzen der Physik.

Steigende Energiepreise

Die Spannungen um die Energieversorgung in China haben das deutlich gemacht. China, eine aufstrebende Macht, versucht sich als globale geostrategische Führungsmacht zu behaupten. Dieser Ehrgeiz ist untrennbar mit einer «verantwortungsvollen» Klimapolitik wie dem grünen Kapitalismus verbunden. Xi Jiping versprach auf dem Weltwirtschaftsforum Anfang des Jahres in Davos, dass die Emissionen seines Landes bis 2030 sinken würden; etwas später fügte er sogar hinzu, China werde keine Kohlekraftwerke mehr im Ausland bauen.
Die Tinte, mit der das geschrieben wurde, war noch nicht trocken, als Peking die Kohleförderung in der Inneren Mongolei um 10 Prozent erhöhte! Warum? Weil das «ehrgeizige» Klimaziel und der Aufschwung nach der Pandemie zusammentrafen. Die Aufträge für Waren aus China fließen in Strömen, was zu einer relativen Stromknappheit führt. Die russischen Exporte, insbesondere von Gas, gleichen das Loch nicht aus. Also steigen die Preise… was den globalen Aufschwung bedroht. Es droht eine Stagflation. Infolgedessen öffnet Peking seine Kohleminen wieder.

Die Financial Times ist da eindeutig: «Wie andere Energiemärkte, die mit Engpässen konfrontiert sind, muss China ‹einen Balanceakt› vollführen, indem es Kohle verwendet, um die Aktivität aufrechtzuerhalten, und gleichzeitig zeigt, dass es seine Dekarbonisierungsziele ernst nimmt. Am Vorabend der COP26 klingt das unangenehm [sic!], aber die kurzfristige Realität ist, dass China und viele andere keine andere Wahl haben, als den Kohleverbrauch zu erhöhen, um die Stromnachfrage zu decken.»

Erwähnt sei noch, dass die Konkurrenten in den USA und Europa sich gehütet haben, die chinesische Entscheidung zu kritisieren. Denn ein unkontrollierter Anstieg der Energiepreise in der Werkstatt der kapitalistischen Welt hätte kaskadenartige Folgen für die ganze Welt. Die chinesische Führung ist da ebenfalls sehr pragmatisch: Zwar hat sie ein Embargo gegen australische Kohle verhängt, um Canberra für seine Haltung gegenüber Taiwan, Hongkong u.a. zu bestrafen, drückt aber ein Auge zu, wenn australische Frachtschiffe ihre Kohle in chinesischen Häfen entladen…

Die Quintessenz: Den Klimabotschaften kapitalistischer Politiker ist nicht zu trauen, auch nicht, wenn sie sich in das Gewand des «Kommunismus» hüllen. Am Ende hat das Kapital das letzte Wort, nicht das Klima, in China ebenso wie anderswo.

Im Namen des «ökologischen Übergangs»: mehr fossile Energie!

Die Spannungen auf dem Energiemarkt verdeutlichen die unauflösbaren Widersprüche der kapitalistischen «Energiewende». China ist der weltweit größte Lieferant von Photovoltaikpaneelen (von denen die meisten in Xinjiang unter Einsatz von Zwangsarbeit hergestellt werden). Es ist auch der Hauptproduzent der «seltenen Erden», die für viele grüne Technologien unverzichtbar sind, deren Abbau und Umwandlung aber große Mengen an Energie erfordern. Die kapitalistische Profitlogik führt zu einer offensichtlichen Absurdität: Es muss mehr Kohle verbrannt werden, um die Profite zu erhalten, von denen der Übergang zu erneuerbaren Energien abhängt!

Da China die «Werkstatt der Welt» ist, ist das Problem unmittelbar global. Wie wird sich das auf die allgemeine Klimapolitik auswirken? Die COP26 soll ihre Ziele «höher stecken». Das mag auf dem Papier gelingen. Aber der Weg dorthin ist noch weit.

