LINKS – Auf zu neuen Ufern

von Paul Stern

Aktivist*innenkonferenzen sind die höchsten beschlussfassenden Organe der Partei LINKS. Auf der am 26. Oktober 2023 stattgefundenen außerordentlichen Aktivist*innenkonferenz wurde Richtungsweisendes diskutiert und beschlossen.

Fixpunkte der Debatte waren die Wahlen zur Arbeiterkammer Wien im April 2024 sowie die ebenfalls 2024 stattfindenden Wahlen zum Europaparlament und zum Nationalrat. Angesichts der inhaltlich und personell wenig ansprechenden GLB-Liste und der thematisch eingeengten KOMINTERN-Liste gab es den Wunsch einer eigenen LINKS-Liste zur Wiener AK-Wahl. Starker Befürworter eines eigenen Wahlantrittes war die kürzlich reaktivierte IG Gewerkschaft innerhalb von LINKS. Neben der Möglichkeit inhaltlicher Interventionen innerhalb der Arbeiterkammer soll ein Wahlantritt die Kompetenz der Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit von LINKS erhöhen. Der Vorschlag war auch, als offene Liste aufzutreten und LINKS-nahe Kolleg*innen zur Kandidatur aufzufordern.

Der Antrag auf Wahlantritt zur Arbeiterkamer wurde von einer breiten Mehrheit angenommen. Mittlerweile gibt es erste Aktivitäten zur Unterschriftensammlung, um den Wahlantritt abzusichern. Ebenso gibt es erste Zusagen LINKS-naher Kolleg*innen für eine Kandidatur auf der LINKS-Liste.

Zur Teilnahme an den Wahlen zum Europäischen Parlament gab es keinen Wahlantrittsantrag. Trotzdem wird sich LINKS auf zwei Feldern einmischen. Einmal werden wir mit antirassistischen Clustern
den Wahlkampf begleiten. Daneben werden wir zur Wahl der KPÖ aufrufen,mit der wir gemeinsam im Rahmen der EL (EUROPÄISCHE LINKE) tätig sind. Ein respektables Ergebnis der KPÖ bei diesen Wahlen würde unserer Meinung nach Rückenwind für die Wahl zum Nationalrat bringen.

Die Debatte zur Nationalratswahl war durch interne Gespräche mit der KPÖ vorbereitet worden. Dadurch konnte eine realistische Abstimmungsvorlage erstellt werden. Schon vorher war Konsens, das linke Lager nicht durch eine Eigenkandidatur zu zersplittern. Eine bundesweite Kandidatur von LINKS wäre als bundesweite Partei zwar möglich, war aber nie in der Debatte. Die praktische Arbeit von LINKS wird sich in den nächsten Jahren auf Wien konzentrieren. Das schließt natürlich nicht die bundesweite und internationale Beteiligung an Aktionen und Konferenzen aus.

Die Beschlussvorlage war wie folgt:
LINKS wird wienweit die Kandidatur der KPÖ unterstützen, wenn
a) eine Genossin von LINKS einen aussichtsreichen Platz auf der Wiener Liste erhält
b) LINKS angemessen an der Wahlkampfkostenrückerstattung profitiert und
c) LINKS einen autonomen Wahlkampf führen kann.
Diese Beschlussvorlage erhielt ebenfalls eine breite Mehrheit.

Uns ist klar, dass es 2024 nicht unrealistisch ist, dass erstmals seit Jahrzehnten eine linke Opposition in den Nationalrat einziehen kann. Mit einer LINKS-Genossin in einem KPÖ-Klub. Diesen Prozess wird LINKS mit aller Energie befördern – und damit neue Ufer erreichen.

Paul Stern