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Krieg gegen die Ukraine: Intervention zur politischen Orientierung der Partei DIE LINKE

Der  Einmarsch des russischen Militärs in der Ukraine ist ein Akt der Aggression, der unsägliches Leid für die ukrainische Bevölkerung verursacht und durch nichts zu rechtfertigen ist. Das Blutvergießen trifft auch russische Soldaten und die Bevölkerung in Russland wird für die Kriegskosten bitter bezahlen müssen. Sowohl der Widerstand in der ukrainischen Bevölkerung als auch die ersten Anzeichen russischer Proteste gegen den Krieg verdienen deshalb unsere volle Solidarität.

2023-05-03T15:14:33+02:002. März 2022|

Nein zu Putins Invasion in der Ukraine! Unterstützung für den ukrainischen Widerstand! Solidarität mit dem russischen Widerstand gegen den Krieg!

In den Morgenstunden des 24. Februar 2022 begann die russische Armee ihre Invasion in der Ukraine, bombardierte das Landesinnere und überquerte die nördlichen, östlichen und südlichen Grenzen des Landes, um in Richtung der Hauptstadt Kiew vorzudringen. Diese Aggression hat bereits zahlreiche zivile und militärische Todesopfer gefordert. Die ukrainische Armee und die Bevölkerung setzen sich zur Wehr, mehrere Städte halten dem Aggressor stand. Hunderttausende von Ukrainer*innen sind ins Ausland geflohen, aber der Widerstand geht weiter. Das ukrainische Volk leistet Widerstand, mit und ohne Waffen.

2023-05-03T15:14:41+02:002. März 2022|

Nieder mit den imperialistischen Kriegen! Solidarität mit der ukrainischen Bevölkerung gegen Putins militärische Aggression!

In der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag kündigte Putin den Beginn einer „Militäroperation“ in der Ukraine an. Diese ging von den Land- oder Seestreitkräften aus, die in den drei Grenzgebieten der Ukraine stationiert sind. Das Ziel dieses Krieges, da er so genannt werden muss, soll laut Putin die „Entmilitarisierung“ und „Entnazifizierung“ der Ukraine sein – nicht ohne vorher Gebiete zu zerstückeln und zu annektieren, von denen man bis heute nicht weiß, wie weit sie sich ausdehnen werden.

Gegen den Krieg in der Ukraine: Weder Washington noch Moskau, sondern internationalistischer Anti-imperialismus

Die Regierung Biden schürt die Angst vor einem drohenden Krieg mit Russland wegen der Ukraine. Das Regime von Wladimir Putin hat mehr als 100.000 Mann russische Truppen an den Grenzen der Ukraine zusammengezogen. Die USA und die NATO-Mitgliedstaaten leisten Hilfe, liefern Waffen und mobilisieren Truppen, um die Ukraine auf die Konfrontation mit Moskaus Truppen vorzubereiten. Europa und die Welt stehen am Abgrund einer schrecklichen Feuersbrunst.

2023-05-03T15:15:31+02:0022. Februar 2022|

Kanada/Covid-19-Pandemie: Trucker im Schlepptau der extremen Rechten

Die Bewegung der selbständigen LKW-Fahrer*innen ist eine rechtsextreme Bewegung, die - so kann man es sagen - die Frustration der Bevölkerung wegen des neoliberalen Pandemie-Managements "Alles für die Wirtschaft - nichts für die Gesundheit, die Toten sind uns egal" durch die Bundes- und Provinzregierungen von Kanada aufgreift.

2023-05-03T15:15:38+02:0016. Februar 2022|

Beispiel Bremen: „Eine hohe Impfquote kann nur erreicht werden, wenn man die soziale Frage einbezieht“

Eine Seuche ist nicht nur eine Krankheit, sie ist auch – und vielleicht sogar vorrangig – ein soziales Geschehen. Als solches hat sie auch einen Klassencharakter: Es sind die Armen, die vorrangig erkranken und sterben. Mit Impfstoffen und Medikamenten allein kann sie deshalb nicht schnell und wirksam bekämpft werden, obwohl diese natürlich notwendig sind. Es braucht auch die direkte Ansprache der Bevölkerung – gerade der Ärmsten. Claudia Bernhard erzählt, wie Bremen zu seiner hohen Impfquote gekommen ist.

2023-05-03T15:16:54+02:0027. Januar 2022|

Kasachstan: Die kasachische Revolution

Es begann am 2. Januar 2021 in der Ölstadt Schangaösen im Westen Kasachstans. Die hiesigen Ölarbeiter haben ihre eigene Kampferfahrung: Am Wochenende 16./17. Dezember 2011 eröffnete die Polizei des diktatorischen Regimes das Feuer auf eine Demonstration von Ölarbeitern in der Stadt, dabei wurden mindestens 15 Menschen getötet und Hunderte weitere verletzt. Die Verdoppelung des Preises für Flüssiggas – der Grundkraftstoff, auf den die Menschen in diesem riesigen, dünn besiedelten Land angewiesen sind – löste eine neue Runde von Protesten aus. Aber dieses Mal verbreiteten sie sich wie ein Lauffeuer.

2023-05-03T15:17:15+02:0021. Januar 2022|