Seit einem Jahr kämpfen junge Menschen in Serbien gegen das autoritäre Regime von Aleksandar Vučić für eine demokratische Gesellschaft. Auf beiden Seiten Serbiens ziehen studentische Demonstrationszüge in Richtung Novi Sad, um an den Einsturz des Bahnhofs zu erinnern, bei dem am 1. November 2024 16 Menschen ums Leben kamen. Dieses tragische Ereignis löste politische Proteste von beispiellosem Ausmaß aus.
Wären die Szenen der Feierlichkeiten für Donald Trump in der israelischen Knesset und in Sharm el-Sheikh für einen Film oder ein Theaterstück inszeniert worden, würden sie zweifellos zu den schlechtesten Produktionen der Geschichte zählen. Diese beiden Spektakel bildeten ein einziges Fest der Unterwürfigkeit, wie es für keinen US-Präsidenten oder überhaupt für keinen durch freie Wahlen gewählten Staatschef jemals zuvor stattgefunden hat.
Was ist die SOAL? Eine kurze Selbstdarstellung.
Jobs nicht auf Krieg aufbauen! Gegen Kriegsprofiteure und Militarisierung! Krieg ist ein schmutziges Geschäft. Das zeigt die Aussage von Friedrich Merz, die israelische Armee würde mit der Bombardierung des Iran die "Drecksarbeit" für machen. Krieg wird nicht gerne Krieg genannt. Da ist lieber von "Sonderoperation", "Verteidigung" oder "bewaffnetem Konflikt" die Rede.
Mit Teilnehmer:innen aus Österreich, Deutschland und der Schweiz gab es spannende Referate und engagierte Diskussionen. Einige Referate und Diskussionen könnt ihr hier nachhören und -schauen.
›Ob ihr richtig steht, seht ihr, wenn das Licht angeht‹ Gespräch mit Thomas Schmidinger Das Faktenwissen über linke Gruppierungen palästinensischer Herkunft, früher unter Linken weit verbreitet, ist nicht mehr da. Viele jüngere Linke beziehen sich – positiv oder negativ – auf etwas, von dem sie relativ wenig wissen.
Auf der Webseite der 4. Internationale ist die am 18. Weltkongress der Vierten Internationale (23.-28. Februar 2025) mehrheitlich angenommen Resolution zur Ukraine sowie ein von einer Reihe von Delegationen vorgelegte alternative Resolution, die keine Mehrheit fand, veröffentlicht (https://fourth.international/en/world-congresses/874/europe/673). Die Mehrheit der SOAL unterstützt die alternative Resolution, die maßgeblich von der spanischen Organisation Anticapitalistas ausgearbeitet wurde. Diese haben wir bereits in der deutschen Übersetzung hier veröffentlicht. Nun folgt die deutsche Übersetzung der am Weltkongress mehrheitlich angenommen Resolution.
Resolution von Anticapitalistas (Spanischer Staat): Für einen kompromisslosen Widerstand gegen die Aufrüstung des Europas des Kapitals!
Solidaritätserklärung mit der Münchener Klimaaktivstin Lisa Pöttinger, die vom Bayrischen Staat ein Berufsverbot erhält.
Seit mehreren Jahrzehnten verfolgt Italien eine erbärmliche Migrationspolitik, die die Menschenrechte missachtet und das Leben vieler Menschen gefährdet, die versuchen, Europa zu erreichen. Bewegungsfreiheit kriminalisieren, das Recht auf Asyl einschränken, Grenzkontrollen auslagern, Migranten in sogenannten „sicheren“ Ländern inhaftieren: Dies ist die fremdenfeindliche Politik, die die italienische Premierministerin Giorgia Meloni nun als „Vorbild“ für andere EU-Länder durchsetzen will.