Die feministische Bewegung ist in den letzten Jahren weltweit gewachsen; sie versucht, den 8. März von den bürgerlichen Kräften „zurückzuerobern“, die versuchen, ihn in einen „Feiertag“ zu verwandeln, an dem Männer den Frauen Rosen schenken und sie für einen Tag von der Hausarbeit befreien.
Russische Sozialist:innen über das Wesen des Krieges in der Ukraine und über die Illusionen der westlichen „Pazifist:innen“
Seit über einem Jahrzehnt begehen russische Antifaschist:innen den 19. Januar als Tag der Solidarität. Dies ist das Datum, an dem 2009 im Zentrum Moskaus der linke Menschenrechtsaktivist Stanislaw Markelow und Anastasia Baburowa, Journalistin der Nowaja Gaseta und Anarchistin, von Neonazis erschossen wurden.
Ukrainische Gewerkschaften spielen eine zentrale Rolle in der Aufrechterhaltung notwendiger Dienstleistungen wie in Krankenhäusern oder im öffentlichen Verkehr. Diese Gewerkschaften benötigen daher humanitäre Hilfe und unsere Solidarität. Ein Aufruf für gewerkschaftliche Solidarität.
Ende August stimmten die privaten Auslandsgläubiger der Ukraine dem Ersuchen zu, die Bedienung von Auslandsschulden in Höhe von 20 Mrd. US-Dollar für zwei Jahre auszusetzen. Damit kann das Land einen Zahlungsausfall vermeiden, es spart 6 Mrd. US-Dollar und der Druck auf die Reserven der Zentralbank verringert sich. Diese sind nämlich trotz erheblicher ausländischer Hilfe seit Jahresbeginn um 28 Prozent gesunken.
Nachdem rechte bzw. rechtsextreme Koalitionen bei den letzten Parlamentswahlen in Schweden und Italien gewonnen haben, hat der Aufstieg der extremen Rechten auf den politischen Seiten der europäischen Tageszeitungen in den letzten Monaten Schlagzeilen gemacht.
Am 21. Februar 2022 rechtfertigte Wladimir Putin in einer langen Rede den Überfall auf die Ukraine, der nur drei Tage später einsetzte. Dabei erklärte er den ukrainischen Staat für eine unzulässige Erfindung und die eigenständige ukrainische Identität für das bloße Produkt ausländischer Einmischung.
Es ist nicht so lange her, dass eine von der politischen Linken dominierte politische Konjunktur in Lateinamerika zu Ende ging. Noch klingen die Namen Hugo Chávez, Evo Morales, Rafael Correa, Daniel Ortega, Lula, Kirchner usw. nach und werden im allgemeinen mit der Zeit des ökonomischen Aufschwungs der 2000er Jahre assoziiert. Doch ein Jahrzehnt danach kam der große Einbruch: Die meisten der Genannten fielen einer Kampagne zum Opfer, welche die linken Caudillos – ob zu Recht oder zu Unrecht – der Korruption und Vetternwirtschaft bezichtigte und dem Zorn der Bevölkerung preisgab.
Heute sind seit dem Einmarsch von Putins Truppen in die Ukraine drei Monate vergangen. Die russische Armee hat Teile des Territoriums, insbesondere im Osten und Süden des Landes, besetzt und gleichzeitig eine schwere Niederlage in der Region Kiew erlitten.
Aktuell ist in Österreich die Neutralität wieder Gegenstand politischer und rechtlicher Debatten. Im Moskauer Memorandum am 15.April 1955 festgehalten, machte die UdSSR die permanente Neutralität von Österreich zur politischen Bedingung für die Unterzeichnung des Staatsvertrags. Durch den Beitritt zur EU wurde das strikte Neutralitätsgebot in Österreich löchrig.