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JERUSALEMER ERKLÄRUNG ZUM ANTISEMITISMUS

Definition und Leitlinien dokumentiert Wir, die Unterzeichnenden, legen die „Jerusalemer Erklärung zum Antisemitismus“ vor. Sie ist das Ergebnis einer Initiative, die ihren Ursprung in Jerusalem hat. Zu den Unterzeichner:innen zählen internationale Wissenschaftler:innen, die in der Antisemitismusforschung und in verwandten Bereichen arbeiten, darunter Jüdische Studien, Holocaust-, Israel-, Palästina- sowie Nahoststudien. Die Erklärung profitierte auch von der Ein-bindung von Rechtswissenschaftler:innen und Vertreter:innen der Zivilgesellschaft. Im Geiste der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte von 1948, des Internationalen Übereinkommens zur Beseitigung jeder Form von Rassendiskriminierung von 1969, der Erklärung des Stockholmer Internationalen Forums über den Holocaust aus dem Jahr 2000 und des Beschlusses der Vereinten Nationen zum Gedenken an den Holocaust aus dem Jahr 2005 vertreten wir die Auffassung, dass Antisemitismus einige spezifische Besonderheiten aufweist, der Kampf gegen ihn jedoch untrennbar mit dem allgemeinen Kampf gegen alle Formen rassistischer, ...

Dokument2021-04-28T01:38:36+02:0028. April 2021|

Türkei verbietet größte Linkspartei

Phil Hearse und Sarah Parker berichten über die neueste demokratiefeindliche Aktion des türkischen Staates (25. März 2021) Die führende linke Formation der Türkei, die kurdisch geführte Demokratische Volkspartei (HDP), die drittgrößte Partei im Parlament, wurde am 17. März vom türkischen Verfassungsgericht verboten, zweifellos auf Anweisung von Präsident Recep Tayyip Erdoğan. Gleichzeitig wurden in einem Versuch, die Partei zu enthaupten, 687 ihrer führenden Köpfe formell für fünf Jahre von der Ausübung öffentlicher Ämter ausgeschlossen, darunter viele unter den Tausenden von Parteianhängern, die bereits im Gefängnis sitzen. Einigen von ihnen drohen lebenslange Haftstrafen. Die Journalistin Frederike Geerdink, eine genaue Beobachterin der türkischen politischen Szene, sagt, dass "jede relevante Person, die man sich vorstellen kann, auf dieser Liste steht. Gleichzeitig wurde der führende HDP-Parlamentsabgeordnete Ömer Faruk Gergerlioğlu aus dem Parlament ausgeschlossen und ihm die parlamentarische Immunität entzogen, ...

Phil Hearse und Sarah Parker2021-04-29T00:12:32+02:0012. April 2021|

6. April 1941: Deutscher Überfall auf Jugoslawien

Am Morgen des 6.April 1941, dem Palmsonntag, attackierten 500 deutsche Kampfflugzeuge ohne jede Vorankündigung in mehreren Wellen die jugoslawische Hauptstadt Belgrad. Große Teile Belgrads versanken in Schutt und Asche. Zwischen 1500 und 3000 Menschen verloren ihr Leben. Es war das Gernika des Balkans. Die deutsche Propaganda feierte den barbarischen Akt als verdientes «Strafgericht».

Paul Michel2021-04-12T23:30:30+02:002. April 2021|

Zwischen den Stühlen: Zum 100. Geburtstag von Erich Fried (1921-1988)

Es ist schwer, sich Erich Fried als Hundertjährigen vorzustellen. Doch es ist ein Leichtes, die Lücke zu benennen, die Fried seit seinem Tod im Jahr 1988 hinterlassen hat: Da war einer, der zuschärfte, wo andere abschwächten, Zweifel anmeldete, wo andere Gewissheiten vermuteten. «Die Sucht nach dem Besseren bleibt, auch wenn das Bessere noch so lange verhindert wird. Tritt das Gewünschte ein, so überrascht es ohnehin.» Ernst Bloch: Das Prinzip Hoffnung

