Die Notwendigkeit einer dringenden gesellschaftlichen Transformation - eine ökosozialistische Perspektive es sprechen: Birgit Mahnkopf und Michael Löwy. Moderation Angela Klein Wie können wir den Zug aufhalten? Dem Kapitalismus einen Keil in die Speichen treiben? Was muss sich ändern? Wo sind Ansatzpunkte für eine gesellschaftliche Umkehr? Wer ist dafür zu mobilisieren?
Der stadteigene Hamburger Hafenbetrieb soll an die weltgrößte Reederei MSC verkauft werden. Getreu der neoliberalen Wunschvorstellung von Privatisierung soll öffentliches Eigentum zugunsten privater Interessen verschleudert werden. Der globale Unsinn des Transportes von Millionen Kisten (Containern) über die Weltmeere führt zu Umweltzerstörung, Angriffen auf Arbeitsplätze und Arbeitsbedingungen und Verlust öffentlicher Gestaltunngsmacht bei kritischer Infrastruktur - aber auch zu betrieblichem Widerstand und Protest der Stadtgesellschaft.
Die rechtsextreme Marine Le Pen ist zur beliebtesten Politikerin Frankreichs aufgestiegen. Die Europawahlen wurden für sie zum Triumph. Jetzt kommen die von Macron überraschend ausgerufenen vorgezogenen Parlamentswahlen. Und dann die Präsidentschaftswahlen? Die Brandmauer der traditionellen Parteien gegenüber dem Rassemblement National (RN) ist zusammengebrochen, der Chef der Konservativen hat sich grad an Le Pen angebiedert. Wie war es möglich, dass die französische Linke der rassistischen Hetze der extremen Rechten keine glaubwürdige Alternative entgegensetzen konnte?
Israelische Soldaten zerbomben Gaza mit deutschen Artilleriegranaten, gepanzerten Radfahrzeugen und Drohnen u.v.m. aus deutscher Produktion. Damit macht es sich mitschuldig am Völkermord. Nachstehend veröffentlichen wir Auszüge aus einem Interview, das Hever dem Online-Portal activism gegeben hat. Die Fragen stellte Zain Raza.
Dieses Dokument bringt unsere Überzeugung zum Ausdruck, dass wir eine ökosozialistische Gesellschaft brauchen, die frei von Klassen- und Geschlechterherrschaft ist und in der es keine rassistische oder koloniale Unterdrückung gibt und die nur mit einer Revolution durchgesetzt werden kann. Mit dem Manifest versuchen wir die besten Wege zur Erreichung dieses Ziels herauszuarbeiten. Wir sind an Kommentaren, Kritik und Argumenten von einschlägigen Wissenschaftler:innen, marxistischen Denker:innen und bedeutenden sozialen und politischen Bewegungen interessiert. Wir beanspruchen nicht, das Monopol auf die Wahrheit zu besitzen, und wir glauben, dass der Dialog mit anderen radikalen und revolutionären Kräften unerlässlich ist, wenn wir in unserem Kampf vorankommen wollen.
Vor 100 Jahren hatten Arbeiter- und Soldatenrevolutionen dem Ersten Weltkrieg und den Monarchien ein Ende gemacht. Der antikapitalistische Flügel dieser Bewegung wurde von reformistisch-nationalistischen Regierungen mit Hilfe von konterrevolutionären Truppen niedergekämpft (aus denen sich dann auch die ersten faschistischen Organisationen rekrutierten). Das Resultat dieser bürgerkriegsartigen Kämpfe waren parlamentarische Demokratien – prekäre politische Überbauten der vordemokratisch organisierten kapitalistischen Wirtschaftsgesellschaft. Als die ökonomische Krise von 1929 diese vorläufige „Stabilisierung“ der Nachkriegs-Verhältnisse ins Wanken brachte, wurde das parlamentarische System durch Präsidialdiktaturen ersetzt, deren letzte 1933 das „Kabinett Hitler“ war.
Europaweit hat sich die Bauernschaft gegen das Verschwinden ihres Berufsstands erhoben. Christine Poupin berichtet über die Proteste in Frankreich und erläutert einen Vorschlag der Confédération Paysanne zur Lösung der Agrarkrise. Mit ihr sprach Angela Klein.
Ingrid Strobl ist gestorben, sie war eine mutige Feministin. Peter Nowak hat ihr einen Nachruf gewidmet
Der 18jährige Tal Mitnick aus Tel Aviv wurde am Dienstag in Israel zu 30 Tagen Gefängnis wegen Verweigerung des Kriegsdienstes verurteilt. In einer über Instagram verbreiteten Erklärung erläutert er seine Entscheidung:
Aktivist*innenkonferenzen sind die höchsten beschlussfassenden Organe der Partei LINKS. Auf der am 26. Oktober 2023 stattgefundenen außerordentlichen Aktivist*innenkonferenz wurde Richtungsweisendes diskutiert und beschlossen.