Ein aktueller UN-Bericht weist darauf hin, dass fünfzehn Länder (darunter die USA, Norwegen und Russland) für das Jahr 2030 eine Produktion fossiler Brennstoffe prognostizieren, die mehr als doppelt so hoch ist wie der im Pariser Abkommen vereinbarte Grenzwert! Weltweit würde er dann bei Kohle um 240 Prozent, bei Öl um 57 und bei Gas um 71 Prozent überschritten!

Die Financial Times zitiert eine Expertin, die die Meinung ablehnt, dass «Kohleknappheit und Energiepreissteigerungen nur ein kurzfristiges und zyklisches Problem in China sind». Vielmehr zeige dies «die langfristigen strukturellen Herausforderungen des Übergangs zu saubereren Energiesystemen». Damit hat sie recht. Die strukturelle Herausforderung ist folgende: Es gibt keinen Spielraum mehr, die Emissionen müssen sofort und radikal heruntergefahren werden. Es reicht daher nicht aus, abstrakt zu sagen, dass erneuerbare Energien fossile Brennstoffe ersetzen können. Wir müssen konkret sagen, wie wir die zusätzlichen Emissionen kompensieren, die dadurch entstehen, dass wir für die Herstellung der erneuerbaren Energiewandler, vor allem in der Anfangsphase, fossile Brennstoffe verwenden müssen.

Technisch gesehen kann diese Herausforderung nur durch eine Verringerung der Gesamtproduktion und des Transports bewältigt werden. Gesellschaftlich kann diese Lösung nur durch eine massive Senkung der notwendigen Arbeitszeit und der Umverteilung des Reichtums ins Auge gefasst werden. Beide Seiten der Lösung, die technische und die soziale, sind mit der kapitalistischen Logik der Marktkonkurrenz völlig unvereinbar. In diesem Lichte muss auch die versprochene «Kohlenstoffneutralität» geprüft werden.

«Kohlenstoffneutralität» ist der falsche Weg

Seit dem Amtsantritt von Biden erklären die größten Umweltverschmutzer der Welt, bis 2050 (Russland und China bis 2060) die «Kohlenstoffneutralität» durch verschiedene Arten von «Green Deals» zu erreichen. Damit soll die öffentliche Meinung jedoch nur eingelullt werden.

Theoretisch basiert das Konzept auf der Idee: Weil es unmöglich ist, alle umweltschädlichen Treibhausgasemissionen vollständig zu beseitigen, muss der «Rest» durch technische Entfernung von Kohlenstoff aus der Atmosphäre kompensiert werden. In der Praxis kommen die Kapitalisten und ihre politischen Vertreter dann zu dem Schluss, dass sie die dringenden drastischen Emissionssenkungen zur Hölle schicken können, weil eines künftigen Tages ein technologischer deus ex machina jedes Jahr nicht einen «Rest», sondern 5, 10 oder sogar 20 Gigatonnen CO₂ aus der Atmosphäre entfernen wird (derzeitige globale Emissionen: etwa 40 Gigatonnen). So müssten die EU und die USA ihre Emissionen bis 2030 um mindestens 65 Prozent reduzieren, um unter 1,5 °C zu bleiben und ihrer historischen Verantwortung gerecht zu werden. Im Rahmen einer Strategie der «Kohlenstoffneutralität» müssten sie nur um 55 bzw. 50 bis 52 Prozent reduziert werden.

Dieser Strategie liegt eine völlig verrückte Idee zugrunde: das sog. temporary overshoot scenario. Es besteht darin, die Temperatur auf über 1,5 °C steigen zu lassen und darauf zu wetten, dass «die Wissenschaft» die Erde später mit «negativen Emissionstechnologien» (NETs) kühlen wird. Doch Tatsache ist:

