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Glasgow flops, direct action rocks!

Soz Nr. 12/2021 | Die Klimaverhandlungen der Vereinten Nationen sind abermals gescheitert von Gerhard Klas Mit 40.000 Teilnehmenden war Glasgow der größte Klimagipfel, den es je gab. Ähnlich wie der Gipfel in Kopenhagen 2009 wurde seine Bedeutung symbolisch aufgeladen: Der britische Premier Boris Johnson sprach vom «inklusivsten Gipfel» aller Zeiten und meinte damit die Teilnahme vieler Betroffener vor allem aus dem globalen Süden. Sie sollten eine Stimme bekommen. Aber es kam ganz anders. Mehr als 500 fossile Lobbyisten und die vielen ihnen nahe stehenden Mitglieder von Regierungsdelegationen verhinderten faktisch politische Entscheidungen, die eine Wende zur Rettung des Klimas herbeiführen könnten. Die Freude der deutschen Umweltministerin über vermeintliche Fortschritte teilen nicht viele, und das Schönschreiben des Gipfels durch Medien wie die Taz – er sei doch immerhin ein wichtiger Ort des Dialogs – kann gemessen ...

2021-12-06T18:53:30+01:006. Dezember 2021|

Bosch will Münchener Werk schließen – kein Bedarf mehr für Benzinpumpen

Umstellung der Produktion auf Umweltprodukte gefordert Interview mit Miyase Erdogan Miyase Erdogan arbeitet seit 34 Jahren bei der Firma Bosch in München. Sie ist Ersatzbetriebsrätin und Vertrauensfrau. Das Gespräch führte Bea ­Sassermann. Du arbeitest seit 34 Jahren bei Bosch. Was ist das Augenfälligste, was sich in der Zeit verändert hat? Wir waren mal 1600, wie ich angefangen habe im Bosch-Werk, jetzt sind wir nur noch 260, 270. Ich habe all die Abbaumaßnahmen mitgemacht. Vor 16 Jahren, im Jahr 2005, hat unser Betriebsrat einen Beschäftigungssicherungsvertrag mit dem Arbeitgeber geschlossen, und die ganze Zeit haben wir dafür von unserem Lohn abgegeben. Das ist heftig. Wir haben gelesen: Bosch beabsichtigt, das Werk zu schließen oder zu verlagern. Wie ist da derzeit die Lage? Die Leute sind sehr besorgt, unruhig, verärgert, wütend, beleidigt. Natürlich haben sie Angst um ...

2021-11-02T00:13:13+01:002. November 2021|

Afghanistan: Die USA haben den Krieg verloren. Der US-Imperialismus wird sich nicht verändern.

Von Gilbert Achcar | 09.10.2021 Die Vereinigten Staaten erlitten im Irak und in Afghanistan ernste Niederlagen, ebenso wie in Vietnam. Aber wir sollten Änderungen der US-Militärstrategie nach katastrophalen Fehlschlägen nicht mit einer Abkehr von den imperialistischen Zielen der USA verwechseln. Voreilige Nachrufe? Das Debakel der von den USA gestützten afghanischen Marionettenregierung hat zu unzähligen Nachrufen auf die imperiale Macht Amerikas inspiriert. Diese Nachrufe sind voreilig. Die Antikriegsbewegung sollte sich nicht der Illusion hingeben, dass mit dem Rückzug der USA aus Afghanistan die Ära der imperialistischen Kriegsführung der USA zu Ende gegangen sei. Was stattfindet, ist nichts anderes als ein Neustart und eine Aktualisierung der Lehren, die aus Vietnam gezogen wurden, um ein intelligenteres Management und eine höhere Kosteneffizienz der US-Militärengagements zu erreichen – es geht nicht darum, von der globalen Dominanz der imperialen Macht ...

2021-10-12T21:10:47+02:0012. Oktober 2021|

Deutschland: Das Ende der Kanzlerdemokratie

Angela Klein Die Bundestagswahl 2021 hat das alte Parteiengefüge in Deutschland umgekrempelt. An die Stelle der Kanzlerdemokratie, die wir seit 1949 bis dato hatten, in der die Partei, die den Kanzler stellt, mindestens über 30, wenn nicht über 40 Prozent der Stimmen kommt und somit in der Koalition deutlich dominiert (sofern es nicht eine große Koalition ist, die dann im Bundestag eine Zwei­Drittel-Mehrheit hat), tritt nun eher ein Gemischtwarenhaufen. Die Wähleranteile von fünf Parteien liegen nur noch um 10 bis 15 Prozent auseinander. Bei einer Ampelkoalition, und erst recht bei Jamaika, kämen Grüne und FDP zusammen auf mehr Parlamentssitze als die SPD, was sich auch im Selbstbewusstsein der beiden „Königsmacher“ niederschlägt, erst mal unter sich zu reden, bevor sie auf SPD oder Union zugehen. CDU, SPD und Grüne haben derzeit das Potential, in derselben ...

2021-10-12T18:29:25+02:0012. Oktober 2021|

Delegation von Zapatistas beginnt Mitte September Rundreise durch Europa: ‹Wir sind gekommen, um mit denen zu sprechen, die mit uns sprechen wollen›

Ankunft einer Delegation der Zapatistas am Flughafen Wien am 14. Sept. 21 von Moritz Binzer* Eine Delegation von Zapatistas befindet sich derzeit auf einer Rundreise durch Europa. Die Einreise über Paris, ihrem ursprünglichen Zielort, war ihnen verwehrt worden. Am 14. September konnten die über hundert Aktivist:innen endlich in Wien landen. Bereits im Juni hatte eine Vorhut, bestehend aus sieben Delegierten, mit dem Segelschiff Spanien erreicht. Wie die meisten Aktivitäten der zapatistischen Bewegung hatte die Schiffsreise hohen Symbolwert. Die Delegierten wollten am 13.August in Spanien sein, an dem Tag, an dem vor 500 Jahren die Aztekenstadt Tenochtitlán von den Spaniern im heutigen Mexiko unter der Führung von Hernán Cortés eingenommen wurde. Der Tag gilt in der offiziellen Geschichtsschreibung als Jahrestag der Conquista. Die zapatistische Bewegung ist Beweis dafür, das es trotz dieses Genozids ...

