Rechtsextremismus

In den kommenden Wochen wird viel über die „Stärke und Widerstandsfähigkeit der demokratischen Verfassungsinstitutionen Amerikas“ zu hören sein angesichts der hartnäckigen Bemühungen des besiegten Präsidenten, das Ergebnis der Novemberwahlen zu kippen und eines von Donald Trump angestifteten „Aufstandsversuchs“. Man kann ziemlich sicher annehmen, dass sich das Chaos bei der formellen Ratifizierung des Siegs der Wahlleute von Biden und Harris durch den Kongress bei der Amtseinführung am 20. Januar nicht wiederholen wird – sowohl weil Trump jetzt isoliert und diskreditiert ist, als auch weil Polizei und Sicherheitskräfte im Gegensatz zum gestrigen Debakel dann massiv anwesend sein werden. Doch die Realität ist komplizierter und weit weniger rosig. Diese heiligen „Institutionen“ sind tatsächlich ziemlich anfällig für antidemokratische Manipulationen, auch weil sie überhaupt nicht als demokratisch konzipiert wurden. Das Trump-Spiel „Grand Theft Election“[1] (Schwerer Wahldiebstahl) zerschellte aus mehreren Gründen, ...