Proteste

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Hongkongs Massenverhaftungen sind ein Angriff auf die Basisbewegung

Der Kampf für politische Freiheit und soziale Gerechtigkeit an der Basis sind untrennbar miteinander verbunden Shui-yin Sharon Yam und Hung X.L., 7. Januar 2021 Am 6. Januar 2021 verhaftete die Hongkonger Polizei über 50 pro-demokratische Politiker*innen und Aktivist*innen, weil sie bei den demokratischen Vorwahlen zum Legislativrat (LegCo)[1] unter dem Nationalen Sicherheitsgesetz[2] kandidierten. Die Vorwahl, die im Juli 2020 stattfand, führte zu einer Rekordbeteiligung von über 600.000 Wähler*innen, die ihre Präferenzen für pro-demokratische Politiker aus den traditionellen pan-demokratischen und lokalistischen Lagern ausdrückten. Die Bevölkerung sollte zwei pro-demokratische Kandidaten wählen, die bei den für November 2020 angesetzten Parlamentswahlen am ehesten gewinnen würden, obwohl diese von der Regierung Hongkongs unter dem Vorwand der Sorge vor dem Coronavirus verschoben wurden. Fast alle Kandidat*innen der Vorwahl, darunter sowohl etablierte als auch jüngere Oppositionsfiguren, wurden verhaftet. Ihre Absicht, eine parlamentarische ...

2021-06-22T22:26:54+02:0022. Januar 2021|

Belarus: Partisan*innen oder Arbeiter*innen? Strukturen des Protestes in Belarus und ihre Perspektiven

 von Wolodymyr Artjuch   Die Proteste dieser Woche in Belarus haben ihren anfänglichen wahlpolitischen Schwerpunkt eindeutig überwunden und sich in eine wachsende Dissident*innenbewegung der städtischen Mittelschicht und der Arbeiter*innen verwandelt. In einem kürzlich (am 4. August) erschienenen Artikel für die Plattform Offene Demokratie über den Präsidentschaftswahlkampf in Belarus[1] versuchte ich zu erklären, warum die Oppositionskandidaten aus der herrschenden Elite und der „kreativen Klasse“ eine Rekordzahl von Anhänger*innen anzogen, was zu Massendemonstrationen führte, die in diesem Lande schon seit Jahrzehnten nicht gesehen wurden. Ich argumentierte, dass dies der Höhepunkt einer seit der Wirtschaftskrise 2009 in der belarussischen Gesellschaft schwelenden Proteststimmung war, die 2017 in Form von populistischen Protesten[2] an der Basis zum Ausdruck kam, die Lukaschenkas entwürdigende populistische Rhetorik in Frage stellten. Vor den jüngsten Wahlen begann seine Hauptgegnerin, Swetlana Tichanowskaja, einen antiautoritären populistischen Diskurs ...

2021-06-22T23:01:27+02:005. September 2020|