2021-10-07T09:16:32+02:007. Oktober 2021|

Klimaveränderung in Afghanistan: Es droht eine Hungersnot

Nancy Lindisfarne und Jonathan Neale Letzten Monat haben wir über das Ende der US-amerikanischen Besatzung in Afghanistan und den Sieg der Taliban geschrieben (N. Lindisfarne u. J. Neale, 2021). In diesem Beitrag geht es um den Klimawandel in Afghanistan. Dieses Thema ist von großer Dringlichkeit. Afghanistan ist eines der Länder dieser Welt, das am stärksten durch die Klimaveränderung gefährdet sind. In diesem Jahr wurde die Ernte aufgrund einer lang anhaltenden, durch den Klimawandel verursachten Dürre um fast die Hälfte reduziert. Es drohen Hunger und Hungersnot, wenn die Afghan:innen nicht schnell umfassende Hilfen erhalten. Die USA drohen jedoch mit finanziellen Sanktionen, die die Arbeit der Hilfsorganisationen unmöglich machen und zusammen mit dem Hunger zu einem wirtschaftlichen Zusammenbruch führen könnten. Dieser Artikel behandelt zunächst die Auswirkungen des Klimawandels in Afghanistan in den letzten 50 Jahren; dann ...

2021-10-29T20:16:33+02:006. Oktober 2021|

Bundestagswahl in Deutschland 2021: Eine bittere Niederlage für DIE LINKE

Von Manuel Kellner | 28.09.2021 Bei der Bundestagswahl haben die Union, aber noch viel mehr DIE LINKE eine deutliche Niederlage erlitten. Für DIE LINKE ist es zu einfach die Gründe nur bei dem teils zu angepassten Programm zu suchen. Die Gründe liegen auch außerhalb der Partei. Die Parteien der „Großen Koalition“, die die Regierung von Angela Merkel stützen, die CDU/CSU und die SPD haben jeweils nur ein Viertel der Wähler*innen gewonnen. Mit 24,1 % der Stimmen haben CDU und CSU das schlechteste Ergebnis in ihrer Geschichte erhalten. Die SPD konnte mit ihrem Kanzlerkandidaten Olaf Scholz wieder Boden gewinnen (vor einigen Wochen war sie in den Umfragen auf unter 15 % gerutscht) und mit 25,7 % zur stärksten Partei werden. Damit haben 75 % der Wähler:innen nicht für die Partei Nr. 1 der nächsten Regierung gestimmt, gleich welche das sein ...

2021-09-29T00:18:22+02:0029. September 2021|

Bundestagswahl in Deutschland: Bewegte Aussichten

Alles sieht danach aus, dass die Weiter-so-Politik sich fortsetzt – ungerührt vom diesjährigen Katastrophensommer. Weder das Hochwasser in der Eifel noch die verheerenden Waldbrände und Hitzewellen, die uns anzeigen, dass größere Teile der Erde bald unbewohnbar werden können, bringen die dickfelligen Profitanbeter aus der Ruhe.

2021-09-15T16:14:12+02:0013. September 2021|

Am Ende ihrer Afghanistan-Mission: Die Koalition der Ahnungslosen

Seit 500 Jahren kolonisieren europäische Staaten und ihre nordamerikanischen Ableger die außereuropäische Welt. Die in Europa (und nur dort) entstandene kapitalistische Wirtschaftsweise, deren Motor die profitable Verwertung privater Kapitale ist, braucht die permanente internationale Expansion und deren militärische Absicherung. Die der Kolonisierung unterworfenen Völker haben sich in Hunderten von Aufständen diesem „Fortschritt“ widersetzt. Das jüngste Beispiel in der langen Kette blutiger Eroberungen und gescheiterter Modernisierungen ist das unglückliche Afghanistan.

2021-09-15T16:20:53+02:008. September 2021|

Solidarität mit dem afghanischen Volk, Opfer von Imperialismus und Taliban

Büro der Vierten Internationale Zehn Jahre nach dem Abzug der amerikanischen Armee aus dem Irak endet die US-Intervention erneut in einem wirklichen Debakel, diesmal in Afghanistan. Inwieweit dies sich auf den Anspruch des US-Imperialismus auswirkt, die globale Geopolitik als weltweit führende Macht zu beeinflussen und zu beherrschen, wie er dies mit der Besetzung dieser beiden Länder mit kriminellen militärischen Machtmitteln vor 20 Jahren beabsichtigte, wird sich in der nächsten Zeit zeigen müssen. Im neuen Jahrtausend war Afghanistan das erste von vielen weiteren Ländern, das von solchen militärischen Angriffen betroffen war. Die US-Außenpolitik hatte bereits China, den Iran und Russland als diejenigen identifiziert, die man im Auge behalten muss. Sie war sich daher bewusst, dass Afghanistan neben Pakistan an den Iran, China und die prorussischen zentralasiatischen Republiken grenzt, von denen letztere auch über große, bisher ...

2021-09-15T16:22:18+02:007. September 2021|