AfD: Radikal neoliberal
Die vermeintliche Protestpartei ist alles andere als eine Stimme der kleinen Leute
Deutschland am Scheideweg: Warum die Mitte nach Rechts rutscht
Der Aufstieg der AfD scheint unaufhaltsam: Nach den jüngsten Landtagswahlen hat sie bundesweit in der Sonntagsfrage noch einmal zugelegt (auf 28 Prozent, Stand: 20.9.) und löst damit die CDU als stärkste Partei ab. Diese ist in Mecklenburg-Vorpommern unter die 5 Prozent gerutscht und wird in Berlin von der Linken um sieben Prozentpunkte überholt.
Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: AfD knapp vor der absoluten Mehrheit
Als am 6. September abends die erste Prognose veröffentlicht wurde, bei der für die AfD bei 44,2 % angezeigt wurden, ist es auf den Wahlpartys der anderen Parteien ganz still geworden. Zu groß war der Schock, der dieses Ergebnis hervorgebracht hatte.
Vor einem neuen 1933?
Bei der Reichstagswahl im November 1932 wurde die NSDAP mit knapp 12 Millionen Stimmen stärkste Partei. Jubelnd feierten ihre Anhänger die Ernennung Hitlers zum Reichskanzler am 30. Januar 1933.* Damit begann die Wandlung der deutschen Gesellschaft zu einer triumphalistischen Räuber- und Mördergemeinschaft, die willens- und bald auch in der Lage - war alles, was sich ihrem Traum von einem "arischen" Großreich zwischen Atlantik und ural nicht fügte, auszurotten - gleich ob es sich um viele Millionen Menschen oder um die kulturelle Überlieferung handelte.
ISO: Politische Herausforderungen, vor denen wir stehen
Die SOAL war zu Gast bei der Bundeskonferenz der ISO in Frankfurt am Main und überbrachte solidarische Grüße. Hier könnt ihr die zentrale Resolution nachlesen, eine Analyse der politischen Situation in Deutschland und wie die ISO darauf antworten will. Diese - trotz größerer politischer Differenzen sehr solidarisch geführte Diskussion ist auch für Linke in Österreich ein guter Anstoß und nützlich.