Widerstand

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Trumpismus und Faschismus

Trump ist ein Faschist und es gibt eindeutig viele Faschisten unter seinen Mitarbeitern. Neben Elon Musk und seinem Hitlergruß sei insbesondere an die beunruhigenden Lebensläufe von Personen wie Steve Bannon, Stephen Miller und Laura Loomer erinnert. Die Situation ist sehr ernst, sie darf nicht verharmlost werden. Allerdings sind die USA nicht in DEN Faschismus abgerutscht. Sie laufen Gefahr, es zu tun, aber das ist eine andere Sache. Trump wird darauf hinarbeiten, damit es zu einem solchen Abgleiten kommt (was nicht bedeutet, dass der historische Faschismus in identischer Weise wiederholt wird), aber es ist noch ein weiter Weg.

2025-03-16T22:24:19+01:0016. März 2025|
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Der Traum vom Volkskanzler ist vorerst geplatzt. Was jetzt?

Kickls Machtträume von Kanzler- und Ministerämtern sind kurz vor dem Ziel – vorerst - geplatzt. Er hat es mit seinen provokanten und unannehmbaren Forderungen, die er der ÖVP zudem über die Medien ausgerichtet hatte, vermasselt. Spät, aber doch hat die ÖVP realisiert, worauf und mit wem sie sich da bei Kickl eingelassen hat: Der Mann, der sich als Extremsportler beim „Ironman-Triatlon“inszeniert, ist maßlos und zu allem entschlossen, wenn es um Macht geht.

2025-02-19T00:59:02+01:0018. Februar 2025|
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Rechtsextremer Kanzler Kickl ante Portas!

Zur Zeit löst eine politische Hiobsbotschaft die nächste, noch schlimmere, ab. Bei der Nationalratswahl vom 29. September erhielt die rechtsextreme Partei FPÖ unter dem Scharfmacher Kickl unglaubliche 28,8% der Stimmen und wurde damit stärkste Partei. Kickl ist kein Wolf, der Kreide frisst, er hetzt ganz offen, er hofiert die Identitären als „interessante rechte NGO“ und das Wort „Remigration“ wird von ihm – lange vor Alice Weidel von der AfD – ganz ungeniert als sein Programm bezeichnet. Viktor Orban in Ungarn ist sein Vorbild.

2025-01-27T02:31:09+01:0016. Januar 2025|
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Das strategische Dilemma der Sozialdemokratie

Die ÖVP hat bei den Nationalratswahlen (österreichisches Parlament) etwa 30% ihrer Wähler:innen verloren, wurde von der rechtsextremen FPÖ überholt und findet sich auf dem 2. Platz wieder. Trotzdem befindet sie sich in einer komfortablen Situation: Sie kann mit ihren nur noch 26,3 % weiterhin den Kanzler stellen und sich den oder die Koalitionspartner:innen aussuchen. Kann es die Sozialdemokratie unter Babler nur noch falsch machen?

2024-10-17T13:05:26+02:0016. Oktober 2024|
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Für das Selbstbestimmungsrecht der Palästinenser*innen, für den Rückzug der imperialistischen Kräfte aus dem Nahen Osten

Der Krieg in Gaza geht weiter, mit einer Reihe von Grausamkeiten, aber auch mit bedeutenden Solidaritätsmobilisierungen und bedeutendem Widerstand in Palästina. Gilbert Achcar spricht über diese Situation und über die Möglichkeiten, den Widerstand gegen Israel und seine Komplizen, die extreme Rechte und den Imperialismus, aufzubauen.

2024-03-12T12:22:58+01:0012. März 2024|
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Nein zu Putins Invasion in der Ukraine! Unterstützung für den ukrainischen Widerstand! Solidarität mit dem russischen Widerstand gegen den Krieg!

In den Morgenstunden des 24. Februar 2022 begann die russische Armee ihre Invasion in der Ukraine, bombardierte das Landesinnere und überquerte die nördlichen, östlichen und südlichen Grenzen des Landes, um in Richtung der Hauptstadt Kiew vorzudringen. Diese Aggression hat bereits zahlreiche zivile und militärische Todesopfer gefordert. Die ukrainische Armee und die Bevölkerung setzen sich zur Wehr, mehrere Städte halten dem Aggressor stand. Hunderttausende von Ukrainer*innen sind ins Ausland geflohen, aber der Widerstand geht weiter. Das ukrainische Volk leistet Widerstand, mit und ohne Waffen.

2023-05-03T15:14:41+02:002. März 2022|
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