Trumpismus

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USA: Trumps zweite Amtszeit – Jetzt ist die Zeit für globalen Widerstand

Donald Trump gewann am 6. November 2024 eine zweite US-Präsidentschaft. Die Republikanische Partei hat nun fast die vollständige Kontrolle über die Politik des US-Establishments, da sie auch im Senat zulegte und damit die Kontrolle über die gesamte Legislative, die Präsidentschaft und den Obersten Gerichtshof erlangte. Es ist ein Sieg für die US-Plutokraten und Oligarchen, Elon Musk, Jeff Bezos, die Krypto-Fanatiker und die Tech-Brüder von der Westküste.

2024-11-10T23:29:32+01:0010. November 2024|

Die faschistische Gefahr

Um die gegenwärtige Situation (in Deutschland und Österreich) zu verstehen, bedarf es der Vergewisserung über die Geschichte, aus der sie hervorgegangen ist, und über deren internationalen Kontext. Der moderne Kapitalismus, der sich vermöge der von Europa ausgehenden Kolonialisierung der außereuropäischen Gesellschaften zur Weltwirtschaft entwickelt hat, erwuchs aus Nationalgeschichten. Erst der Rückgang von der heutigen Situation auf deren Vorgeschichte und der Vergleich aktueller Entwicklungen und Risiken mit ähnlichen in der Vergangenheit des „eigenen“ oder anderer Länder ermöglicht es uns, das „Dunkel des Jetzt“ (Ernst Bloch) zu erhellen und aus dem Bannkreis der bestehenden Verhältnisse herauszutreten. Blicken wir also zurück auf die Weimarer Republik, auf 1945 – das Jahr des Spurenverwischens und des Gedächtnisverlusts –, auf Trumps Putschversuch von 2021, und richten wir dann erst den Blick auf dies Wahljahr 2024.

2024-10-07T13:35:24+02:007. Oktober 2024|

Demokratie in den USA: Grand Theft Election – Schwerer Wahldiebstahl?

In den kommenden Wochen wird viel über die „Stärke und Widerstandsfähigkeit der demokratischen Verfassungsinstitutionen Amerikas“ zu hören sein angesichts der hartnäckigen Bemühungen des besiegten Präsidenten, das Ergebnis der Novemberwahlen zu kippen und eines von Donald Trump angestifteten „Aufstandsversuchs“. Man kann ziemlich sicher annehmen, dass sich das Chaos bei der formellen Ratifizierung des Siegs der Wahlleute von Biden und Harris durch den Kongress bei der Amtseinführung am 20. Januar nicht wiederholen wird – sowohl weil Trump jetzt isoliert und diskreditiert ist, als auch weil Polizei und Sicherheitskräfte im Gegensatz zum gestrigen Debakel dann massiv anwesend sein werden. Doch die Realität ist komplizierter und weit weniger rosig. Diese heiligen „Institutionen“ sind tatsächlich ziemlich anfällig für antidemokratische Manipulationen, auch weil sie überhaupt nicht als demokratisch konzipiert wurden. Das Trump-Spiel „Grand Theft Election“[1] (Schwerer Wahldiebstahl) zerschellte aus mehreren Gründen, ...