Für den 3. Oktober wurde in Italien ein zweiter Generalstreik aus Solidarität mit Palästina ausgerufen. Wir veröffentlichen die Einschätzung von Sinistra Anticapitalista zum ersten Streik am 22. September.
So erfrischend klingt es, wenn Violetta Bock (Kassel, DIE LINKE) ihre Antrittsrede als frisch gebackene Abgeordnete im deutschen Bundestag hält https://youtu.be/mG76k0l7ykA
Erklärung zu den pogromartigen rassistischen Krawallen in Großbritannien und wie der Widerstand dagegen organisiert werden könnte
Der stadteigene Hamburger Hafenbetrieb soll an die weltgrößte Reederei MSC verkauft werden. Getreu der neoliberalen Wunschvorstellung von Privatisierung soll öffentliches Eigentum zugunsten privater Interessen verschleudert werden. Der globale Unsinn des Transportes von Millionen Kisten (Containern) über die Weltmeere führt zu Umweltzerstörung, Angriffen auf Arbeitsplätze und Arbeitsbedingungen und Verlust öffentlicher Gestaltunngsmacht bei kritischer Infrastruktur - aber auch zu betrieblichem Widerstand und Protest der Stadtgesellschaft.
Die rechtsextreme Marine Le Pen ist zur beliebtesten Politikerin Frankreichs aufgestiegen. Die Europawahlen wurden für sie zum Triumph. Jetzt kommen die von Macron überraschend ausgerufenen vorgezogenen Parlamentswahlen. Und dann die Präsidentschaftswahlen? Die Brandmauer der traditionellen Parteien gegenüber dem Rassemblement National (RN) ist zusammengebrochen, der Chef der Konservativen hat sich grad an Le Pen angebiedert. Wie war es möglich, dass die französische Linke der rassistischen Hetze der extremen Rechten keine glaubwürdige Alternative entgegensetzen konnte?
Während der COP28 in Dubai hielten Aktivist:innen bei einem von der Women’s International League for Peace and Freedom organisierten Protest einen aufblasbaren Elefanten in Höhe: Er symbolisierte den unangesprochenen Elefanten im Raum – nämlich die vom Militär verursachten Emissionen.
Israelische Soldaten zerbomben Gaza mit deutschen Artilleriegranaten, gepanzerten Radfahrzeugen und Drohnen u.v.m. aus deutscher Produktion. Damit macht es sich mitschuldig am Völkermord. Nachstehend veröffentlichen wir Auszüge aus einem Interview, das Hever dem Online-Portal activism gegeben hat. Die Fragen stellte Zain Raza.
Die Ergebnisse der Parlamentswahlen vom 10.März 2024 zeigen einen deutlichen Rechtsruck in der politischen Situation des Landes: Die rassistische und faschistische extreme Rechte, die unter dem Namen Chega (Es reicht) antrat, hat am stärksten zugenommen (18 Prozent der Stimmen und 48 Abgeordnete). Die Sozialistische Partei (PS) erlebte einen brutalen Absturz und verlor eine halbe Million Stimmen, vor allem an die extreme Rechte. Die traditionelle Rechte, vertreten durch die konservative PSD, trat mit dem Bündnis Demokratische Allianz (AD) an, das sogar weniger Stimmen errang als 2022 die PSD allein.
Agenten der faschistischen Geheimpolizei PIDE ermorden noch vier Menschen, bevor ihre Zentrale von den aufständischen Massen eingenommen wird: Am Morgen des 25.April 1974 besetzt die Bewegung der Streitkräfte (MFA – Movimento das Forças Armadas) verschiedene strategische Punkte in Lissabon und stürzt die 1926 errichtete faschistische Diktatur von António de Oliveira Salazar, dem Führer des Estado Novo. Das Ziel der Bewegung ist die Beendigung der 13 Jahre zuvor begonnenen Kolonialkriege, freie Wahlen und die Einführung einer bürgerlichen Demokratie.
Europaweit hat sich die Bauernschaft gegen das Verschwinden ihres Berufsstands erhoben. Christine Poupin berichtet über die Proteste in Frankreich und erläutert einen Vorschlag der Confédération Paysanne zur Lösung der Agrarkrise. Mit ihr sprach Angela Klein.