Das industriell entwickeltere Land zeigt dem minder entwickelten nur das Bild der eignen Zukunft.“ (Marx, 1867.) „Was in den USA gerade geschieht, ist eine Warnung für alle westlichen Demokratien.“ (M. von Rohr, 2016.)
Trump ist ein Faschist und es gibt eindeutig viele Faschisten unter seinen Mitarbeitern. Neben Elon Musk und seinem Hitlergruß sei insbesondere an die beunruhigenden Lebensläufe von Personen wie Steve Bannon, Stephen Miller und Laura Loomer erinnert. Die Situation ist sehr ernst, sie darf nicht verharmlost werden. Allerdings sind die USA nicht in DEN Faschismus abgerutscht. Sie laufen Gefahr, es zu tun, aber das ist eine andere Sache. Trump wird darauf hinarbeiten, damit es zu einem solchen Abgleiten kommt (was nicht bedeutet, dass der historische Faschismus in identischer Weise wiederholt wird), aber es ist noch ein weiter Weg.
Donald Trumps Berater Elon Musk geht es nicht um Entbürokratisierung. Die USA stehen kurz davor, einem privaten Firmenimperium die Regierungsgeschäfte zu übertragen. Hannes Werthner, ehemaliger Informatik-Dekan an der TU-Wien und Begründer des Digitalen Humanismus, analysiert die Entwicklungen in den USA.
Die US-Regierung und die Regierungen der Bundesstaaten führen einen umfassenden Angriff auf die politischen Rechte, die öffentliche Gesundheit sowie die sexuellen und reproduktiven Rechte der Jugend. Auch die staatlichen Konjunkturprogramme, die jungen Menschen aus armen Familien finanzielle Unterstützung für Wohnraum, Lebensmittel und Bildung bieten, sind von Budgetkürzungen bedroht.
Donald J. Trump hat einen entscheidenden Sieg für sich und die Republikanische Partei errungen: Er hat die Präsidentschaft, den Senat und anscheinend auch das Repräsentantenhaus übernommen, während Trumps Ernennungen in seiner ersten Amtszeit den Obersten Gerichtshof so umgestaltet haben, so dass der ihn voll und ganz unterstützt.
Donald Trump gewann am 6. November 2024 eine zweite US-Präsidentschaft. Die Republikanische Partei hat nun fast die vollständige Kontrolle über die Politik des US-Establishments, da sie auch im Senat zulegte und damit die Kontrolle über die gesamte Legislative, die Präsidentschaft und den Obersten Gerichtshof erlangte. Es ist ein Sieg für die US-Plutokraten und Oligarchen, Elon Musk, Jeff Bezos, die Krypto-Fanatiker und die Tech-Brüder von der Westküste.
USA ‒ Rücknahme der Abtreibungsfreiheit. Am 24. Juni wurde die offizielle Aufhebung des Urteils Roe v. Wade bekannt gegeben. Die Aufhebung durch den Obersten Gerichtshof ist weit mehr als eine Kampfansage an die Körper und Rechte von Frauen.
Von Gilbert Achcar | 09.10.2021 Die Vereinigten Staaten erlitten im Irak und in Afghanistan ernste Niederlagen, ebenso wie in Vietnam. Aber wir sollten Änderungen der US-Militärstrategie nach katastrophalen Fehlschlägen nicht mit einer Abkehr von den imperialistischen Zielen der USA verwechseln. Voreilige Nachrufe? Das Debakel der von den USA gestützten afghanischen Marionettenregierung hat zu unzähligen Nachrufen auf die imperiale Macht Amerikas inspiriert. Diese Nachrufe sind voreilig. Die Antikriegsbewegung sollte sich nicht der Illusion hingeben, dass mit dem Rückzug der USA aus Afghanistan die Ära der imperialistischen Kriegsführung der USA zu Ende gegangen sei. Was stattfindet, ist nichts anderes als ein Neustart und eine Aktualisierung der Lehren, die aus Vietnam gezogen wurden, um ein intelligenteres Management und eine höhere Kosteneffizienz der US-Militärengagements zu erreichen – es geht nicht darum, von der globalen Dominanz der imperialen Macht ...
Tariq Ali Während US-Militärs langsam aufwachen und schonungslos mit dem Afghanistan-Einsatz abrechnen, will man in Europa die Niederlage nicht akzeptieren. Tariq Ali über das Debakel eines nicht zu gewinnenden Krieges. Es war die Chronik einer angekündigten Niederlage. Nach dem Abkommen über den Abzug der NATO-Truppen im Februar 2020 hatte die Bundeswehr eineinhalb Jahre Zeit, ihre Heimkehr zu planen. Dass sie damit bis zur letzten Minute gewartet hat und deshalb jetzt das Leben hunderter afghanischer Ortskräfte gefährdet, ohne die sie nichts hätte ausrichten können. Und dass jetzt wieder das Geschacher anfängt, wer die vielen Flüchtlinge aufnehmen soll, die 20 Jahre Krieg erst geschaffen haben – das ist menschenverachtend und zeigt, wie geheuchelt die Werte sind, die die Verantwortlichen ständig vor sich hertragen. (Redaktion Sozialistische Zeitung) Kabul ist am 15. August 2021 an die Taliban gefallen, ...
Farooq Tariq Es ist nun offensichtlich, dass der US-Imperialismus seine gesamten personellen und finanziellen Investitionen in Afghanistan verloren hat. Die Taliban haben Afghanistan fast kampflos eingenommen. Was in den letzten 20 Jahren in Afghanistan im Namen der Entwicklung, der „Demokratie“ und der Ausbildung der Streitkräfte ausgegeben wurde, war beispiellos in der Weltgeschichte. Nach Angaben des „Cost of War Project“ haben die Vereinigten Staaten 2.226 Milliarden Dollar in Afghanistan investiert. Mit diesem Geld hätte man Grundbildung und Gesundheitsversorgung in der ganzen Welt sicherstellen können. Einem Bericht des US-Verteidigungsministeriums aus dem Jahr 2020 zufolge haben die Vereinigten Staaten 815,7 Milliarden Dollar für Kriegskosten ausgegeben. Das ist siebenmal mehr als die gesamten Auslandsschulden von Pakistan, die sich derzeit auf 116 Mrd. Dollar belaufen. Der überstürzte Abzug der Amerikaner aus Afghanistan und der Zusammenbruch der Regierung von Ashraf ...