1. Die meisten dieser NETs befinden sich erst im Prototyp- oder Demonstrationsstadium.
2. Wir stehen bereits kurz vor dem Kipppunkt des grönländischen Eisschilds – und dieser enthält genug Eis, um den Meeresspiegel um sieben Meter anzuheben.
3. Es ist daher durchaus möglich, dass die NETs, vorausgesetzt sie funktionieren, eingesetzt werden, nachdem bereits ein massiver Prozess des Eisabbruchs begonnen hat. In diesem Fall wird die «vorübergehende» Überschreitung zu einer dauerhaften Katastrophe führen…
   Nehmen wir aber mal an, die vorübergehende Überschreitung der 1,5 Grad bleibt sehr begrenzt: Wie sähe die Welt dann, abgesehen von allen Katastrophen, bei der «Wachstumsstrategie» der «Kohlenstoffneutralität» aus? Einen Eindruck davon vermitteln die Vorschläge der Internationalen Energieagentur (IEA). Sie sind ernüchternd:
   – Um im Jahr 2050 «Null Netto-Emissionen» zu erreichen, bräuchten wir laut IEA doppelt so viele Kernkraftwerke.
   – Wir müssten akzeptieren, dass ein Fünftel der weltweiten Energie weiterhin aus der Verbrennung fossiler Brennstoffe gewonnen wird (mit einem CO₂-Ausstoß von 7,6 Gigatonnen pro Jahr).
   – Wir müssten diese 7,6 Gigatonnen CO₂ jedes Jahr abfangen und unter­irdisch in geologischen Reservoirs speichern (deren Wasserundurchlässigkeit nicht garantiert werden kann).
   – Wir müssten 410 Millionen Hektar Boden für industrielle Monokulturen von Energiebiomasse nutzen – das entspricht einem Drittel der landwirtschaftlichen Daueranbaufläche.
   – Wir müssten diese Biomasse anstelle von fossilen Brennstoffen in Kraftwerken und anderen Verbrennungsanlagen verwenden (wobei auch hier das ausgestoßene CO₂ aufgefangen und unterirdisch gelagert werden muss).
   – Wir würden «blauen» Wasserstoff aus Kohle produzieren (auch hier muss das CO₂ aufgefangen wierden), in der Hoffnung, dass die industrielle Elektrolyse später die Herstellung von «grünem» Wasserstoff zu einem wettbewerbsfähigen Preis ermöglicht.
   – Wir müssten die Zahl der großen Staudämme verdoppeln.
   – Wir müssten weiterhin alles zerstören, sogar den Mond, um die «seltenen Erden» zu gewinnen, die für die gigantischen Investitionen in «grüne Technologien» unerlässlich sind. Wer will schon in einer solchen Welt leben?

Plan und Planung

Die IEA hat einen Plan, andere haben Pläne, aber von Planung kann keine Rede sein. Tabu! Die neoliberale Ordnung soll den «Übergang» zur «Kohlenstoffneutralität» koordinieren – durch Steuern, Anreize und ein globales Emissionshandelssystem. Die EU steht da mit ihrem Plan «Fit for 55» an vorderster Front. Die EU war Vorreiterin bei der Einführung des Handels mit Emissionsrechten in ihren wichtigsten Industriebranchen und sie wird ihn auf die Sektoren Bauwesen, Landwirtschaft und Mobilität ausweiten. Je schlechter das Haus isoliert, je umweltschädlicher das Auto ist, desto stärker wird der Preis für die Verbraucher steigen.

Einkommensschwächere werden also benachteiligt. Volkswirtschaften des Südens werden durch «Kohlenstoffausgleich» und CO₂-Steuern an den Grenzen ebenfalls bestraft – und damit auch ihre Bevölkerungen. Und das alles für einen Plan, der nicht einmal sein unzureichendes, mit Hilfe von Marktmechanismen unerreichbares Ziel erfüllen wird.

