Macron, Merz & Starmer: Die Nachhut der liberalen Demokratie
Autokraten von Putin über Xi und jetzt auch noch Trump regieren die Welt. Nur Europa leistet Widerstand für die Verteidigung der Demokratie. Aber stimmt denn das?
Autokraten von Putin über Xi und jetzt auch noch Trump regieren die Welt. Nur Europa leistet Widerstand für die Verteidigung der Demokratie. Aber stimmt denn das?
Präsident Donald Trump hat die seit über einem Monat andauernde Haushaltskrise, die zur Schließung der Bundesbehörden geführt hat, genutzt, um die Finanzierung von Lebensmittelprogrammen einzustellen, von denen Millionen Menschen betroffen sind. Trump sagte, die Schließung biete die Gelegenheit, „Programme der Demokraten zu beenden, die wir beenden wollen oder die wir nie wollten“.
Joanna Misnik (1942–2025) war lange Zeit eine führende Persönlichkeit der "Fourth Internationalists", also Mitglieder der IV. Internationale in den USA. Wir veröffentlichen hier die ersten Beileidsbekundungen, die wir erhalten haben.
Joanna Misnik (6. September 1943 – 3. September 2025) war jahrzehntelang eine führende Vertreterin der Vierten Internationale in den Vereinigten Staaten. International Viewpoint veröffentlichte bereits mehrere Würdigungen [1]. Dieser ausführliche Essay zeichnet Joannas politisches Leben nach und unterstreicht ihren wichtigen Beitrag.
Während Präsident Donald Trump behauptet, das Ziel seines Landes sei es, den Drogenhandel aus Venezuela in die Vereinigten Staaten zu unterbinden, haben US-Beamte in privaten Gesprächen deutlich gemacht, dass Außenminister Marco Rubio plant, den venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro zu stürzen. Dies ist Teil von Trumps Ziel, die Vorherrschaft der USA in Lateinamerika wiederherzustellen, wie sie im 19. Jahrhundert mit Kanonenbooten und im 20. Jahrhundert durch die Einsetzung befreundeter Regierungen ausgeübt wurde.
Millionen Menschen in 2.600 Städten in allen 50 Bundesstaaten der Vereinigten Staaten nahmen an der zweiten Runde der „No Kings”-Proteste gegen die zunehmend autoritäre und unmenschliche Regierung von Präsident Donald Trump teil. Ich war einer von ihnen und marschierte in einer Gewerkschaftsgruppe in New York City mit. Die Organisatoren gaben an, dass mindestens sieben Millionen von uns in ganz Amerika marschierten und demonstrierten, was dies zur größten Protestaktion in der Geschichte der USA machen würde.
Der US-Imperialismus erreicht unter Trumps zweiter Amtszeit eine neue Dimension. Angesichts der Instabilität der US-Wirtschaft und ihrer globalen Macht verfolgt der amerikanische Präsident eine offen aggressive Außenpolitik, die Drohungen, Aggressionen und die Distanzierung der Vereinigten Staaten von multilateralen bürgerlichen Institutionen, an deren Gründung sie einst beteiligt waren, miteinander verbindet.
Viele sehen in den BRICS-Staaten ein Gegengewicht zur vom Dollar dominierten Währungsordnung. Die Fakten sprechen jedoch für sich: Auf dem BRICS-Gipfel in Rio de Janeiro (6.–7. Juli 2025) wurde kein wirklicher Wunsch nach einer Abkehr von der US-Währung geäußert. Die Entdollarisierung bleibt eine ferne Perspektive.
In großen Teilen der US-amerikanischen Gesellschaft wird derzeit heftig diskutiert, ob Präsident Donald Trump einen Putsch vorbereitet. Das Thema ist überall präsent – von populären Talkshows im Fernsehen bis hin zu anspruchsvollen politischen Zeitschriften.
Das industriell entwickeltere Land zeigt dem minder entwickelten nur das Bild der eignen Zukunft.“ (Marx, 1867.) „Was in den USA gerade geschieht, ist eine Warnung für alle westlichen Demokratien.“ (M. von Rohr, 2016.)