Wir müssen gegen die drohende militärische (und nukleare) Bedrohung im Kontext politischer Instabilität, wirtschaftlicher Unruhen und zwischenimperialistischer Auseinandersetzungen mobil machen, um die Rechte des ukrainischen Volkes zu verteidigen.
Heute, 1. Februar, 18 Uhr Löwelstraße 18! Protest gegen die Zerstörung des Klimacamps in der Lobau!
Ein paar Hunderttausend Menschen demonstrieren seit Monaten in verschiedenen europäischen Staaten – nicht gegen den desolaten Zustand der „ökonomisierten“ Gesundheitssysteme, die der Covid 19-Seuche (und ihren Derivaten) nicht gewachsen sind, sondern gegen die staatlichen Notmaßregeln, die zur Eindämmung der Massen-Infektion getroffen wurden, also gegen die Verpflichtung zum Tragen von Schutzmasken und gegen die Aufforderung, sich impfen zu lassen (oder gegen den Übergang zur Impf-Pflicht).
Wilfried Hanser von der SOAL (Sozialistische Alternative) sprach mit Claudia Klimt-Weithaler, der Landtagsabgeordneten und Klubobfrau der KPÖ im steirischen Landtag
Eine Seuche ist nicht nur eine Krankheit, sie ist auch – und vielleicht sogar vorrangig – ein soziales Geschehen. Als solches hat sie auch einen Klassencharakter: Es sind die Armen, die vorrangig erkranken und sterben. Mit Impfstoffen und Medikamenten allein kann sie deshalb nicht schnell und wirksam bekämpft werden, obwohl diese natürlich notwendig sind. Es braucht auch die direkte Ansprache der Bevölkerung – gerade der Ärmsten. Claudia Bernhard erzählt, wie Bremen zu seiner hohen Impfquote gekommen ist.
Seit September 2021 verhindern Aktivist:innen der österreichischen Klimagerechtigkeitsbewegung den Bau einer Stadtautobahn in Wien. Die Lobau ist Teil eines Auengebiets der Donau am Rande von Wien. Durch sie soll eine Autobahn geführt werden – Baustein eines gigantischen Straßenbauprojekts, das Teil des europäischen Fernstraßennetzes werden soll. Geplant wurde es in den 70er Jahren.
Es begann am 2. Januar 2021 in der Ölstadt Schangaösen im Westen Kasachstans. Die hiesigen Ölarbeiter haben ihre eigene Kampferfahrung: Am Wochenende 16./17. Dezember 2011 eröffnete die Polizei des diktatorischen Regimes das Feuer auf eine Demonstration von Ölarbeitern in der Stadt, dabei wurden mindestens 15 Menschen getötet und Hunderte weitere verletzt. Die Verdoppelung des Preises für Flüssiggas – der Grundkraftstoff, auf den die Menschen in diesem riesigen, dünn besiedelten Land angewiesen sind – löste eine neue Runde von Protesten aus. Aber dieses Mal verbreiteten sie sich wie ein Lauffeuer.
Heute sind alle postsowjetischen Massenmedien und Fernsehkanäle auf die Proteste fixiert, die Kasachstan plötzlich überrollt haben. Bei den einen wecken sie Hoffnung, bei den anderen Entsetzen und Ablehnung. Es gibt Widersprüche und unterschiedliche Interpretationen der Geschehnisse: gerechter Protest des Volkes, Clan-Streit, Verschwörung pro-westlicher und pro-türkischer Kräfte oder sogar „islamistische Reaktion“. Doch was geschieht wirklich? Ein Korrespondent von „Zanovo-media“ interviewte Ainur Kurmanow, ein Leitungsmitglied der Sozialistischen Bewegung Kasachstans.
Seit mehreren Tagen finden in Kasachstan Massenproteste statt. Auslöser des Aufstandes war die Erhöhung der Preise für Flüssiggas, aber es ist offensichtlich, dass sich die Widersprüche, die schließlich zu einer sozialen Explosion führten, in Kasachstan seit Jahren aufgestaut haben. Gegenwärtig bilden die Demonstrant:innen ihre eigenen Selbstverwaltungsorgane, in einigen Städten wurden Verwaltungsgebäude und Büros der Strafverfolgungsbehörden gestürmt.
Ein Preisschock auf den globalen Erdgasmärkten bringt mehrere kleine Energieversorger zu Fall; Kunden stehen ohne Heizung da und sind mit steigenden Kraftstoffpreisen konfrontiert. Ein Feuer legt das leistungsstarke Kabel lahm, das Strom von Frankreich nach Großbritannien transportiert, was zu dunklen Wohnungen und steigenden Stromrechnungen führen kann. Das Containerschiff Ever Given, das von Malaysia ins englische Felixstowe fuhr, blieb sechs Tage lang im Suezkanal stecken, blockierte den Schiffsverkehr mit geschätzten Kosten von 850 Millionen Euro; und vielleicht verzögerte gerade dies die Auslieferung des elektronischen Geräts, das Sie bei Amazon Prime bestellt hatten.