Eine Reduzierung der Emissionen um 52 oder 55 Prozent ist besser als nichts, könnte man sagen. Zweifellos, aber Pläne wie «Fit for 55» gehen nicht einmal «in die richtige Richtung» (im Gegensatz zu dem, was einige Fachleute sagen). Klimatisch bring uns das dem Ziel, die Erwärmung unter 1,5 Grad zu halten, nicht näher: Zwischen 55 und 65 Prozent Reduktion bis 2030 ist ein großer Unterschied, und sind wir einmal auf dem falschen Weg, kann die Lücke danach nicht mehr geschlossen werden, da sich das zusätzliche CO₂ in der Atmosphäre angesammelt hat. Auch gesellschaftlich gehen Pläne wie «Fit for 55» in die falsche Richtung, weil sie eine Verschärfung der kolonialen Herrschaftsmechanismen, der ökonomischen Verwertung der Natur und der neoliberalen Politik auf dem Rücken der abhängig Beschäftigten bedeuten. Wir haben keine Zeit mehr, Fehler zu machen. Um «in die richtige Richtung» zu gehen, müssen wir vom ersten Schritt an die richtigen Weichen stellen.

Tatsächlich eine Frage der Mathematik

Greta Thunberg hat von «einer einfachen Frage der Mathematik» gesprochen, völlig zu recht. Die Zahlen in der Klimagleichung sind in der Tat völlig klar:

1. Um unter 1,5 °C zu bleiben, müssen die weltweiten Netto-CO₂-Emissionen bis 2030 um 59 Prozent und bis 2050 um 100 Prozent gesenkt werden.
2. 80,2 Prozent dieser Emissionen sind auf die Verbrennung von fossilen Brennstoffen zurückzuführen.
3. Im Jahr 2019 deckten diese Brennstoffe immer noch 84,3 Prozent des Energiebedarfs der Menschheit.
4. Fossile Infrastrukturen (Bergwerke, Pipelines, Raffinerien, Gasterminals, Kraftwerke usw.) binden Kapitalinvestitionen für vierzig Jahre.
5. Der Wert des Energiesystems für fossile Brennstoffe wird auf ein Fünftel des weltweiten Bruttoinlandsprodukts geschätzt. Aber dieses System muss, ob es sich nun amortisiert hat oder nicht, abgeschafft werden.
   Angesichts der Tatsache, dass es 3 Milliarden Menschen an der elementaren Grundversorgung mangelt, und die reichsten 10 Prozent der Bevölkerung mehr als 50 Prozent des weltweiten CO₂-Ausstoßes verursachen, führt die «einfache Rechenaufgabe» unweigerlich zu einer Reihe von politischen Konsequenzen:
   – Die Katastrophe kann nur durch eine zweigleisige Bewegung gestoppt werden, die die globale Produktion reduziert und sie in den Dienst der wirklichen menschlichen Bedürfnisse stellt, die demokratisch bestimmt werden, während die natürlichen Grenzen respektiert werden.
   – Diese doppelte Bewegung enthält notwendigerweise die Abschaffung der nutzlosen oder schädlichen Produktion und des überflüssigen Transports sowie die Enteignung der Monopole im Energie-, Finanz- und Agrarsektor.
   – Die Kapitalisten wollen diese Schlussfolgerung natürlich nicht: Ihrer Meinung nach ist es kriminell, das Kapital zu vernichten, selbst um eine monströse menschliche und ökologische Katastrophe zu vermeiden.
   Die Alternative ist also dramatisch einfach: Entweder erlaubt eine Revolution der Menschheit, den Kapitalismus zu liquidieren, um sich die Produktionsbedingungen ihrer Existenz wieder anzueignen, oder der Kapitalismus wird Millionen unschuldiger Menschen liquidieren, um seinen barbarischen Kurs auf einem verstümmelten und vielleicht unbewohnbaren Planeten fortzusetzen.

Der Beitrag ist ein Auszug aus der Einleitung zum neuen Buch von Daniel Tanuro und Michael Löwy: Luttes écologiques et social dans le monde. Allier le vert et le rouge [Ökologische und soziale Kämpfe in der Welt. Das Grün mit dem Rot verbinden]. Paris: Editions Textuel, 2021.

Daniel Tanuro ist Agaringenieur, marxistischer Ökologe und Autor des Buches Klimakrise und ­Kapitalismus (Köln: Neuer ISP Verlag, 2015).