Kurt Hofmann2021-04-02T19:38:11+02:002. April 2021|

Jetzt sprechen die Zeug*innen! Zur Pfefferspray-Attacke der Polizei in Innsbruck auf die Demo „Grenzen töten“ für eine humanere Flüchtlingspolitik und gegen das EU-Grenzregime vom 30. Jänner 21.

von Wilfried Hanser 19. März 2021 Nun liegen endlich die Videos von Zeug*innen der Demo vor, siehe: https://youtu.be/X-9vY5WONnk youtube-Kanal Solidarisches Innsbruck: https://www.youtube.com/channel/UCXzQdmSpgl0uQZmOyOpzxlA Erklärung besorgter Menschen aus der demokratischen Zivilgesellschaft Wir erleben eine Zeit von Krisen und Konflikten in der Gesellschaft, die sich zuspitzen (Pandemie, Wirtschafts-, Klimakrise und als Folge von Kriegen, Klimawandel und Ausplünderung Flüchtlinge usw.). Die Politik ist viel mehr gefordert, Lösungen zu entwickeln; zeigt sich aber offensichtlich der Situation nicht gewachsen. Die Polizei wird als „Ausputzer“ missbraucht und ist oft überfordert. Konkret im Vorfeld der Demo: Abschiebung von Kindern, die in Österreich aufgewachsen und bestens integriert sind in einer Nacht & Nebel-Aktion mit Spezialeinheiten, Polizeihunden und Brachialgewalt. Flüchtlinge werden in Lagern wie Moria und Kara Tepe in Schlamm und Kälte ihrem Schicksal überlassen. Das entmutigt nicht nur junge Leute, diese aber besonders. ...

Wilfried Hanser2021-06-22T12:04:58+02:0019. März 2021|

Hongkong: Die historische Bedeutung der Widerstandsbewegung 2019

von Au Loong-Yu, 3. März 2021 Am 19. Februar 2021 veranstaltete Lausan[1] zusammen mit mehreren anderen Organisationen, darunter Solidarity[2], eine Webinar-Buchvorstellung für Au Loong-Yus Buch "Hong Kong in Revolt, The Protest Movement and the Future of China" (Pluto Press, 2020)[3]. Es folgt die leicht bearbeitete Einleitung des Autors. DANKE an LAUSAN für die Organisation dieses Austauschs. Ich möchte einen Sieben-Punkte-Vortrag zum Thema "die historische Bedeutung der Widerstandsbewegung in Hongkong 2019" halten, die ich in meinem Buch zu behandeln versucht habe. Lassen Sie mich aber zunächst meine Erfahrungen in Bezug auf meine Texte über den Aufstand von 2019 mit Ihnen teilen. Schon von Anfang an hatte ich geplant, sowohl eine englische als auch eine chinesische Ausgabe zu schreiben. Bald merkte ich, dass dies für die verschiedenen Ausgaben unterschiedliche Herangehensweisen erforderte, da die Perspektive der Leser*innen ...

Au Loong-Yu2021-03-17T19:58:32+01:0017. März 2021|

Deutschland: Dritte ISO-Bundeskonferenz Der Kampf geht weiter!

Es ist schon ermutigend, mitzukriegen, dass und wie die Schwesterorganisation der SOAL in Deutschland ISO (Internationale Sozialistische Organisation), unter den erschwerten Bedingungen der Corona-Pandemie ihre Arbeit rasch auf die aktuellen Rahmenbedingungen umgestellt und Schritt für Schritt auch einige Erfolge erreichen konnte. Eine andere politische Arbeit ist also möglich! Die größten Herausforderungen stehen aber noch bevor. (W.H.) Ein Bericht von Manuel Kellner | 16.03.2021 Die ISO-Mitglieder haben in ihrer Bundeskonferenz bilanziert, wie das vergangene Jahr für die Organisation war. Außerdem haben sie sich für einen revolutionär-sozialistischen Weg aus der Covid-19-Pandemie ausgesprochen. Und einen Plan beschlossen, um mehr Mitglieder zu gewinnen. Zum ersten Mal wurde eine Bundeskonferenz der ISO als Videokonferenz durchgeführt. Der allgemeine Eindruck war, dass es unter diesen schwierigen Bedingungen trotz sehr begrenzter finanzieller Ressourcen gelungen ist, eine lebendige Diskussion und eine transparente Entscheidungsfindung ...

