Unser Slogan ist „Krieg dem Krieg!“
Russische Sozialist:innen über das Wesen des Krieges in der Ukraine und über die Illusionen der westlichen „Pazifist:innen“
Kasachstan: Farbrevolution oder Aufstand der Arbeiter:innenklasse?
Heute sind alle postsowjetischen Massenmedien und Fernsehkanäle auf die Proteste fixiert, die Kasachstan plötzlich überrollt haben. Bei den einen wecken sie Hoffnung, bei den anderen Entsetzen und Ablehnung. Es gibt Widersprüche und unterschiedliche Interpretationen der Geschehnisse: gerechter Protest des Volkes, Clan-Streit, Verschwörung pro-westlicher und pro-türkischer Kräfte oder sogar „islamistische Reaktion“. Doch was geschieht wirklich? Ein Korrespondent von „Zanovo-media“ interviewte Ainur Kurmanow, ein Leitungsmitglied der Sozialistischen Bewegung Kasachstans.
Zu den Mobilisierungen der Bevölkerung auf Kuba und den imperialistischen Aggressionen
Erklärung des Büros der Vierten Internationale Sofortige Beendigung der imperialistischen Wirtschaftsblockade gegen Kuba! / Für ein freies und souveränes Kuba! / Nieder mit der imperialistischen Einmischung in Kuba! / Für eine sozialistische Demokratie auf Kuba!
Die USA mahnen zur Ruhe – In Palästina eskaliert die ethnische Säuberung
Die Geschichte wiederholt sich: Die erste palästinensische Intifada begann im Dezember 1987, als Tagelöhner aus Gaza bei einem Verkehrsunfall an einem israelischen Grenzübergang getötet wurden. Die zweite brach im September 2000 aus, nachdem Ariel Sharon, der sich um das Amt des israelischen Premierministers bewarb, in Begleitung von 1000 schwer bewaffneten Polizisten einen absichtlich provokativen Marsch zum „Tempelberg“ in Jerusalem inszenierte.
Die Lehren aus dem Kampf der indischen Bäuer*innen
Von Sushovan Dhar[1], 28. Januar 2021 Der Kampf der Bäuer*innen und ihr teilweiser Vormarsch hat uns den Weg gezeigt. Starke Bewegungen von unten können das Potential haben, es mit dem Moloch Hinduvta[2] aufzunehmen, viel mehr als das Zusammenschustern von Wahlbündnissen. Was wird das Schicksal dieser Bewegung in sechs Monaten sein? Wir wissen es nicht, aber es lohnt sich, an das alte chinesische Sprichwort "eine Reise von tausend Meilen muss mit einem ersten Schritt beginnen" zu erinnern. An keinem anderen Tag der Republik wurden wir Zeugen eines solch beispiellosen Ausmaßes an öffentlichen Forderungen an ihre Regierung. Die Straßen von Delhi wurden durch spontane Märsche von Hunderttausenden von Bäuer*innen erfüllt, die ein ernsthaftes Mitspracherecht in der Res Publica oder den öffentlichen Angelegenheiten haben wollten. Unter einem Strauß lahmer Ausreden, die den Marsch der Bäuer*innen stoppen sollten, ...
Hongkongs Massenverhaftungen sind ein Angriff auf die Basisbewegung
Der Kampf für politische Freiheit und soziale Gerechtigkeit an der Basis sind untrennbar miteinander verbunden Shui-yin Sharon Yam und Hung X.L., 7. Januar 2021 Am 6. Januar 2021 verhaftete die Hongkonger Polizei über 50 pro-demokratische Politiker*innen und Aktivist*innen, weil sie bei den demokratischen Vorwahlen zum Legislativrat (LegCo)[1] unter dem Nationalen Sicherheitsgesetz[2] kandidierten. Die Vorwahl, die im Juli 2020 stattfand, führte zu einer Rekordbeteiligung von über 600.000 Wähler*innen, die ihre Präferenzen für pro-demokratische Politiker aus den traditionellen pan-demokratischen und lokalistischen Lagern ausdrückten. Die Bevölkerung sollte zwei pro-demokratische Kandidaten wählen, die bei den für November 2020 angesetzten Parlamentswahlen am ehesten gewinnen würden, obwohl diese von der Regierung Hongkongs unter dem Vorwand der Sorge vor dem Coronavirus verschoben wurden. Fast alle Kandidat*innen der Vorwahl, darunter sowohl etablierte als auch jüngere Oppositionsfiguren, wurden verhaftet. Ihre Absicht, eine parlamentarische ...
Belarus: Partisan*innen oder Arbeiter*innen? Strukturen des Protestes in Belarus und ihre Perspektiven
von Wolodymyr Artjuch Die Proteste dieser Woche in Belarus haben ihren anfänglichen wahlpolitischen Schwerpunkt eindeutig überwunden und sich in eine wachsende Dissident*innenbewegung der städtischen Mittelschicht und der Arbeiter*innen verwandelt. In einem kürzlich (am 4. August) erschienenen Artikel für die Plattform Offene Demokratie über den Präsidentschaftswahlkampf in Belarus[1] versuchte ich zu erklären, warum die Oppositionskandidaten aus der herrschenden Elite und der „kreativen Klasse“ eine Rekordzahl von Anhänger*innen anzogen, was zu Massendemonstrationen führte, die in diesem Lande schon seit Jahrzehnten nicht gesehen wurden. Ich argumentierte, dass dies der Höhepunkt einer seit der Wirtschaftskrise 2009 in der belarussischen Gesellschaft schwelenden Proteststimmung war, die 2017 in Form von populistischen Protesten[2] an der Basis zum Ausdruck kam, die Lukaschenkas entwürdigende populistische Rhetorik in Frage stellten. Vor den jüngsten Wahlen begann seine Hauptgegnerin, Swetlana Tichanowskaja, einen antiautoritären populistischen Diskurs ...