Manuel Kellner2021-03-16T19:33:03+01:0016. März 2021|

Russland: Internationaler Aufruf für die sofortige Freilassung aller politischen Gefangenen

20.02.2021 Nach der Verhaftung des Oppositionellen Alexei Nawalny Ende Januar gingen in Russland Zehntausende auf die Straßen. Der Staat reagierte mit ausgesprochen harten Repressionen. Dagegen richtet sich ein weltweiter Aufruf von Antikapitalist*innen. Ende Januar 2021 fegte eine Welle von Massenprotesten durch alle größeren Städte Russlands. Anlass für diese Proteste war die Verhaftung des Oppositionsführers Alexei Nawalny, aber der eigentliche Grund waren die im Lande herrschende enorme soziale Ungleichheit und die politische Entmündigung. Nicht alle, die auf die Straße gingen, waren Anhänger von Nawalny, aber sie alle einte der Wunsch nach sozialem und politischem Wandel, und dass sie das korrupte, autoritäre Regime, das heute in Russland herrscht, satt haben. Die friedlichen Demonstrant*innen sahen sich mit einer (selbst für Putins Russland) beispiellosen Polizeibrutalität konfrontiert: In wenigen Tagen wurden über 10.000 Menschen verhaftet, viele von ihnen wurden ...

Aufruf in Zusammenarbeit mit in Russland lebenden Aktivist*innen und Intellektuellen2021-03-16T23:37:13+01:0015. März 2021|

Russische Sozialistin von Haft bedroht ‒ Solidarität ist gefordert!

Auf dem Transparent der RSD Ischewsk steht: "Russland ohne Pution! Russland für die Arbeitenden!" Anastasia Ponkina, eine 20-jährige Aktivistin der Russischen Sozialistischen Bewegung (RSD) in Ischewsk (Hauptstadt der Republik Udmurtien in der Russischen Föderation), wurde wegen „Hooliganismus aus politischem Hass“ angeklagt und muss mit bis zu 5 Jahren Gefängnis rechnen. Während der landesweiten Massenkundgebungen gegen Korruption und die Verhaftung von Alexei Nawalny am 23. Januar hat Anastasia an einer Demonstration in ihrer Heimatstadt Ischewsk teilgenommen und ,wie die Polizei behauptet, die Menge auf die Fahrbahn „dirigiert“. In Ischewsk hat die RSD am 23. Januar nicht bloß an der Demonstration teilgenommen, sie kam auf Betreiben der Sozialist*innen zustande. Mit dem Strafverfahren gegen Anastasia Ponkina soll die neue Generation von Jugendlichen eingeschüchtert werden, die gegen die soziale Ungleichheit und politische Entmündigung protestieren. In diesen ...

Russische Sozialistische Bewegung (RSD)2021-03-15T12:01:20+01:0013. März 2021|

Hongkong: Ein Aufstand und sein Schicksal

Rezension: Au Loong-Yu - Revolte in Hongkong - Die Protestbewegung und die Zukunft Chinas[1] Promise Li "Zwei Ereignisse im Jahr 2019 markierten den Wendepunkt sowohl für Festlandchina als auch für Hongkong: die Revolte 2019 und die Covid-19-Pandemie. Sie legen die grundlegenden Widersprüche Großchinas offen, die sich während der Zeit der 'Reform und Öffnung' angehäuft haben. Die beiden Ereignisse begannen, auch den Status quo zu verändern und stellten die Einparteien - Diktatur in China auf eine noch größere Probe" (Revolte in Hongkong, S 229)[2] Hong Kong's langjähriger explosiver Kampf, obwohl einer der am meisten live gestreamten und übertragenen Aufstände in der modernen Geschichte, ist in seinen Details immer noch von verwirrender Unklarheit gekennzeichnet. Ist er eine rechtsgerichtete Bewegung? Ist es ein nationaler Unabhängigkeitskampf? Wer waren die verschiedenen Akteure? Au Loong-Yu`s hochaktuelles Buch, das geschrieben wurde, ...

Promise Li2021-06-22T22:25:01+02:0012. März 2021|

Wilfried

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